Rechtslupe | 8. Mai 2012 — Nach § 16 Abs. 1 lit. a VOB/A sind Angebote auszuschließen, die im Eröffnungstermin dem Verhandlungsleiter bei der Öffnung ... ) nicht hätte zulassen dürfen. Denn nach § 16 Abs. 1 lit. a VOB/A sind Angebote auszuschließen, die im Eröffnungstermin dem Verhandlungsleiter bei der ... werden s…
Rechtslupe | 25. April 2012 — Auch bei Zugrundelegung der im Jahre 1991 geltenden Fassung der VOB/B (DIN 1961 – Fassung August 1988) liegt ein Kündigungsgrund dann vor, wenn in einem Bauvertrag mit einem ausländischen Bauunternehmen ein staatlich überwachtes Verfahren eingeleitet wird, das einem Insolvenzverfahren gleichs…
Rechtslupe | 16. April 2012 — Ein Mehrvergütungsanspruch in Anlehnung an die Grundsätze des § 2 Nr. 5 VOB/B kann dem der Verlängerung der Bindefrist zustimmenden Auftragnehmer wegen einer verzögerten Vergabe grundsätzlich nur ... zur Folge hat. Maßgeblich für die in Anlehnung an die Grundsätze des § 2 Nr. 5 VOB/B zu ermit…
Die Rezensenten | 4. April 2012 — ... , mehrere Anhänge zum Kaufrecht (Immobilienkauf,Unternehmenskauf, Autokauf, Tierkauf, UN-Kaufrecht), Mietrecht (Leasing,WEG-Recht, Franchiserecht, Software-Vertragsrecht) und Werkvertragsrecht(Planungsverträge, Vergaberecht, VOB/B-Bauvertrag, Vertragstypen im Baurecht),aber auch ganz spez…
Vergabeblog | 12. März 2012 — ... VOL/A-EG sieht anders als § 16 Abs. 1 Nr. 3 Satz 3 VOB/A (6 Kalendertage) jedoch keine konkrete Nachfrist vor. In § 19 EG Abs ... der fehlenden CE-Erklärungen angemessen sei. Anders als § 16 Abs. 1 Nr. 3 VOB/A sähe die VOL/A-EG keine konkrete Vorlagefrist vor. Im Hinblick ... zu bestimme…
Die Rezensenten | 28. Februar 2012 — ... unter anderem nötig, da mit der neuen HOAI undder VOB 2009 wichtige Gesetzesgrundlagen einer Änderung unterzogen wurden.Dabei ... - und Einheitspreisvertragdifferenziert, die Abschlagszahlungen zwischen BGB- und VOB-Bauvertraggetrennt, aber auch die verschiedenen Varianten der ... ode…
Vergabeblog | 12. Dezember 2011 — ... anderen Gebiet so richtig zu sein wie im Vergaberecht. Kaum gewöhnen wir uns an die neue VOL/A, VOB/A und VOF sind am Horizont bereits neue Änderungen in Sicht. Aktuell und bekannt ist vielen die ... Es ist also noch ein wenig Zeit, um sich an die gerade erst neuen Regelungen in VOL/A, …
Die Rezensenten | 25. September 2011 —Franke/ Kemper / Zanner / Grünhagen, VOB Kommentar, 4. Auflage, Werner 2011 Von RA, FA für Sozialrecht und FA ... gehört dieser äußerst praktische Handkommentar zu den TeilenVOB/A und VOB/B zu den vergaberechtlichen Standardwerken und genießt zu Rechtin Fachkreisen ... anders aussehen. Wer …
Vergabeblog | 5. September 2011 — ... , dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) bzw. dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) “die Vergabefristen nach den Vorschriften der VOL und VOB zu verkürzen.” Mit Rundschreiben vom 29. Januar 2009 setzte das BMWi diesen Kabinettsbeschluss ent…
Die Rezensenten | 20. August 2011 — ... Aufträge in neuer Auflage. Er gliedert sich in einen ca. 130 Seiten starken Textteil und einen ca. 30 Seiten umfassenden Anhang, der die für die Lektüre des Buchs erforderlichen Auszüge aus VOB/A und VOL/A mitliefert. Das Buch richtet sich an Einsteiger in das öffentliche Vergaberecht, d. …
