Verunglimpfung

Jus@Publicum | 13. Februar 2012 — ... . Wie gut ihm das gelungen ist, mit der Wahl. Momentan scharen sie sich jedenfalls nicht alle so gern um ihn. Bei der Berlinale soll die Absagerate wegen wichtiger Verhinderungsgründe auf seine Einladung bei 1/3 gelegen haben. Bei denen, die er um sich und den Bären scharen wollte. Den g…

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Jus@Publicum | 6. Februar 2012 — In der Affäre um den Bundespräsidenten Christian Wulff gibt es neue Vorwürfe gegen ihn und seine Frau Bettina. So habe die damalige Ministerpräsidenten-Gattin Bettina Wulff einem „Spiegel“-Bericht zufolge veranlasst, dass auch private Freunde zur umstrittenen Lobby-Veranstaltung „Nord-Süd-Dia…

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SCHWENKE & DRAMBURG | 27. Januar 2012 — ... von den Umständen des Einzelfalls. Um bei dem Tennisstar zu bleiben: Für die Verwendung eines Fotos zur Bebilderung eines Beitrages zu Werbezwecken in der FAZ am Sonntag wurden Boris Becker 1.200.000 EUR zugesprochen. Dagegen wurden Herrn Becker 158.000 EUR für die Verwendung eines…

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Presserecht aktuell | 15. Januar 2012 — ... hat sich Rechtsanwalt Hoesmann zu der strafbaren Verunglimpfung des Bundespräsidenten geäußert. Die Verunglimpfung des Bundespräsidenten ist nach § 90 StGB mit einer Freiheitsstrafe von 3 ... zudem geeignet sein, den Präsidenten zu verunglimpfen, dass bedeutet, die Aussage muss ... hat b…

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Rechtsanwalt Martin Steiger | 31. Dezember 2011 — ... zeigt, dass Deutschland tatsächlich kein Hort der Meinungsfreiheit ist und geht wegen «Verunglimpfung des Bundespräsidenten» (Art. 90 StGB-DE) gegen eine bei Facebook veröffentlichte mutmassliche ... Majestätsbeleidigung fruchtbar machen. Diese heißt für den ersten Bürger im Staate inz…

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Presserecht aktuell | 30. Dezember 2011 — ... einen Facebook Nutzer wegen der Verunglimpfung des Bundespräsidenten stattfinden. Der Bundespräsident ... Strafanzeige wegen des Straftatbestands der Verunglimpfung erstattet. Der 45 jährige Facebook ... In § 90 des StGB ist die Verunglimpfung des Bundespräsidenten unter Strafe gestel…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. November 2011 — BGH, Urteil vom 19.05.2011, Az. I ZR 147/09 § 4 Nr. 7 UWG, § 6 UWG; Art. 5 Abs. 1 GG Der BGH hat entschieden, dass eine pauschale Herabsetzung von Leistungen eines Mitbewerbers im Rahmen einer vergleichenden Werbung (hier: Newsletter) nur dann unlauter ist, wenn die konkreten Umstände, au…

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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 31. Oktober 2011 — ... 09.September 2011 I ZR 48/10 Teddybär UWG § 6 Abs. 4 Nr. 2 Leitsatz des BGH: Der Tatbestand des § 6 Abs. 2 Nr. 4 Fall 2 UWG setzt eine herabsetzende oder verunglimpfende Beeinträchtigung des Rufs des betroffenen Kennzeichens voraus. Die Beeinträchtigung seiner Unterscheidungskraft steht dem ni…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 1. Oktober 2011 — BGH, Urteil vom 28.09.2011, Az. I ZR 48/10 § 6 Abs. 2 Nr. 4 Fall 2 UWG Der BGH teilt per Pressemitteilung Nr. 146/2011 mit, dass keine unzulässige vergleichende Werbung wegen Herabsetzung oder Rufausnutzung vorliegt, wenn ein Hersteller von Druckerpatronen auf der Verpackung Bildmotive …

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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 22. September 2011 — ... eine Beeinträchtigung dieser Unterscheidungskraft (Verwässerung) oder Wertschätzung (Verunglimpfung) liegt. Der Tenor der Entscheidung: 1. Art. 5 Abs. ... Beeinträchtigung dieser Unterscheidungskraft (Verwässerung) oder Wertschätzung (Verunglimpfung) liegt. In einer Werbung anhand eines ... M…

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Recht am Bild | 12. August 2011 — Dass man mit fremden Marken nicht einfach Werbung machen darf, ist wohl bekannt. Was aber kann der Inhaber eines Hotels machen, wenn sein (markenrechtlich geschütztes) Emblem auf einem in einem Buch veröffent Read more ... …

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. August 2011 — OLG Köln, Urteil vom 29.07.2011, Az. 6 U 56/11 §§ 2 Nr. 3, 4 Nr. 7, 6 Abs. 2 Nr. 5 UWG Das OLG Köln hat entschieden, dass die Werbung einer Anwaltskanzlei per Video z.B. auf YouTube rechtmäßig ist, in der eine abmahnende Kanzlei im Filesharing-Bereich namentlich genannt wird und von “Prob…

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