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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 15. Dezember 2011 —BPatG 25 W (pat) 28/10 Beschluss vom 08.12.2011 Lipotears ./. HYPOTEARS Das BPatG hat entschieden, dass keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "Lipotears" und "HYPOTEARS" für pharmazeutische Produkte besteht. Aus den Entscheidungsgründen: "Des weiteren kommen sich die Vergleichszeichen auch i…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 13. November 2010 — ... "Sharelook" hatte Widerspruch gegen die Eintragung der Marke "Sherlock" für Internetdienstleistungen eingelegt. Nach Ansicht des BPatG genügt sowohl die klangliche wie auch die visuelle Ähnlichkeit nicht, um eine hinreichende Markenähnlichkeit zu begründen. Dies gilt selbst dann, wenn man den …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 13. November 2010 — ... "Sharelook" hatte Widerspruch gegen die Eintragung der Marke "Sherlock" für Internetdienstleistungen eingelegt. Nach Ansicht des BPatG genügt sowohl die klangliche wie auch die visuelle Ähnlichkeit nicht, um eine hinreichende Markenähnlichkeit zu begründen. Dies gilt selbst dann, wenn man den …
Jus@Publicum | 22. Juni 2010 — Brain Teaser [Harte Nüsse] ………… von Fall zu Fall, click@it for more details* * * von Zeit zu Zeit. Justizias Mühlen mahlen langsam, aber stetig. Manche Nüsse sind ja schwer zu knacken. Ohne den richtigen Hebel. Sehen Sie es positiv – besonders die härtesten Nüsse sind die be…
