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beck-blog | 8. Mai 2010 — Noch immer wird man gerne zur Verwertbarkeit von Messvideos mit Daueraufzeichnungen gefragt. Das OLG Hamm hat sich hierzu zwischenzeitlich mehrfach geäußert. Hier ein kurzer Überblick für diejenigen, die Rechtsprechungsnachweise suchen: 1. VKS mit Daueridentifizierungsaufzeichnung: Trotz Eing…
beck-blog | 3. Dezember 2009 — Der Volltext der Entscheidung ist zwar noch nirgends zu finden. Blogleser "Gumpalm" hat aber in SENSATION! BVerfG: Geschwindigkeitsmessungen, Abstandsmessungen etc. mit Video und Film (und auch Foto?) sind verfassungswidrig auf einen Artikel der "Zeit" hingewiesen, wonach das OLG Oldenburg an…
beck-blog | 22. September 2009 — Blogleser Matthias Böse (einmal mehr: "Danke"), der mir ja schon häufig Tipps gegeben hat und als Hilfskraft am Lehrstuhl Prof. Stoffels, Uni Osnabrück tätig ist hat mir mitgeteilt, dass ihm erste Stellungnahmen von Verwaltungsbehörden bekannt geworden sind, die als Ermächtigungsgrundlage für…
beck-blog | 18. September 2009 — Die Problematik der Videoabstandsmessungen war bereits Thema im Blog und zwar hier und hier. Blogleser K.P. Ludwig (Danke an dieser Stelle!) hat hierzu eine Meldung bei "infranken.de" gefunden. Das AG Schweinfurt - Urteil v. 31.8.09 - 12 OWi 17 Js 7822/09 hat einen Betroffenen trotz der Rechtsp…
beck-blog | 10. September 2009 — Nun ist die Entscheidung des BVerfG (Beschluss vom 11.8.2009 - 2 BvR 941/08) zu den Videoabstandmessungen "einen Monat alt". Mit zunehmender Zeit scheint Sie mir immer weniger das zu sein, als dass ich sie anfangs bezeichnet habe. Sie ist nämlich vielleicht doch keine Sensation. Die dem BVerf…
beck-blog | 30. August 2009 — Ab und zu berichte ich ja auch mal über verkehrsrechtliche Inhalte auf anderen Blogseiten. In den letzten Tagen gab es da auch mal wieder Interessantes aus dem Verkehrsrecht, was Beck-Blogleser interessieren könnte: Rechtsanwalt Melchior etwa berichtet hier im Zuge der Entscheidung des BVerfG…
beck-blog | 25. August 2009 — Nun ist die Veröffentlichung der BVerfG-Entscheidung (Beschluss vom 11.8.2009 - 2 BvR 941/08) zu den polizeilichen Videogeschwindigkeits- und Videoabstandsmessverfahren einige Tage her, vgl. "SENSATION! BVerfG: Geschwindigkeitsmessungen, Abstandsmessungen etc. mit Video und Film (und auch Foto?…
