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(Urheberrecht/GEMA/ZPÜ) BGH vom 30.11.2011: PC als Bild- und Tonaufzeichnungsgerät: zur Vergütungspflicht für PCs (I ZR 59/10)

Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 10. Mai 2012 — ... Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) ist ein Zusammenschluss von deutschen Verwertungsgesellschaften, u.a. der GEMA und der GVL. Diese machte ... können gemäß § 54h Abs. 1 UrhG aF nur durch eine Verwertungsgesellschaft geltend gemacht werden. Die Verwertungsgesellschaften…

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Kreative Abmahnprävention für Kindergärten
Kreative Abmahnprävention für Kindergärten

CMS Hasche Sigle | 20. Dezember 2010 — ... Es begann mit den Stimmen der Verwertungsgesellschaften VG Musikeditionen und GEMA, die ... Kindergärten nicht von Rahmenvereinbarungen mit den Verwertungsgesellschaften, aufgrund derer Kopien geschützter Werke ... Text (und teilweise ausdrücklicher Freigabe der Verwertungsgesellschaft)…

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OLG Hamburg: Videoportalbetreiber sevenload.de haftet nicht als Störer für von Nutzern hochgeladene urheberrechtswidrige Inhalte

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 16. November 2010 —OLG Hamburg Urteil vom 29.09.2010 5 U 9/09 sevenload.de Das OLG Hamburg hat entschieden, dass der Videoportalbetreiber Sevenload nicht als Störer für von Nutzern hochgeladene urheberrechtswidrige Inhalte auf Unterlassung haftet. Entscheidend war für das Gericht, dass das Kerngeschäft des Videoportal…

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LG Hamburg: YouTube haftet für urheberrechtswidrige Inhalte auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 9. September 2010 —LG Hamburg Urteil vom 03.09.2010 308 O 27/09 Youtube Nachdem die GEMA kürzlich mit einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen YouTube mangels Eilbedürftigkeit gescheitert ist (LG Hamburg, Beschluss vom 27.08.2010 mit kurzer Anmerkung) hat das LG Hamburg nun seine dort angedeutete Re…

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LG Hamburg: GEMA scheitert mit einstweiliger Verfügung gegen YouTube

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 31. August 2010 —LG Hamburg Beschluss vom 27.08.2010 GEMA ./. YouTube Die GEMA und andere Verwertungsgesellschaften sind mit einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen YouTube mangels Eilbedürftigkeit der Sache gescheitert. Die GEMA wollte erreichen, dass diverse Musikstücke nicht mehr über das Port…

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Europe goes digital!

LawCamp @ Bird & Bird | 21. Mai 2010 — ... , dass das ach so grenzenlose Internet in Europa schnell an seine Grenzen stößt. So spielen beispielsweise im Bereich der Musikindustrie unzählige Akteure in Europa eine Rolle. Allein die Verwertungsgesellschaften in 27 Ländern sorgen dafür, dass aufgrund nationaler Lizenzierung ein Austaus…

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iRights.info-Enthüllung zum Leistungsschutzrecht: Reaktionen

Immateriblog.de | 11. Mai 2010 — Am Freitag haben wir bei iRights.info die Entwürfe der Verleger und Journalistengewerkschaften dju und DJV zum Leistungsschutzrecht veröffentlicht, inklusive einer ausführlichen Analyse. Inzwischen gibt es etliche Reaktionen: Heise Online: Entwurf für neues Leistungsschutzrecht durchges…

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Ein erster Entwurf für das Leistungsschutzrecht für Presseverleger

Immateriblog.de | 7. Mai 2010 — Nun ist heute die Hölle los bei iRights.info, und ich bin den halben Tag offline. So ist es eben manchmal. Daher kopiere ich hier einfach den Beitrag von der iRights.info-Kollegin Valie Djordjevic: Der Redaktion von iRights.info liegt ein Gesetzesentwurf für das Leistungsschutzrecht für Press…

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Geld für Texte im Internet: Die VG Wort stellt sich taub

Immateriblog.de | 17. Dezember 2009 — Die Verwertungsgesellschaft Wort versucht zum dritten Mal, Geld für Texte im Internet auszuschütten. Freiberufliche Autoren werden dabei unter Umständen doppelt übergangen – zugunsten der Verlage. Die VG Wort hat es in der Hand, das zu ändern. Doch sie tut es nicht. Ilja Brauns Text bei iRigh…

Anmeldung zur Tagung “Enteignung oder Infotopia?” ab sofort möglich!

Immateriblog.de | 31. August 2009 — Ab sofort kann man sich zur Tagung Enteignung oder Infotopia? Google Books und die Zukunft des Wissens anmelden. Zum Formular geht’s hier. Wir rechnen mit einem vollen Haus, daher sollten Interessierte keine Zeit verlieren. …

Wichtiger Hinweis
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