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Rechtslupe | 30. März 2012 — ... ob die Makler von den jeweiligen Eigentümern entsprechend bevollmächtigt waren. Mit dieser Begründung hat jetzt der Bundesgerichtshof in einem Fall von sechs derartigen Grundbucheinsichten einen Verweis für gerechtfertigt gehalten. Für die vom Notar geltend gemachte Verfassungswidrigke…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. Januar 2012 — ... diese einführend zusammen. Mit dem Hinweis: “Mehr Infos im neuen Artikel der Eifel-Zeitung” leitet er sodann auf diesen Artikel über, was sich aus der Sicht der Leser als Verweis auf eine nähere Begründung der vorangestellten Aussagen versteht. Seiner Wirkung nach kommt dem vorangestellte…
Jus@Publicum | 9. Juni 2011 — ... Beschluss vom 27. April 2011 einem 68jährigen Arzt aus Witten wegen Berufsvergehens einen Verweis erteilt und ihm eine Geldbuße von 7.000,- Euro auferlegt. Die Ärztekammer ... Fehleinstellung zum ärztlichen Berufsethos erkennbar sei, sehe das Berufsgericht in dem Ausspruch eines Verwei…
SCHWENKE & DRAMBURG | 12. Mai 2011 — Zusammen mit Allfacebook.de, der beliebtesten deutschsprachigen Ressource im Bereich Facebook, präsentieren wir auf knapp 100 Seiten die wichtigsten rechtlichen Gesichtspunkte, die beim Facebookmarketing beachtet werden müssen. Das E-Book ist für Praktiker geschrieben und richtet sich an Un…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 18. April 2011 — ... entsprechende Kenntnisse habe oder nicht. Dementsprechend werde auch die Auffassung vertreten, dass ein Verweis auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay nicht ausreichend sei (LG Hannover, Urteil ... Kenntnisse hat oder nicht. Dementsprechend wlrd auch die Auffassung vertreten, da…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. Januar 2011 — ... BVerfG hat entschieden, dass einem niedergelassenen Zahnarzt nicht allein deshalb ein berufsgerichtlicher Verweis erteilt werden darf, weil er an einem Internetportal teilgenommen hat, auf ... . Das Landesberufsgericht für Zahnärzte hatte den vom Berufsgericht gegen den Beschwerdeführer a…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. Juni 2010 — ... Vertrauensverhältnis zerstören können, ein verschärfter Verweis wegen Störung des Schulfriedens ausgesprochen ... … gegen Freistaat Bayern, … wegen verschärfter Verweis; hier: Berufung des Klägers gegen ... einen vom Schulleiter ausgesprochenen verschärften Verweis. Während…
Advisign - Webdesign trifft Recht | 8. Dezember 2009 — Zum Jahresende habe ich mich entschieden mal etwas launiges zu schreiben und so ist in Zusammenarbeit mit Kollegen Dramburg der Beitrag “Es ist nicht alles Schwachsinn, aber doch fast – 21 Fakten über Disclaimer” entstanden, der gerade im Online-Magazin t3n erschienen ist. Wer sich also fragt…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. November 2009 — BGH, Urteil vom 11.03.2009, Az. I ZR 194/06 § 4 Nr. 4 UWG Der BGH hat darauf hingewiesen, dass es bei Fernsehwerbung ausreicht, wenn die Bedingungen für die Inanspruchnahme einer Maßnahme, die der Verkaufsförderung dient (hier: Geld-zurück-Garantie) nicht in der Fernsehwerbung angegeben wer…
Advisign - Webdesign trifft Recht | 15. Oktober 2009 — Bei der Gründerszene gehen wir einen Mittelweg. Den Mittelweg bei der Erklärung des Urheberrechts. Das Problem mit dem Urheberrecht ist dessen Komplexität. Alle Aspekte des Urheberrechts zu erklären, bedürfte es eines Buches. Hört man dagegen nur kleine Aussschnitte, wie zum Beispiel das Zita…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. September 2009 — BGH, Urteil vom 22.04.2009, Az. I ZR 176/06 §§ 3, 8 Abs. 2 UWG Der BGH hat entschieden, dass ein Hoheitsträger (hier: Industrie- und Handelskammer), der mit privaten Diensteleistungsanbietern in Wettbewerb bei bestimmten kostenpflichtigen Prüfungsvorbereitungen steht, anlässlich von Anfrage…
Advisign - Webdesign trifft Recht | 31. Januar 2009 — Da habe ich doch tatsächlich vergessen auf eigene Gastbeiträge auf anderen Seiten hinzuweisen. Im Upload-Magazin gehe ich der Frage nach, wann man fremde Sachen fotografieren darf. Es geht dabei um: Das Urteil des Landgerichts Potsdam betreffend die Preußischen Schlossanlagen Erklärung von…
