RSS
CMS Hasche Sigle | 3. Mai 2012 — ... Fangewalt scheinbar ohnmächtig gegenüber. Jüngst sah sich sogar die Hamburger Polizei zum Einschreiten gezwungen und wurde darin sowohl vom Verwaltungsgericht als auch vom Oberverwaltungsgericht bestätigt. Muss der Sport ... verwarf das Oberverwaltungsgericht nicht deutlich genug die Ansät…
Rechtslupe | 30. April 2012 — ... Beamten bemerkt werden müssen. Die Behörde verlangte die überzahlten Beträge in voller Höhe zurück. Hiergegen haben die Beamten Klage vor dem Verwaltungsgericht Hamburg erhoben. Erst in zweiter Instanz vor dem Oberverwaltungsgericht hatten sie Erfolg. Dagegen ist von der Beklagten Revision…
Rechtslupe | 20. April 2012 — ... der Ablehnung des Eilantrages hat das Verwaltungsgericht Hamburg ausgeführt: Die Antragsgegnerin hat ... Demonstration weiterhin als Aufzug durch das Hamburger Stadtgebiet geführt werden könnte. Insoweit ... das in unmittelbarer Nähe stattfindende Volksfest „Hamburger Dom“ Polizeikräfte in …
Rechtslupe | 18. April 2012 — ... zu stellen. Nachdem bereits das Verwaltungsgericht Hamburg diese Untersagungsverfügung gebilligt hat ... ergeben. In Übereinstimmung mit dem Verwaltungsgericht sieht das Gericht die eher ... dem zeitgleich in unmittelbarer Nähe der Hamburger Frühlingsdom stattfinde, der am Sonntagnachmi…
Rechtslupe | 4. April 2012 — ... Ausschreitungen kommen wird. Die Untersagungsverfügung der Hamburger Polizei, nach der der FC St. ... gegen die Untersagungsverfügung der Polizei Hamburg wiederherzustellen. Die Polizei hatte es ... angeordnet worden. Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts Hamburg bestehen keine ernstl…
Rechtslupe | 29. März 2012 — ... Abschlussprüfung. So die Entscheidung des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts in dem hier vorliegenden ... erfolglos. Nach Klageerhebung vor dem Verwaltungsgericht Hamburg hat die Klägerin einen ... die Abschlussprüfung von der Universität Hamburg bewilligt bekommen. Die Klage vor .…
Rechtslupe | 27. Januar 2012 — ... Autovermietung für Sonderfahrzeuge mit Hauptsitz in Hamburg und Nebensitz in Hannover. Er erhielt im Mai 2007 in Hamburg die Zulassung für einen Pkw, ... , insbesondere an das Bundeswehrkrankenhaus in Hamburg, das dort in den öffentlichen ... verwendet. Die Freie und Hansestadt Hamburg un…
LawBlog | 26. Januar 2012 — Die Hamburger Polizei darf die Reeperbahn komplett per Video überwachen. Das hat das ... der Frau angebrachte Kamera auch die Hausfassade und den Eingangsbereich überwachen darf. Schon das Verwaltungsgericht Hamburg hatte die Videoüberwachung grundsätzlich für zulässig gehalten, ... haben mit…
Dr. Graf | 9. September 2011 — ... 4 K 3551/10) hat das Verwaltungsgericht Hamburg dem Bundesverfassungsgericht die Frage ... , ob § 2 Absatz 4 des Hamburgischen Passivraucherschutzgesetzes (HmbPSchG) verfassungswidrig ist. Zum ... die Klägerin bei der Stadt Hamburg (Beklagte) eine Ausnahmegenehmigung vom Rauchverbot .…
Rechtslupe | 30. August 2011 — ... bei ihm anhängigen Klageverfahrens hat das Verwaltungsgericht Hamburg dem Bundesverfassungsgericht die Frage vorgelegt, ob die Regelung des Hamburgischen Passivraucherschutzgesetzes (HmbPSchG), die es Inhabern ... Beklagten, der Freien und Hansestadt Hamburg, für einen kleinen Gastraum eine …
Rechtslupe | 7. Juli 2011 — ... Geldentschädigung rechtfertigt. Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg hatte aktuell über Amtshaftungsansprüche zu ... erhob stattdessen Klage vor dem Verwaltungsgericht Hamburg. Dieses Verfahren erledigte sich ... der Kläger vor dem Landgericht Hamburg von der Beklagten ein Schmer…
Rechtslupe | 19. Oktober 2010 — ... kein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichterteilung der Auskunft haben. In dem jetzt vom Verwaltungsgericht Hamburg entschiedenen Fall zweifelt das Gericht zwar nicht ... regulierte Schadensfall die Gefahr einer Kündigung oder das Risiko von Prämienerhöhungen nach sich zieht…
Rechtslupe | 19. Oktober 2010 — ... Jesiden vornehmlich leben. Der Ort der innerstaatlichen Fluchtalternative muss erreichbar sein und dort jedenfalls das Existenzminimum gewährleistet sein. Verwaltungsgericht Hamburg, Urteil vom 25. August 2010 – 8 A 397/09 Diese Beiträge dürften Sie ebenfalls interessieren: Keine F…
Schadenfixblog | 7. Juni 2010 — Das Verwaltungsgericht Hamburg (VG) hatte mit Urteil vom 02.09.2009 (Az.: 4 K 2377/08) über einen Fall zu entscheiden, bei dem die Frage ... dass das Auto in der Zeit von etwa 11:15 Uhr bis 12:47 Uhr vor einem Haus in Hamburg-Eppendorf abgestellt war. Zu dieser Zeit sollten dort Baumschnittarb…
Rechtslupe | 14. April 2010 — ... der Ausländerbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg abgelehnt. Ihre Klage hiergegen blieb sowohl beim Verwaltungsgericht Hamburg wie auch beim ... humanitären Gründen aufgehoben worden ist. Das Hamburgische Oberverwaltungsgericht hatte hierzu entschieden, dass, ... Bundesverwaltungs…
