Verweigerung

Jus@Publicum | 2. April 2012 — ... , der vom Kläger gegen diese Aufforderung erhobene Widerspruch aufschiebende Wirkung. Damit wäre der Kläger nicht verpflichtet gewesen, sich der Untersuchung zu unterziehen. Dann könnte ihm die Verweigerung der Untersuchung nicht angelastet werden, so dass die darauf gestützte Annahme der…

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MKB Rechtsblog | 24. Februar 2012 — In den letzten 1-2 Jahren haben wir gefühlte 1000 mal dieselbe rechtliche Fragestellung von Verbrauchern wie Geschäftsleuten gehört: Mandant: “Ich hab im Laden XYZ die Ware A gekauft, die gefällt mir doch nicht, und jetzt will der Laden die Ware nicht zurücknehmen, obwohl das noch nicht mal…

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Arbeitsrecht Chemnitz | 22. November 2011 —... hat der Flüchtende oft Geldsorgen. Das gilt auch im Arbeitsrecht. Ein Kranführer entzog sich der vom Arbeitgeber angeordneten betriebsärztlichen Untersuchung und meinte, dass er kerngesund sei. Daraufhin stellte der Arbeitgeber den Kranführer von der Erbringung seiner Arbeitsleistung frei und be…

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Schadenfixblog | 28. Oktober 2011 — Rechtsanwalt Carsten Meinecke Vertragsanwalt des ADFC Berlin e.V. ___ Häufig ist nur das Kennzeichen des flüchtigen Fahrzeugs bekannt. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort wird dann gegen Unbekannt oder gleich gegen den Halter des Fahrzeugs gef…

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RECHTaktuell | 15. August 2011 — ... BGH hatte kürzlich die Frage zu klären, wer in einem solchen Fall auf Zustimmung zu verklagen sei: Verwalter oder WEG. Er hat sich für letztere entschieden. Der Verwalter werde bei der Zustimmung/Verweigerung alt Treuhänder der WEG tätig. Zöge die WEG die Entscheidung über die Zustimmung a…

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Rechthaber | 30. Juni 2011 — Die aktuelle Depesche des DeutschenAnwaltVereins (Nr. 26/11 vom 30. Juni 2011) geht erstaunlich hart mit Rechtschutzversicherungen ins Gericht: “Angebot und Praxis der Rechtsschutzversicherer haben sich rasant verändert. Damit sind erhebliche, nicht immer erfreuliche Veränderungen im Umgang…

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 24. Juni 2011 — Wir hatten vor einiger Zeit hier ja die Diskussion um das Ipad in der JVA (vgl. hier). Die Geschichte geht weiter. Dre Kollege berichtet gerade im Forum bei Heymanns Strafrecht “Hallo liebe Kollegen, zunächst einmal vielen Dank für die Hinweise und Anregungen; ich möchte jetzt vom weiteren …

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. Juni 2010 — ... bekannten Rechtsanwalt Olaf Tank die Eröffnung eines Bankkontos verweigern durfte. Der Rechtsanwalt sei nicht ungerechtfertigt ungleich gegenüber anderen Personen behandelt worden. Ein sachlicher Grund für die Verweigerung der Kontoeröffnung sei der (vorliegend gegebene) begründete ernste …

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Rechtsanwalt Marek Schauer | 7. März 2010 — ... anderen Landes zum Kriegsdienst zwingen kann. Und dies unabhängig davon, dass die meisten Gründe für eine Verweigerung in Deutschland zur anerkannten Verweigerung führen würden. Sondern vielmehr muss hier das Abnicken einer Ausbürgerung die größte Aufmerksamkeit entgegengebracht werden. Di…

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RSV-Blog | 25. September 2009 — Bei der DEURAG bleiben Anfragen unbeantwortet, man will nur telefonieren und nichts schreiben. Gibt es da etwas zu verbergen? …

Rechthaber | 6. März 2009 — Für Nutzer dieses Forums ist es kein Geheimnis, dass zwischen Rechtsschutzversicherungen und vielen Rechtsanwälten ein frostiges Verhältnis herrscht. Bereits in diesen Beiträgen hatten wir dies ausführlich dargestellt und mit dem RSV-Blog existiert ein beliebtes Forum, das sich nur mit Proble…

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Rechthaber | 13. Februar 2009 — In diesen Beiträgen (die zu den All Time Top5-Aufrufen auf Rechthaber.com gehören) hatten wir geschildert, warum Rechtsschutzversicherungen heutzutage nicht mehr Anwalts Liebling sind. Der Deutsche Anwaltverein hat nun Übersichten auf seine Website gestellt, in denen tabellarisch gegenüber …

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