Vergabeblog | 10. Juli 2011 — ... Eigene Rechtsverordnung Damit zeichnet sich die Umsetzung in einer eigenen Rechtsverordnung nach dem Vorbild der Sektorenverordnung ab. Die Forderung der Verbände nach der Aufrechterhaltung des VOL-/VOB-Systems würde mit dieser Lösung verworfen. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt liegt allerdings …
CMS Hasche Sigle | 5. Juli 2011 — ... – VSVgV“ erfolgen. Damit zeichnet sich die Umsetzung in einer eigenen Rechtsverordnung nach dem Vorbild der Sektorenverordnung ab. Die Forderung der Verbände nach der Aufrechterhaltung des VOL-/VOB-Systems würde mit dieser Lösung verworfen. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt liegt allerdings nur…
Vergabeblog | 21. Juni 2011 — Anders als in der VOB/A 2009 ist das Verbot ungewöhnlicher Wagnisse in der VOL/A 2009 ... Abs. 1 EG VOL/A 2009; § 7 Abs. 1 Nr. 3 VOB/A 2009 In seinem Vergabeblog-Beitrag vom 20.07.2010 ... noch in den EG-Bestimmungen des 2. Abschnitts. Zugleich hielt die VOB/A 2009 in ihrem § 7 Abs. 1 Nr. 3 …
Rechtslupe | 9. März 2011 — ... Nach § 16 Nr. 3 Abs. 1 Satz 1 VOB/B (2002) kann die Werklohnforderung des Auftragnehmers ... nicht den vertraglichen Voraussetzungen entspricht. Die Regelungen der VOB/B bezwecken insoweit nicht seinen Schutz. Er ... und die Gewährleistungsbürgschaft Präklusion im Planergänzungsverf…
Baurecht Forum | 3. Februar 2011 — ... üblich, dass der Auftraggeber eine Vertragserfüllungssicherheit (zumeist Bürgschaft) fordert. Dabei wird im Privatsektor die für öffentliche Auftraggeber zulässige Höchstgrenze von 5 % der Auftragssumme (§ 9 Abs. 7 VOB/B) oft überschritten. Findet sich solche Regelung - wie üblich - in vor…
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 20. August 2008 — Es kommt einer kleinen baurechtlichen Sensation gleich, das Urteil des BGH vom 24.07.2008 (Az. VII ZR 55/07): Die einzelnen Klauseln der VOB/…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 30. März 2010 — Am vergangenen Freitag, den 26.03.2010, hat die Bundesregierung auf der Bundesratssitzung den VgV-Entwurf behandelt. Dieser wurde aber nicht einf…
Baurecht Forum | 30. Dezember 2010 — Das Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) - STLB-Bau wurde aktualisiert. Mit dem Erlas…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 11. Mai 2009 — Nach erheblichenVerzögerungen und erbitterten Verhandlungen ist das Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts am 23.04.2009 verkündet worden …
Vergabeblog | 15. Oktober 2009 — Wie das forum vergabe auf seiner Homepage bekannt gibt, ist die VOB 2009 am heutigen 15. Okt. 2009 verkündet worden. Dem entspricht das öffentlic…
Rechtslupe | 17. September 2009 — Der Anspruch auf Abschlagszahlung kann dann nicht mehr geltend gemacht werden, wenn die Bauleistung abgenommen ist und der Auftragnehmer die Schl…
Rechtslupe | 18. September 2009 — Leistungsteile innerhalb eines Gewerks stellen grundsätzlich keinen in sich abgeschlossenen Teil der Leistung dar, auf den die Entziehung des Auf…
