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Strafverfahren - in Koblenz und anderswo | 30. März 2012 — ... viel von der Unschuldsvermutung weiß, dürfte den Ermittlungsbehörden schwerlich entgangen sein. Wo Rauch ist, da ist auch Feuer und bislang hat noch keiner unschuldig gesessen, dröhnt es aus dem Volksmund, schwadroniert es am Stammtisch. Nun hat es einen 17-jährigen Schüler erwischt. Man kann …
Kanzlei Blaufelder | 29. Februar 2012 — Sie werden in einer Lampenfassung eingedreht, verbrauchen Strom und geben Licht und Wärme ab. Doch verkaufen darf man diese „Heatballs“ – im Volksmund als herkömmliche Glühlampen bekannt – ab einer Stärke von 75 Watt auch als vermeintlich satirische Kunstaktion nicht, entschied das Oberverwal…
SPIEGEL ONLINE | 21. Dezember 2011 —Sparen, so heißt es im Volksmund, sei eine durch und durch schwäbische Tugend. Mercedes macht diesem Ruf jetzt alle Ehre - mit der Präsentation der vielleicht schwäbischste E-Klasse aller Zeiten, die mit einem Diesel-Hybrid-System als Antrieb aufwartet.…
Breuning & Winkler Rechtsanwälte | 4. Dezember 2011 — Ab dem 1.1.2012 gelten für Bezieher von Arbeitslosengeld II und Sozialgeld (im Volksmund “Hartz IV” genannt) neue Regelbedarfe . Der Regelbedarf für alleinstehende Personen steigt dann um zehn Euro auf 374,– Euro im Monat. Während die erhöhten Regelbedarfe automatisch an die Leistungsempfänge…
Rechtsanwalt Martin Steiger | 24. Oktober 2011 — ... also carried out internet searches on the average sentences for manslaughter and for murder, it was claimed. […] He researched “body decomposition time” and an article about a man who strangled his wife and pleaded diminished responsibility. […] Im Volksmund wird nicht ohne Grund spek…
Die Rezensenten | 20. August 2011 — ... an den Grundfesten jahrzehntelangen stillschweigenden Verständnisses rüttelnde Komponente des Umbaus des Sozialstaates das Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (BGBl. I 2003, 2954 ff.), im Volksmund Hartz IV genannt, und die damit einhergehende Einführung der Grundsi…
Jus@Publicum | 28. Juli 2011 — ... buchtsäblich eine Entscheidung im Namen des Volkes, sprich mit Volkes Stimme ergeht, was mit dem Volksmund begründet wird: Für das „Schloss Grünewald“ in Solingen-Gräfrath darf auch weiterhin mit der ... . Hierbei seien auch regionale Unterschiede zu berücksichtigen. „Schloss Grünewald…
Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 2. Mai 2011 — ... zum Namensrecht einer Religionsgemeinschaft hatte das LG Frankfurt zugunsten der “The Corporation ofthe President of the Church of Jesus Christ of Latter-Day Saints”, im Volksmund “Mormonen” genannt, entschieden. Unter den Schutz des Namensrechts fielen danach auch Spitznamen, unter d…
LawBike.de | 7. Januar 2011 — ... : 360,00 EUR, 1 Monat Fahrverbot, 4 Punkte in Flensburg Zur Anzeige kommt ein Rotlichtverstoß oft durch eine Aufnahme einer stationären Rotlichtüberwachungsanlage an einer Ampel, im Volksmund scherzhaft als “Starenkasten” bezeichnet. Hier sind einige Messgeräte im Einsatz; als Beispiele s…
Red Tape | 19. Oktober 2010 — ... . Und der Arzt macht auch, was er will. Vorsorgeverfügungen sind wichtig. Es sollten 4 Dokumente sein: Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung, Patientenverfügung. Das letzte Dokument wird im Volksmund auch der letzte Wille genannt, das Testament. Wenn schon Verfügungen, sollte dieses Doku…
Advisign - Webdesign trifft Recht | 13. September 2010 — ... oder Verleger interessiert. In meinem Beitrag “‘Kopierschutz’: Basiswissen DRM bei E-Books” erkläre ich mit verständlichen Worten wie das DRM, also die Digital Rights Management oder im Volksmund “Kopierschutz” bei E-Books funktioniert. Ich zeige wie DRM entstanden ist und warum es e…
LawBike.de | 13. September 2010 — ... Autobahnbrücken fest installierte Geräte. Aufgrund der Radartechnik und der vielseitigen Einsatzmöglichkeiten “verdient” dieses Gerät die (oft auch für andere Messgeräte) im Volksmund gebräuchliche scherzhafte Bezeichnung “Radarfalle” Bezeichnung: Multanova 6F Funktion: Geschwindigkei…
beck-blog | 19. August 2010 — ... Mann verheiratet gewesen sei. (Staudinger Einleitung § 1303 BGB RN 34) Insgesamt kam es zu etwa 25.000 derartiger Ferntrauungen mit gefallenen Soldaten. Diese Eheschließungen wurden vom Volksmund auch „Leichentrauung“ genannt. In der „5. Durchführungsverordnung zum Großdeutschen Ehegeset…
NEBGEN | 2. Juni 2010 — ... ergebenden Konsequenzen umgehen möchte. So geht es eben vielen Menschen: Einige davon rufen Rechtsanwälte an und wollen nur mal eben was fragen. Das kann doch nichts kosten, schließlich heißt es im Volksmund ja auch: "Fragen kostet nichts". Nun fällt die Gebühr genau genommen nicht für die…
RECHTaktuell | 5. Januar 2010 — Seit 5 Tagen gelten im Erbrecht wesentliche Neuerungen: 1. Pflichtteilsentziehung Die Möglichkeiten einem Erben seine Pflichtteilsansprüche vollständig zu entziehen (im Volksmund häufig als “Enterben” bezeichnet) wurden vereinheitlicht. Für alle Erblasser gelten nunmehr die geleichen Regel…
Jurakopf | 12. Februar 2009 — Ein Klassiker aus der großen Übung im Strafrecht hat den BGH beschäftigt: Das Erschleichen von Leistungen, §265a StGB oder auch im Volksmund “Sch…
Hamburger Mietrechtsblog | 13. September 2009 —So mancher Vermieter ist sehr verärgert, wenn er erfährt, dass dieser in den letzten 2 Jahren vor Anmietung der Wohnung die eidesstattliche Versicher…
Handakte WebLAWg | 23. Juni 2009 — Als Karnevalist mit hintergründig-schwarzem Humor präsentierte sich Rainer Laub zwei Wochen vor Rosenmontag den damals noch ahnungslosen Mainzern…
RECHTaktuell | 5. Januar 2010 — Seit 5 Tagen gelten im Erbrecht wesentliche Neuerungen: 1. Pflichtteilsentziehung Die Möglichkeiten einem Erben seine Pflichtteilsansprüche vol…
LawBike.de | 7. Januar 2011 — “Das war doch noch dunkelgelb!” So oder ähnlich lauten oft eigene Kommentare, wenn man in Eile ist und noch versucht, bei einer Ampel, welche auf…
reuter-arbeitsrecht.de | 1. November 2009 — Anmerkung zu den soeben veröffentlichten Gründen des Urteils des BSG vom 3.03.2009 - B 4 AS 47/08 R = NJW 2009, 3323, mit wichtigen Konsequenzen …