Verwaltungsgericht Bremen

Rechtslupe | 21. November 2011 — Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Bremen ist die Kennzeichnung von Heimtierfuttermitteln ... nationalen Öko-Kennzeichen erlaubt. Eine in Bremen ansässige Firma, die Futtermittel und ... die Klägerin mit der Klage vor dem Verwaltungsgericht gewandt. Nach Auffassung des ..…

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Rechtslupe | 21. November 2011 — ... vorhanden ist. Im hier vom Oberverwaltungsgericht Bremen entschiedenen Fall erließ am 12. ... er, die sofortige Vollziehung auszusetzen. Das Verwaltungsgericht Bremen lehnte den Eilantrag ab. ... 2011 gegen den Verein Mongols MC Bremen ausgesprochen wurde. Jedenfalls nach Ablauf ..…

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Rechtslupe | 17. Mai 2011 — ... eines neuen Planfeststellungsverfahrens? Nach Ansicht des Verwaltungsgerichts Bremen nicht. So lehnte das ... den Eilantrag eines im Land Bremen anerkannten Naturschutzvereins ab. Der Eilantrag ... unterblieben. Dieser Argumentation folgte das Verwaltungsgericht Bremen jedoch nicht:…

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RA J. Melchior, Wismar | 28. Februar 2011 — ... nicht um eine Doktorarbeit , sondern um eine Entscheidung des OVG Bremen. Der Kläger hatte sich gegen die Entscheidung der Beklagten, ... wegen eines Täuschungsversuchs bei der schriftlichen Hausarbeit nicht bestanden hatte, gewandt. Er scheiterte vor dem Verwaltungsgericht Bremen sowie i…

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Schadenfixblog | 1. Oktober 2010 — ... Wann diese Voraussetzungen vorliegen hatte das Verwaltungsgericht Bremen zu entscheiden. Der Kläger parkte ... Uhr bis 11.15 Uhr in Bremen am linken Fahrbahnrand. Nachdem ein ... nicht um ein „Rettungsfahrzeug“ gehandelt. Das Verwaltungsgericht ist dieser Argumentation nicht gefolgt. …

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Datenschutzbeauftragter | 17. September 2010 — ... häufig mit eher geringem Erfolg. Erst kürzlich erließ das Verwaltungsgericht Bremen ein Urteil zum Informantenschutz der Aufsichtsbehörde bei Mitteilungen durch Beschäftigte. In diesem ... Rollen gebracht und die Aufsichtsbehörde über die Datenschutzverstöße in Kenntnis gesetzt hatte. Das …

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Datenschutzbeauftragter | 3. September 2010 — Das Verwaltungsgericht Bremen hatte über den Schutz von Informanten bei Mitteilungen von Datenschutzverstößen an Aufsichtsbehörden zu entscheiden. Dem Gericht zufolge kann ... der Auskunft über die Identität des Informanten. Dies alles lag in dem vom Verwaltungsgericht entschiedenen Fall ab…

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IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 1. September 2010 — Das IITR informiert: Das Verwaltungsgericht Bremen hat in einer Entscheidung vom 30. März ... für Datenschutz und Informationsfreiheit der Freien Hansestadt Bremen hatte von einem Beschäftigten des klagenden Unternehmens ... war der Name des hinweisgebenden Beschäftigten in den übrigen Unte…

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Datenschutzbeauftragter Online | 1. September 2010 — Das Verwaltungsgericht Bremen hat in einer Entscheidung vom 30. März 2010 (Az.: 2 ... für Datenschutz und Informationsfreiheit der Freien Hansestadt Bremen hatte von einem Beschäftigten des klagenden Unternehmens eine ... Außerdem war der Name des hinweisgebenden Beschäftigten in den übrigen U…

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IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 8. April 2010 — ... In der Sportartikelabteilung eines Warenhauses in Bremen werden u. a. Fußballtrikots der ... 1.000,00 Euro angedroht. Das Verwaltungsgericht Bremen hatte in einem Beschluss vom ... mit der Beschwerde angegriffene Entscheidung des Verwaltungsgerichts ist jetzt vom Oberverwaltungsgericht im …

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IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 8. April 2010 — ... In der Sportartikelabteilung eines Warenhauses in Bremen werden u. a. Fußballtrikots der ... 1.000,00 Euro angedroht. Das Verwaltungsgericht Bremen hatte in einem Beschluss vom ... mit der Beschwerde angegriffene Entscheidung des Verwaltungsgerichts ist jetzt vom Oberverwaltungsgericht im …

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Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 20. März 2010 —Das Verwaltungsgericht Bremen – 2. Kammer - hat in einem Eilverfahren den Antrag eines Bremer Bürgers abgelehnt, mit dem dieser bei der Stadtgemeinde Bremen erreichen wollte, dass die Ausstellung „Gunther von Hagens Körperwelten – eine Herzenssache“ untersagt sowie...…

Rechtslupe | 26. Januar 2010 — ... ausländischen Staates anordnen. Nach Ansicht des Verwaltungsgerichts Bremen muss eine solche Vorspracheanordnung ... sind. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Bremen dem Eilantrag eines abgelehnten ... , mit dem die Ausländerbehörde in Bremen den Antragsteller abschieben wil…

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Handakte WebLAWg | 20. Oktober 2009 — Das Verwaltungsgericht Bremen hat heute erneut die vorläufige Fortsetzung der umstrittenen Affenversuche des Prof. Dr. Andreas Kreiter gestattet. Vorläufig bedeutet nun, bis zu einer Entscheidung im Eilverfahren, die im ersten Quartal 2010 fallen soll. Laut Gericht könne die Eilsache derzeit …

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Rechtsanwalt Köper Hamburg | 24. September 2009 — Das Verwaltungsgericht Bremen hat entschieden (Urteil vom 20.08.2009, Az.: S 5 K 4054/08), dass Kinder von Verstorbenen erst dann vom Sozialhilfeträger die Übernahme von Bestattungskosten verlangen können, wenn sie gegen andere Kostenpflichtige (z.B. Geschwister) erfolglos gerichtlich vorgega…