Völkerstrafrecht

WissMit.com | 21. Mai 2012 —Nachdem Professor Claus Kreß auch auf Bitten vieler Studenten einen Ruf auf den prestigeträchtigen Direktorenposten eines neuen Max-Planck-Instituts in Luxemburg abgelehnt hat (s. den Brief an die Kölner Studenten vom 28.03), wurde am 26. April das Institute for International Peace and Secur…

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WissMit.com | 20. März 2012 — „The End of Impunity“ – Das Ende der Straflosigkeit. Unter diesen monolithischen Titel stellte David Scheffer seinen Vortrag zur Verfolgung von Völkerrechtsverbrechen, mit dem er am 16. März im Neuen Senatssaal der Universität zu Köln zahlreiche Besucher in seinen Bann schlug. Die Veranstaltung…

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WissMit.com | 15. März 2012 — Nachtmagazin (ARD) vom 15.03.2012 Zum Urteil siehe auch Fabians Beitrag vom 14.03. Einsortiert unter:Strafrecht, Völkerstrafrecht …

WissMit.com | 4. November 2011 — Gestern wurde in dem Artikel von Thomas Darnstädt auf Spiegel Online diskutiert, ob Saif al-Islam al-Gaddafi, Sohn von Muammar al-Gaddafi, ein Verfahren vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag erwartet. Prof. Dr. Claus Kreß, einer der führenden Experten im Völkerstrafrecht, gibt …

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Rechtslupe | 18. März 2011 — Das sonst bei Auslandstaten bestehende Ermessen der Staatsanwaltschaft (vgl. § 153c StPO) ist bei § 153f StPO für Auslandstaten, die unter das Völkerstrafgesetzbuch fallen, eingeschränkt, um die Straflosigkeit von Völkerstraftaten durch internationale Solidarität bei der Strafverfolgung zu ve…

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Rechtslupe | 9. März 2011 — Das Oberlandesgericht Stuttgart hat die Anklage des Generalbundesanwalts vom 7. Dezember 2010 gegen zwei mutmaßliche Führungsfunktionäre der “Forces Démocratiques de Libération du Rwanda” – den 47-jährigen ruandischen Staatsangehörigen Dr. Ignace M. und den 49-jährigen ruandischen Staatsangeh…

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Rechtslupe | 20. Juli 2010 — Nach § 4 VStGB werden militärische und zivile Vorgesetzte wie ein Täter der von ihren Untergebenen begangenen Straftaten nach dem Völkerstrafgesetzbuch bestraft, wenn sie diese Straftaten bewusst geschehen lassen. Danach wird im Unterschied zu den allgemeinen Regeln des deutschen Strafrechts …

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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 11. Juni 2010 — Schon ein wenig in Vergessenheit geraten scheint mir die “Kunduz-Affäre” und die damit verbundenen strafrechtlichen Probleme, die zuletzt in der Einstellung des Ermittlungsverfahrens (u.a. gegen Oberst Klein) durch die Bundesanwaltschaft mündeten. In der aktuellen NJW (24/2010, S.1725ff.) fin…

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beck-blog | 16. Januar 2010 — Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE geht aus dem geheimen NATO-Bericht zum Angriff auf die beiden Tanklaster bei Kunduz hervor, dass der verantwortliche Oberst Klein gegenüber den angeforderten US-Piloten gezielt die Unwahrheit gesagt habe, um sich die amerikanische Luftunterstützung zu sic…

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beck-blog | 5. März 2009 — Am Mittwoch hat der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) Haftbefehl gegen den sudanesischen Präsidenten Omar Hassan Ahmed Al Baschir wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit erlassen. Dagegen sahen die Richter (noch) keine ausreichende Grundlage für den Vorwurf…

beck-blog | 26. Januar 2009 — Seit heute muss sich der ehemalige Milizen-Chef Thomas Lubanga Dyilo wegen der Rekrutierung und des Einsatzes von Kindersoldaten vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH; ICC) in Den Haag verantworten (Video). Er soll einer der schlimmsten Kriegsverbrecher im Osten des Kongo gewesen sein…

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beck-blog | 12. Januar 2009 — Wie ich erst heute lese (Quelle: FAZ vom 12.1.2009 S. 6) ist der 31-jährige Charles Taylor Junior, Sohn des früheren liberianischen Diktators Charles Taylor Senior, bereits im Oktober in Miami/USA wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen zu einer Freiheitsstrafe von 97 Jahren verurteilt word…