Schadenfixblog | 18. Oktober 2010 — ... da es zu dem Ergebnis kam, dass die durchgeführte Messmethode mit dem System VKS 3.01 das Recht des Betroffenen Fahrers auf informationelle Selbstbestimmung verletzte. Derzeit haben ... Thüringen, falls ihnen ein Geschwindigkeitsverstoß oder die Unterschreitung des erforderlichen Sicher…
Vergabeblog | 21. September 2010 — ... mit dem Verband kommunale Abfallwirtschaft und Stadtreinigung (VKS) im Verband Kommunaler Unternehmen (VKU) ... , so Dr. Rüdiger Siechau, Vorstandvorsitzender des VKS im VKU. “Kommunen in Deutschland wägen ... Fücks, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung. VKS im VKU und Heinrich-Böll-S…
LawBike.de | 11. September 2010 — ... mit Videoaufzeichnung von Autobahnbrücken. Das sagt die Rechtsprechung zur Zulässigkeit von Videomessungen zur Verkehrsüberwachung (Auswahl): Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 11.08.2009 OLG Oldenburg betreffend Messsystem VKS 3.0 : (Beschluss vom 27.11.2009; AZ Ss Bs 18…
Schadenfixblog | 2. September 2010 — ... Zeitmessung bzw. Zeitbestimmung ist der Charaktergenerator JVC-Piller zuständig. Rechtliches (nach der allseits bekannten Entscheidung des BVerfG v. 11.08.2009): OLG Oldenburg hat der Videoüberwachung des Autobahnverkehrs mit dem Verfahren VKS 3.0 eine Absage erteilt (Beschluss vom 27.11…
Schadenfixblog | 26. August 2010 — ... . Heute geht es um ein Geschwindigkeits-/Abstandsmesssystem. Bezeichnung: VKS 3.01 Funktion: Videoaufzeichnung mit Kodierer/Charaktergenerator Einsatz: ... Geschwindigkeitsüberschreitung erhalten, bei welchem als Beweismittel Abstandsmessung, Brückenabstandsmessung und/oder VKS 3.…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 25. August 2010 — ... AG Meißen gestern “ihr” Urteil v. 14.07.2010 13 OWi 705 Js 36235/09 zum Anfangsverdacht bei VKS geschickt. Ich muss schon sagen: Alle Achtung. Die Kollegin hat sich viel Mühe gemacht, den Messbeamten befragt und m.E. überzeugend dargelegt, warum bei VKS kein Anfangsverdacht besteht. Damit i…
Schadenfixblog | 24. August 2010 — ... Fall einer vorgeworfenen Abstandsunterschreitung durch einen LKW , gemessen mit der Geschwindigkeits-/Abstandsmessanlage VKS 3.01, am 17.08.2010 das Verfahren gem. § 47 ... einen Bußgeldbescheid wegen des Vorwurfs einer Geschwindigkeitsüberschreitung oder Abstandsunterschreitung gemesse…
LawBike.de | 24. August 2010 — ... Anfertigung von Bildaufnahmen, die im Rahmen von Verkehrsüberwachungsmaßnahmen gefertigt wurden, ab. Nun liegt eine aktuelle Entscheidung des AG Arnstadt betreffend die Video-Geschwindigkeits-/Abstandsmessanlage VKS 3.01, vor. Der Entscheidung lag ein Vorwurf einer Abstandsunterschreitun…
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 28. Juni 2010 — Beweisverwertungsverbot bei Videomessung. Wie ist der Stand? Bei anlassunabhängiger personenbezogener Videoaufzeichnung (VKS) haben das OLG-Dresden am 2.2.10 (Ss OWi 788/09), das OLG Hamm am 22.12.09 (1 Ss OWi 960/09) und das OLG Oldenburg am 27.11.09 (Ss Bs 186/09) Verwertungsverbote postuli…
beck-blog | 4. Juni 2010 — Das Thema Beweisverwertungsverbot bei Videomessungen beschäftigt die Praxis noch weiter. Nun ist das Problem im Verkehrsverwaltungsrecht angekommen. Im konkreten Fall führte der mittels VKS festgestellte Verstoß nach rechtskräftiger Ahndung zum Übershreiten der 18-Punkte-Grenze und so zum Fah…
