Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 21. Mai 2012 —Der Rechtsstreut zwischen der GEMA und YouTube geht in die nächste Runde. Die GEMA hat gegen das Urteil des LG Hamburg vom 20.04.2012 - 310 O 461/10 Berufung eingelegt. Die Lizenzverhandlungen zwischen der Verwertungsgesellschaft und dem Videoportalbetreiber waren bislang nicht erfolgreich. Nach An…
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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 20. April 2012 — Wie erwartet und wenig überraschend hat das LG Hamburg heute einer Klage der GEMA gegen YOUTUBE stattgegeben. YOUTUBE ist nun verpflichtet, die zwölf streitgegenständlichen Musikti…
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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 20. April 2012 — Nun liegt auch die offizielle Pressemitteilung des LG Hamburg in Sachen GEMA gegen YOUTUBE vor. Aus der Pressemitteilung des LG Hamburg: "Der Betreiber eines Videoportals wie „You…
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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 21. Mai 2012 —Der Rechtsstreut zwischen der GEMA und YouTube geht in die nächste Runde. Die GEMA hat gegen das Urteil des LG Hamburg vom 20.04.2012 - 310 O 461/10 Berufung eingelegt. Die Lizenzverhandlungen zwischen der Verwertungsgesellschaft und dem Videoportalbetreiber waren bislang nicht erfolgreich. Nach An…
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Advisign - Webdesign trifft Recht | 9. Mai 2012 — ... einen Artikel ohne Einwilligung, droht eine urheberrechtliche Abmahnung. Nicht vergessen: Die Verwertungsgesellschaften Zwar entbindet § 49 UrhG bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen von dem ... /Verlages. Aber eine Vergütungspflicht besteht trotzdem. Dies wird durch die Verw…
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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 3. Mai 2012 — ... Bochumer Weihnachtsmarkt UrhWG §§ 11, 13, 16 Abs. 1 Leitsätze des BGH: a) Eine Verwertungsgesellschaft ist auch dann berechtigt, von einem Nutzer der von ihr wahrgenommenen Rechte die angemessene ... . 1 Buchst. c UrhWG), sondern auch dann, wenn bei einer Streitigkeit zwischen Einzelnutzer un…
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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 25. April 2012 —LG Hamburg Urteil vom 20.04.2012 310 O 461/10 Das Urteil in Saschen GEMA ./. YouTube liegt numher im Volltext vor. Wir hatten bereits darüber berichtet. Den Volltext der Entscheidung finden Sie hier:…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 20. April 2012 —Nun liegt auch die offizielle Pressemitteilung des LG Hamburg in Sachen GEMA gegen YOUTUBE vor. Aus der Pressemitteilung des LG Hamburg: "Der Betreiber eines Videoportals wie „YouTube“ haftet für Urheberrechtsverletzungen durch von Nutzern hochgeladene Videos nur dann, wenn er in Kenntnis der Recht…
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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 20. April 2012 —Wie erwartet und wenig überraschend hat das LG Hamburg heute einer Klage der GEMA gegen YOUTUBE stattgegeben. YOUTUBE ist nun verpflichtet, die zwölf streitgegenständlichen Musiktitel aus dem Angebot zu entfernen. Die GEMA war im Jahr 2010 noch mit einem einstweiligern Verfügungsantrag mangels Eilb…
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Rechtsanwalt Martin Steiger | 19. April 2012 — ... an, «[d]ie Etablierung eines gerechten Inkasso-/Verteilsystems würde zu einem unverhältnismässigen Verwaltungsaufwand führen; zudem wäre auch die Verteilungsgerechtigkeit nicht zwangsläufig gegeben.» Mit dieser Argumentation müsste Naef eigentlich das heutige System der Verwertungsg…
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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 13. März 2012 —BGH Urteil vom 22.09.2011 I ZR 127/10 Das Boot UrhG § 8 Abs. 2 Satz 1 Halbsatz 1 und Satz 3 Halbsatz 2, § 32a Abs. 1 und 2 Satz 1, § 132 Abs. 3 Satz 2 Leitsätze des BGH: a) Ein Miturheber kann einen Anspruch auf weitere angemessene Beteiligung nach § 32a Abs. 1 oder 2 Satz 1 UrhG und einen diesen An…
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Recht am Bild | 22. Februar 2012 — Betreiber von sozialen Netzwerken müssen keine Filter zur Verfolgung von Urheberrechtsverstößen bei Uploads ihrer Nutzer integrieren. Dies entschied der EuGH vor wenigen Tagen (Urt. v. 16.2.2012, Az. C-360/10). Geklagt hatte die belgische Verwertungsgesellschaft SABAM gegen den Betreiber Netl…
rechtsportlich.net | 20. Januar 2012 — ... wird. Ist der Urheber des ursprünglichen Werkes Mitglied der GEMA oder einer ähnlichen Verwertungsgesellschaft, hat er die Aufführungsrechte und die Vervielfältigungsrechte an seinem Werk bereits im ... , des Sounds sind in der Regel zulässig. Im Zweifel sollte mit den Verwertungsgesell…
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rechtsanwalt.com | 16. Dezember 2011 — ... , um so das Herunterladen von illegalen Downloads zu verhindern ist nicht mit Unionsrecht vereinbar. Ein Rechtsstreit zwischen der Scarlet Extended SA, einem Internetprovider, und SABAM, einer Verwertungsgesellschaft für Autoren, Komponisten und Herausgebern von Musik, wurde bis vor den …
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Jus@Publicum | 21. Juli 2011 — click Im Verfahren zur urheberrechtlichen Vergütungspflicht von Druckern und PCs hat der BGH [Beschluss vom 21. Juli 2011 - I ZR 162/10 - Drucker und Plotter II] dem Gerichtshof der Europäischen Union heute Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt. Der Urheber eines Werkes hatte nach dem…
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Jus@Publicum | 21. Juli 2011 — Der BGH entscheidet heute im Verfahren des I. Zivilsenats [I ZR 30/11] zur Frage, ob PCs zu den vergütungspflichtigen Vervielfältigungsgeräten nach § 54a Urheberrechtsgesetz in der bis zum 31. Dezember 2007 gültigen Fassung (UrhG aF) gehören (siehe Bericht hier). …
Recht am Bild | 29. März 2011 —Das OLG München entschied am 24.03.2011 (Az.: 6 WG 12/09), dass die Hochschulen auch rückwirkend für urheberrechtlich geschützte Texte zahlen müssen. Der Streitwert des Verfahrens wurde auf eine Million Euro als Untergrenze festgelegt. Da jedoch auch noch weitere, ähnlich gelagerte Fälle anhängig si…
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