EuGH: Weder die Funktionalität eines Computerprogramms noch die Programmiersprache noch sein Dateiformat sind
urheberrechtlich geschützt
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. Mai 2012 — EuGH, Urteil
vm 02.05.2012, Az. C‑406/10 Art. 1 Abs. 2 und Art. 5 Abs. 3 EU-RL )1/250; Art. 2 lit a EU-RL 2001/29 Der EuGH hat entschieden,
dass weder die Funktionalität eines Computerprogramms noch die Programmiersprache oder das Dateiformat, die im Rahmen eines
Computerprogramms verwendet…
Das Urheberrecht und der Unterricht
Internet-Law | 2. Mai 2012 — In der heutigen Ausgabe der taz ist unter dem Titel
“Schulbuch sucht legale Nachfolger” ein lesenwerter Artikel von Felix Schaumburg und Jöran Muuß-Merholz – den es auch in einer
längeren Version gibt – erschienen, der anschaulich schildert, warum das geltende Urheberrecht pädagogisch geboten…
Mit Kanonen auf Spatzen geschossen – Tennis-Club wegen Pumuckl-Abbildung vor Ruin
Recht am Bild | 27. Februar 2012 — Der Tennisclub TG Gold Weiß Gelsenkirchen 1932
e.V. veranstaltet regelmäßig jedes Jahr ein “Pumucklturnier” für seine jungen Mitglieder. Möglicherweise jedoch nicht mehr lange…
Nachdem der Verein die Einladungen zum letzten Turnier mit einer Abbildung der Pumucklfigur versehen hat, forderten …
Ist das jetzt eigentlich strafbar?
Conle§i | 13. Februar 2012 — Pünktlich zum Wochenanfang geht das Thema kino.to um:da nach
einem Urteil des Amtsgerichts Leipzig das Streamen von Filmen strafbar sein, weshalb denjenigen Kunden, deren Daten z.B. durch
PayPal-Zahlung bekannt sind, strafrechtliche Ermittlungen drohen würden. Aber stimmt das wirklich? Jede…
Pinterest und die rechtlichen Grenzen beim Teilen und Verlinken
Advisign - Webdesign trifft Recht | 6. Februar 2012 — Pinterest
macht das Teilen von Inhalten nicht nur einfach, sondern auch zu einer optischen Augenweide. Rechtlich sieht es dagegen düster
aus. Pinterest ist gerade die Social Media In-Plattform. Sie bietet zwar nicht den Funktionsumfang von Facebook & Co, bringt
aber eines derer Features…
Cloud Computing – Nutzungsrechte
Breuning & Winkler Rechtsanwälte | 28. September 2011 — Ein
weiterer sehr wichtiger Punkt, um den es im Zweifel richtig Streit geben kann, ist die Frage der Nutzungsrechte des angebotenen
Services, insbesondere in der Form der Software as a Service. Wie so oft im rechtlichen Bereich werden hier die verschiedensten
Ansichten zu einem urheberrechtli…
LG Frankfurt a.M.: Erschöpfungsgrundsatz greift nicht bei Software, die unter Verstoß gegen die Beschränkungen eines
Volumenlizenzvertrages vervielfältigt und verbreitet wird / Zur Befugnis der Urteilsbekanntmachung
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. Juli 2011 — LG Frankfurt
a.M., Urteil vom 27.04.2011, Az. 2-06 O 428/10, 2/06 O 428/10 §§ 17 Abs. 1; 31 Abs. 1 S. 2 UrhG, 69c Nr. 3 S. 1, 69d Abs. 2, 97
Abs. 1 S. 1 UrhG; §§ 14 Abs. 2 Nr. 1, Abs. 3 Nr. 2, Abs. 5 MarkenG; §§ 5 Abs. 1. S. 1 UWG Das LG Frankfurt a.M. hat entschieden,
dass Software, die…
Urheberrecht: Vergütungspflicht für Drucker und PC? Vorlage des BGH zum EuGH
PETRINGS.DE | 23. Juli 2011 —Am 21. Juli 2011 hat der BGH dem Europäischen Gerichtshof
zur Vorabentscheidung mehrere Fragen zur Vergütungspflicht von Drucker und PC vorgelegt. Klägerin ist die VG Wort. Die Beklagten
vertreiben Drucker und PCs in Deutschland. Die Klägerin verlangt in insgesamt vier Verfahren von den B…
Urheberrechtsschutz von Briefmarken
Recht am Bild | 27. Juni 2011 — In allerlei Stockfotoagenturen und Fotografieforen
Read more ... …
Die Panoramafreiheit – Update
Recht am Bild | 24. Februar 2011 —Schon in diesem Artikel sind wir auf die
Panoramafreiheit eingegangen. Nun wollen wir dies an die aktuelle Rechtslage anpassen. Die wichtigsten Informationen zur
Panoramafreiheit werden hier erneut mit aufgeführt. Die Panoramafreiheit findet sich im Gesetz in § 59 UrhG wieder. Ohne diese
Regelung wä…
Das Recht auf Urhebernennung.
Recht am Bild | 5. Januar 2011 —Häufig gibt es Streit über die (korrekte) Nennung des
Urhebers bei Verwendung eines seiner Werke. So ist in vielen Lizenzen verschiedener (Stock)Fotoagenturen festgeschrieben, dass
neben der Zahlung eines Geldbetrags auch die Nennung des Fotografen zur zulässigen Verwendung des Bildes erforderlich i…
Die ,Panoramafreiheit‘
Recht am Bild | 6. September 2010 —Stoff vieler Diskussionen unter Fotografen und
Juristen gleichermaßen ist die sog. ,Panoramafreiheit‘. Aktuellster Anlass ist wohl der Streit um die Zulässigkeit von Google
Street View aus urheberrechtlicher Sicht. Dieser Artikel soll einen kurzen Überblick darüber geben, was genau die ,Panoramafrei…
Lizenz-Änderung bei Photocase
Recht am Bild | 21. Juni 2010 —Zum 21. Juni 2010 wurden die Lizenzbedingungen der
Fotoagentur Photocase geändert. Nach den großen Agenturen wie Fotolia oder PantherMedia haben sich nun auch die Betreiber von
Photocase für die direkte Übertragung der Nutzungsrechte von der Agentur an den Kunden entschieden. Hierfür wurde ein Parag…
Rechtliche Fragen rund um das Model- / Property-Release
Recht am Bild | 16. Juni 2010 —Wie bereits in verschiedenen Artikeln dargelegt, dürfe
[...]…
Der Vertrieb von Fotografien über (Stockfoto)Agenturen – Rechtevergabe und Haftung
Recht am Bild | 5. Mai 2010 — Viele Fotografen nutzen die Möglichkeit ihre Bilder
über (Stockfoto)Agenturen zu vertreiben. Sie bieten den Vorteil einen größeren Kundenkreis anzusprechen und dem Fotografen die
Arbeit des Vertriebs größtenteils abzunehmen, so dass dieser sich auf das Fotografieren konzentrieren kann. Dies…