LawBike.de | 19. Mai 2010 — ... 09 haben bekanntlich viele Amtsgerichte betroffene Autofahrer aus rechtlichen Gründen freigesprochen bzw. Verfahren eingestellt. Auch gab es obergerichtliche Entscheidungen zugunsten der Autofahrer (Oberlandesgerichte Oldenburg (VKS 3.0) und Düsseldorf). Inzwischen ist –zuungunsten d…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 18. Mai 2010 — ... der Messung Das AG Lübben hatte vor kurzem die Verwertbarkeit einer mit dem Geschwindigkeitsmessgerät ES 3.0 durchgeführten Geschwindigkeitsmessung zu beurteilen. Das AG... AG Lünen: Mit VKS (?) aufgenommenes Tatfoto unverwertbar; das folgt aus BVerfG 2 BvR 941/08 Der Newsletter de…
beck-blog | 8. Mai 2010 — ... mehrfach geäußert. Hier ein kurzer Überblick für diejenigen, die Rechtsprechungsnachweise suchen: 1. VKS mit Daueridentifizierungsaufzeichnung: Trotz Eingriffs in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und fehlender ... Ss OWi 960/09 = BeckRS 2010 03163 = SVR 2010 Heft 3, 115 2.…
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 28. April 2010 — ... und am 13.04.10 über die Frage der Zulässigkeit von Videobrückenabstandsmessverfahren (Vibram) berichtet. Das Amtsgericht Groß-Gerau hat heute einen Betroffenen freigesprochen, bei dem mit dem System VKS gemessen und eine Abstandsunterschreitung festgestellt worden war, die zu einem Bußgel…
LawBike.de | 27. April 2010 — ... . Der Fall des Bundesverfassungsgerichts betraf eine Geschwindigkeitsmessung mit VKS 3.0. Die meisten bekannt gewordenen amtsgerichtlichen Entscheidungen betrafen ebenfalls Geschwindigkeits-, aber auch Abstandsmessungen mit VKS. Ebenso gibt es Entscheidungen z.B. betreffend ESO ES 3.0 .…
beck-blog | 20. November 2009 — Wieder mal ein paar Blogbeiträge mit verkehrsrechtlichen Themen: Rechtsanwalt Melchior berichtet über eine Verfahrenseinstellung nach Messung mit…
beck-blog | 22. November 2009 — Rechtsanwalt Götz Rohde aus Harpstedt hat mir einen Beschluss zum VKS 3.0 überandt, der sich einmal mehr mit der Frage der Ermächtigungsgrundlage…
Schadenfixblog | 4. Februar 2010 — VKS-Einstellung durch das Amtsgericht Ludwigslust Auch das Amtsgericht Ludwigslust stellt Verfahren wegen eines Abstandsverstoßes, der durch Eins…
Schadenfixblog | 22. Januar 2010 — Im Fall wurde der betroffene Kfz-Lenker wgen einer Geschwindigkeitsüberschreitung auf der Autoban zu einer Geldbuße verurteilt und erhielt drei P…
LawBike.de | 10. Februar 2010 — Das OLG Stuttgart hatte über einen Fall zu entscheiden, in welchem mit dem oben aufgeführten Video-Brücken-Abstandsmessverfahren ein Abstandsvers…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 18. Mai 2010 — Wenn ja und außerdem noch mit der Software 1.001 gemessen worden ist, dann könnte vielleicht der Beschluss des AG Zerbst vom 10.05.2010 – 8 OWi 413…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 9. Februar 2010 — Hier der gerade veröffentlichte Beschluss des OLG Stuttgart v. 29.01.2010 – 4 ss 125/09 - zu Videomessung mit folgenden Leitsätzen: 1. Das Grun…
MCNeubert lawblog | 20. November 2006 — In meinem Handbuch zu Verkehrsordnungswidrigkeiten ist zum Abstandsmessverfahren von Brücken mit dem System VIDIT VKS 3.01 angegeben, dass auch b…
Handakte WebLAWg | 10. November 2009 — Das Bundesverfassungsgericht hat am 11.08.2009 in einer vielbeachteten Entscheidung (2 BvR 941/08) festgestellt, dass eine anlasslose Videoüb…
LawBike.de | 27. April 2010 — Seit der überraschenden und mittlerweile überall bekannten “Blitzer”-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 11.08.09 haben bekanntlich vi…
