(Markenrecht) EuGH vom 24.5.2012: Urteil in Sachen F1 (Formula 1) aufgehoben (C-196/11)
Rechtsanwalt Kai Jüdemann | vor 22 Stunden — ... Live SAS wurde die
Entscheidung mangels Verwechslungsgefahr aufgehoben. Mit ihrer Klage vor ... den einander gegenüberstehenden Marken keine
Verwechslungsgefahr bestehe. 21 Danach hat das ... Rahmen der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr, die dadurch
gekennzeichnet ist…
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Sonntagslinks
MarkenBlog | 20. Mai 2012 — ... BPatG: “ZVS Zertifizierter Vorsorge-Spezialist”
Kombination aus Abkürzung und beschreibender Angabe als Marke nicht schutzfähig Beschluss vom 10.01.2012 – 27 W (pat) 114/11
EU-Domains nur für Unternehmen mit Sitz in der EU? .de klettert über 15 Millionen! LG Hamburg: Verwechslungsg…
Parking-Domain kann Wettbewerbsverstoß darstellen
kanzlei.biz | 15. Mai 2012 — ... § 823 BGB eine Abwägung der Interessen der Beteiligten
erfordern, und dabei auch eine konkrete Verwechslungsgefahr zu berücksichtigen ist. Indes fällt diese Interessenabwägung zu
seinen Lasten aus. Ein ... Zweck missbraucht wird. Es ist in namensrechtlicher Hinsicht auch vom Bestehen einer ko…
BGH: Kann die Ausstrahlung italienischer Preisverleihungen unter dem Namen “Oscar” in Deutschland durch den amerikanischen
Inhaber der deutschen Marke “OSCAR” untersagt werden? - Markenrecht International
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Mai 2012 — ... . Dies
müsse im Wege der Gesamtabwägung festgestellt werden. Von dem Vorliegen einer Verwechslungsgefahr und einer markenmäßigen
Verwendung sei hingegen auszugehen. Zitat: “3. Die ... führen darf, dass jedes im Inland abrufbare Angebot ausländischer
Dienstleistungen bei Verwechslungsgefah…
OSCAR
kanzlei.biz | 9. Mai 2012 — ... Italiener eine herkunftshinweisende Bedeutung zukomme.
Es sei Verwechslungsgefahr im Sinne von § 14 Abs. 2 ... im Inland abrufbare Angebot ausländischer Dienstleistungen bei
Verwechslungsgefahr mit einem inländischen Kennzeichen kennzeichenrechtliche Ansprüche ... einem in einem Mitg…
"TOTO" vs. "Supertoto"
kanzlei.biz | 9. Mai 2012 — ... Zeichen zu entscheiden, wobei die genannten, die
Verwechslungsgefahr bestimmenden Faktoren in einer Wechselbeziehung dergestalt miteinander ... auf der Grundlage der
dargestellten Determinanten zu beurteilenden Verwechslungsgefahr der durch die jeweiligen Marken vermittelte Gesamteindruck ...…
CONVERSE I
kanzlei.biz | 3. Mai 2012 — ... zugunsten der Klägerin davon auszugehen, dass die
Voraussetzungen der Verwechslungsgefahr im Sinne von § 14 Abs. 2 Nr. 2 ... dass zwischen der Klagemarke 2 und der angegriffenen
Abbildung Verwechslungsgefahr im Sinne von § 14 Abs. 2 Nr. 2 ... Berufungsgericht erforderlichenfalls auch die notw…
CONVERSE II
kanzlei.biz | 3. Mai 2012 —Amtlicher Leitsatz: a) Eine Umkehr der Beweislast zu den
Voraussetzungen der Erschöpfung nach § 24 Abs. 1 MarkenG setzt eine tatsächliche Gefahr der Abschottung der Märkte der
Mitgliedstaaten durch den Markeninhaber voraus. Die tatsächliche Gefahr einer Marktabschottung kann ausgeschlossen sein, wen…
BGH: Mietwagenunternehmen dürfen im Telefonbuch unter dem Buchstaben T werben - keine Verwechslung mit dem
Taxianbieter
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 3. Mai 2012
—BGH Urteil vom 24.11.2011 I ZR 154/10 Mietwagenwerbung UWG § 4 Nr. 10, 11; PBefG § 49 Abs. 4 Satz 5 Leitsätze des BGH: a) §
49 Abs. 4 Satz 5 PBefG ist eine Marktverhaltensregelung im Sinne von § 4 Nr. 11 UWG. b) Eine als solche ohne weiteres erkennbare
Anzeige eines Mietwagenunternehmens, die in ein…
Haftung für das Parken einer Domain
kanzlei.biz | 27. April 2012 — ... ob damit schließlich eine markenrechtliche
Verwechslungsgefahr zu bejahen sei. Die Klägerin ... Fallkonstellationen im Rahmen der markenrechtlichen Verwechslungsgefahr.
Vorliegend sei die beanstandete Domain ... die Gemeinschaftsmarke geschützt ist, ist Verwechslungsgefahr und damit eine Ma…
1 DAYTONA RACING vs. DAYTONA
kanzlei.biz | 27. April 2012 — ... normaler Kennzeichnungskraft und vollständiger
Warenidentität ein zur Verwechslungsgefahr führender hinreichender Grad der Markenähnlichkeit nicht ... keine Entsprechung
fänden. Hinsichtlich der klanglichen Verwechslungsgefahr sei zwar zu unterstellen, dass sich ... Voraussetzungen für d…
Milka vs. Ritter Sport: Die Quadratur des lila Kreises
Markenrechts-Blog | 17. April 2012 —Das OLG Köln hat entschieden (Urteil vom
30.03.2012, Az. I ZR 23/10), dass die bekannten quadratischen Schokoladenverpackungen auch von einem Fabrikanten, der für bunte
Kühe auf seiner Schokolade bekannt ist, verwendet werden dürfen. Sachverhalt Es streiten sich zwei große Schokoladenfabrikanten.
Di…
Piccolo ./. PIKO – Klein ist die Welt
Recht geblogt | 16. April 2012 — ... Nr. 2 MarkenG zurückgewiesen. Das Vorliegen
einer Verwechslungsgefahr ist unter Berücksichtigung aller Umstände des ... Kinder und Jugendliche, richten. a) Eine unmittelbare
Verwechslungsgefahr zwischen den Vergleichszeichen besteht nicht. Die ... Kennzeichnungskraft. Des Weiteren bes…
METRO/ROLLER's Metro
kanzlei.biz | 16. April 2012 — ... in Betracht, weil es an einer Verwechslungsgefahr
zwischen dem Unternehmenskennzeichen "METRO" und ... den kollidierenden Zeichen bestehe keine Verwechslungsgefahr, hält
revisionsrechtlicher Überprüfung jedoch nicht ... mit einem Zeichen älteren Zeitrangs kann Verwechslungsgefahr zu beja…
Verwechslungsschutz oder Bekanntheitsschutz?
Rechtslupe | 12. April 2012 — Im Verhältnis zum Verwechslungsschutz stellt die
Geltendmachung einer identischen Verletzung der Marke im Sinne von § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG denselben Streitgegenstand dar.
Werden aus einem Schutzrecht sowohl Ansprüche wegen Verwechslungsschutz nach § 14 Abs. 2 Nr. 2 als auch wegen Bekannthe…
