Verwarnung

iuswanze | 25. August 2011 — ... . Der Widerrufsgrund für die Niederlassungsbewilligung schliesst die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung aus. Soll die betroffene ausländische Person veranlasst werden, ihr Verhalten künftig zu ändern, ist sie zu verwarnen (Art. 96 Abs. 2 AuG); es soll hierzu nicht die Niederlassungsbe…

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LawBike.de | 18. März 2010 — Viele motorisierte Verkehrsteilnehmer haben es schon mal erlebt, einige weniger, einige öfters: In der Post befindet sich eine sog. „Anhörung im Bußgeldverfahren“. Dort wird ein Verkehrsverstoß zur Last gelegt; z.B. der Vorwurf einer Geschwindigkeitsüberschreitung oder eines Rotlichtverstoßes…

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Rechtsanwalt Miehler | 4. Februar 2010 — Um Diskussionen von Anfang an alle Grundlagen zu entziehen scheint die Stadt Chemnitz jetzt ihre Parküberwacher mit Digitalkameras ausgestattet zu haben. Diese dokumentieren den Parkverstoß und fügen das Bild gleich bei der Verwanung dazu. Quelle : lawblog.mcneubert.de * Rechtsanwalt Miehler…

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MCNeubert lawblog | 4. Februar 2010 — ... hat Ihre Politessen mit Digicams ausgestattet und lässt OWis im ruhenden Verkehr durch Fotos dokumentieren. Der schriftlichen Verwarnung ist nun auch gleich ein Foto beigefügt. Schriftliche Verwarnung .pdf Ich denke, damit erspart sich das Ordnungsamt viele Diskussionen, wie nun genau da…

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MCNeubert lawblog | 15. Januar 2010 — Gerade auf der Heimfahrt ein mir bislang unbekanntes Stoppschild übersehen. Keine Ahnung wer das da plötzlich hingepflanzt hat. Reflexartig fallen einem sofort die dümmsten Geschichten und Ausreden ein, warum das Stoppschild beim Abbiegen doch gerade noch nicht dort stand und überhaupt… Der f…

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MCNeubert lawblog | 2. April 2009 — Nette Überraschung unter dem Scheibenwischer mit vielen Grüßen vom Gemeinen Vollzugsdienst des Offenbarungsamtes. Nach dem Umdrehen entpuppte es sich als Werbung für das Chemnitzer Kabarett. …

SPORTRECHT | 6. Februar 2009 — ... der Grundlage seines “Code of Conduct” gegen den mehrfachen Olympiasieger Michael Phelps eine Verwarnung aus. Mit Wirkung zum 05. Februar 2009 wird Phelps für drei Monate gesperrt ... die zu ihm als Vorbild und Held aufgeschaut haben. Der Athlet habe die Verwarnung freiwillig angen…

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Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles | 9. Januar 2009 — Mit dem Ziel, die Verkehrssicherheit zu erhöhen, wurden für das Jahr 2009 Änderungen im Straßenverkehrsgesetz vorgenommen. Wie der Gesetzgeber betont, handelt es sich jedoch nicht um eine durchgehende Anhebung der Geldbußen. Unwillkommen dürfte die zusätzliche Einnahme aber sicherlich auch ni…

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Kanzlei Menschen und Rechte | 2. Dezember 2008 — ... Beschaffung verschreibungspflichtiger Medikamente fallen Sanktionen hierzulande sehr milde aus: Der 5. Strafsenat hat in einem derartigen Fall mit einer programmatisch gemeinten Entscheidung eine Verwarnung mit Strafvorbehalt ausgesprochen, also noch eine mildere Sanktion als eine Geldst…

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