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it-recht-deutschland | 3. März 2012 — ... Mammendorf, erneut eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung ausgesprochen hat. Beanstandet wird die Verwendung mangelhafter AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) in einem Online-Shop. Von dem ... Dies könnte zu nachteiligen Konsequenzen führen. Darüber hinaus sollte von der Verwendung „mo…
it-recht-deutschland | 28. Februar 2012 — ... Onlineversand Leipzig GmbH ausgesprochenen wettbewerbsrechtlichen Abmahnung. Gerügt wird die angebliche Verwendung einer mangelhaften Widerrufsbelehrung. Von dem Abgemahnten sind die Abgabe einer ... könnte zu nachteiligen Konsequenzen führen. Darüber hinaus sollte von der Verwendung …
Datenschutzbeauftragter Online | 11. Juli 2011 — ... Falle von Preiserhöhungen der Konkurrenz für individualisierte Rückgewinnungsschreiben zu verwenden. Erlaubnis nach § 28 Abs. 2 Nr. 1 und ... möchte, sondern es allein darauf ankomme, ob die konkrete Verwendung der Kundendaten im berechtigten Interesse der Antragsgegnerin erfolge und …
Markenrechts-Blog | 20. Mai 2011 —Das Bundespatentgericht hat entschieden (Beschluss vom 03.03.2011, Az. 25 W (pat) 50/10), dass eine Marke nicht rechtserhaltend genutzt wird, auch wenn diese innerhalb eines Zeitraumes von zwei Jahren für jeweils einen Monat genutzt wird. Die Markeninhaberin verlor ihre Ansprüche! Sachverhalt A hat …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. Januar 2011 — ... und Informationsfreiheit von Hamburg, Prof. Johannes Caspar, hatte laut FAZ mit einem medialen Paukenschlag die Gespräche mit Google hinsichtlich der beanstandeten Datenschutzrechtsverstöße durch die Verwendung von Google Analytics abgebrochen (”Leider mussten wir zu dem Ergebnis kommen, dass…
Recht am Bild | 23. April 2010 — ... sein dürften. Für die Praxis bedeutet dies, dass beim Vorgehen gegen eine unerlaubte Verwendung eigener Fotos durch Dritte, die Möglichkeit die eigenen Rechte zu beweisen immer bereits in der Hinterhand gehalten werden sollte. Widerspricht der Verwender der Geltendmachung und kann …
Recht am Bild | 21. April 2010 — ... Vorsicht geboten. Der Käufer haftet bei der Verwendung der Bilder für Rechtsverletzungen selbst! ... wird”, da er für die bei Verwendung entstehenden Verletzungen in jeden Fall haften ... gewählten Fotos vorgenommen, indem die der Verwendung entsprechend große Version eines Bildes gek…
Anwalt bloggt | 19. März 2010 — ... oder ein anderes gefährliches Werkzeug mit dem Ziel weiterer Wegnahme ein, so genügt dies für ein Verwenden „bei der Tat“ im Sinne des § 250 Abs. 2 Nr. 1 StGB auch ... seine Entscheidung u.a. wie folgt begründet: [§ 250 II Nr. 1 StGB] verlangt eine Verwendung des gefährl…
Gedankensalat | 12. Februar 2010 — ... I 3 BGB Eignung zur gewöhnlichen Verwendung + übliche Beschaffenheit + berechtigte Käufererwartung. Der Begriff ... als Unternehmer auftritt. Die Unterscheidung der Verwendung muss für den Käufer erkennbar sein ... die Sache nicht mehr gewöhnlich zu verwenden ist. Eine Mangelhafte …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. Januar 2010 — BGH, Beschluss vom 09.07.2009, Az. I ZB 88/07 §§ 3 Abs. 2, 8 Abs. 2 MarkenG Der BGH hatte darüber zu entscheiden, ob die Eintragung einer Pralinenform als (dreidimensionale) Marke zulässig war oder die beantragte Löschung durchzuführen sei. Streitig war dabei die Form der bekannten “Rocher”…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. Januar 2010 — ... § 14 Abs. 2 MarkenG Das OLG Hamm hat entschieden, dass die Verwendung von Namen berühmter Persönlichkeiten keine markenmäßige Benutzung darstellt, wenn dies ... Bezeichnung “X1″ sei gerade nicht erfolgt, denn dafür hätte der Verwender die Bezeichnung auch als Herkunftshinweis benutzt ha…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. September 2009 — ... Schmuckstücke, insbesondere Ringe, Anhänger und Ohrschmuck die nachstehend einkopierte Kennzeichnung zu verwenden, [Marke der XY GmbH/AG] Components insbesondere unter dieser Kennzeichnung Schmuckstücke ... /AG] Steine” und/oder “[Marke der XY GmbH/AG] FeuerWerk” zu verwenden, in…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. April 2009 — ... , welche die von Strato zur Verfügung gestellten Website-Templates aus dem Homepage-Baukasten LivePages verwenden, von der Bildagentur Getty Images abgemahnt. Hintergrund des Geschehens ist, dass die Templates dem Vernehmen nach Fotos verwenden sollen, für welche keine Bildnutzungsrechte vo…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. April 2009 — Nach einer Mitteilung von heise online werden Kunden des Webhosters Strato, welche die von Strato zur Verfügung gestellten Website-Templates aus …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. Januar 2010 — BGH, Beschluss vom 09.07.2009, Az. I ZB 88/07 §§ 3 Abs. 2, 8 Abs. 2 MarkenG Der BGH hatte darüber zu entscheiden, ob die Eintragung einer Prali…