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Heymanns Strafrecht Online Blog | 21. Juni 2011 — Der Beschluss des BVerfG vom 11.08.2011 – 2 BvR 941/08 hat für viel Wirbel und Aufregeung gesorgt, den m.E. das BVerfG hätte vermeiden können/Müssen, wenn es gleich in der Entscheidung zur Frage der Ermächtigungsgrundlage für die Messungen im Straßenverkehr Stellung genommen hätte. Das hat es…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 15. Februar 2011 — Wenn sich überhaupt noch mit der Rechtsprechung des BVerfG zur (unzulässigen) Videomessung in 2 BvR 941/08 verteidigen lässt, dann m.E. ... geht auch die Entscheidung des OLG Brandenburg v. 11. 1. 2011 - (1 B) 53 Ss-OWi 585/10 (341/10), ... oder einer Abstandsunterschreitung verurteilt wi…
LawBike.de | 1. Oktober 2010 — ... “Lesetipp: “Hindernisse auf der Fahrbahn – das Sichtfahrgebot bei Dunkelheit”“ LexisNexis Strafrecht Online Blog: “Pflichtverteidiger bei unzulässiger Videomessung – jetzt nicht mehr?“ RA Achim Flauaus: “Niemand zweifle an PoliScanSpeed!“ Schadenfixblog (RA S…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 29. September 2010 — Spät kommt sie, aber sie kommt. Die Entscheidung eines OLG zur Frage, ob dem Betroffenen im OWi-Verfahren, in dem es um die Fragen der unzulässigen Videomessung auf der Grundlage von 2 BvR 941/08 geht, ggf. ein Pflichtverteidiger beigeordnet werden muss. Das OLG Dresden hat das jetzt in seine…
LawBike.de | 17. September 2010 — Diese Info-Reihe stellt aktuell in Deutschland in der Verkehrsüberwachung eingesetzte Messgeräte vor. In der motorisierten Bevölkerung besteht die weit verbreitete Auffassung, Geschwindigkeitsmessungen seien in Ordnung und nicht angreifbar. Es zeigt sich jedoch immer wieder, dass die Messge…
LawBike.de | 11. September 2010 — ... von Autobahnbrücken. Das sagt die Rechtsprechung zur Zulässigkeit von Videomessungen zur Verkehrsüberwachung (Auswahl): Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 11.08.2009 ... VAMA OLG Koblenz (Beschluß v. 04.03.2010, AZ 1 SsBs 23/10) OLG Stuttgart v. 29.01.2010 – 4 …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 3. September 2010 — Ich hatte ja gerade schon über die neue Entscheidung des BVerfG v. 06.07.2010 – 2 BvR 1447/10 berichtet, vgl. hier.Nach einem ersten Lesen kann man sagen: Die Luft ist jetzt ganz dünn. Die Entscheidung betrifft nämlich Videomessungen. Dazu hatte sich der Beschl. v. 05.07.2010 2 BvR 759/09 - n…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 3. September 2010 — ... durch die angegriffenen Entscheidungen weder in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht aus Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG verletzt noch verstoßen diese gegen das Willkürverbot. Es ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, dass die Gerichte die Vorschrift des § 100h Abs. 1 …
Schadenfixblog | 31. August 2010 — In dieser Reihe stelle ich in Kurzform die gebräuchlichsten, aktuell in Deutschland in der Verkehrsüberwachung eingesetzten Geschwindigkeitsmessgeräte vor und weise auf mögliche Fehlerquellen hin. Es besteht die weit verbreitete Auffassung, Messungen im Rahmen von Verkehrsüberwachungsmaßnah…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 25. August 2010 — ... in der “Einzelrichterentscheidung” argumentiert. Siehe auch: Videomessung: Demnächst Neues aus Bamberg – zu früh ... BverfG 2 BvR 941/08 berichtet – Videomessung im Straßenverkehr. Mit dieser... Nichts Neues aus Hamm zur Videomessung; aber lesenswert aus anderem Grund. Inzwi…
Schadenfixblog | 24. August 2010 — Das AG Arnstadt hat in einem Fall einer vorgeworfenen Abstandsunterschreitung durch einen LKW , gemessen mit der Geschwindigkeits-/Abstandsmessanlage VKS 3.01, am 17.08.2010 das Verfahren gem. § 47 II OwiG eingestellt. Mehr dazu hier Haben Sie einen Anhörungsbogen oder einen Bußgeldbeschei…
LawBike.de | 24. August 2010 — Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung war in letzter Zeit oft Thema bei Verkehrsüberwachungsmaßnahmen mit Foto- oder Videodokumentatiion. Das Bundesverfassungsgericht hat sich bekanntlich hierzu geäußert; zuerst ziemlich spektakulär im August 2009; dann kam “die Wende” mit der Entsch…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 9. August 2010 — ... hat. Siehe auch: Da, wo alles seinen Anfang nahm: OLG Rostock zur Ermächtigungsgrundlage für Videomessung Jetzt hat sich auch das OLG, dessen Entscheidung im vergangenen Jahr Grundlage für die Entscheidung des BVerfG in 2 BvR... OLG Rostock: Widerspruch in der HV gegen Vi…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 27. Juli 2010 — ... . Siehe auch: Wochenspiegel für die 15. KW, oder wir blicken mal wieder über den Tellerrand Nachstehend die Wochenübersicht für die 15. KW. Nochmals mit der Videomessung befasst sich: Videomessungen ohne gesetzliche Eingriffsermächtigung!, der auf den Beitrag... Wochenspiegel …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 20. Juli 2010 — ... paar Mal gelesen habe, kann ich – vorsichtig – folgende erste Einschätzung abgeben: 1. Die Entscheidung bertifft nicht die Videomessung, sondern eso ES 3.0 2. Das BVerfG wendet aber ... .2009 – 16 OWi-225 Js entschieden hat, dass... OLG Jena: Videomessung – kein Beweisverwertungs…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 20. Juli 2010 — Die Entscheidung des BVerfG v. 05.07.2010 – 2 BvR 759/10 - beschäftigt – wie nicht anders zu erwarten – natürlich heute die Blogs (vgl. hier, hie…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 15. Februar 2011 — Wenn sich überhaupt noch mit der Rechtsprechung des BVerfG zur (unzulässigen) Videomessung in 2 BvR 941/08 verteidigen lässt, dann m.E. nach den …