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it-recht-deutschland | 3. Mai 2012 — ... im Namen der Frau Petra Leonelli. Die betreffende Onlinehandel-Plattform ist eBay im “B2C“-Bereich. Beanstandet werden mangelhafte Garantie-Angaben bezüglich des Vertriebes von Waschmaschinen. Von dem Abgemahnten sind die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklä…
Datenschutzbeauftragter Online | 29. März 2012 — ... Management im Spannungsfeld zwischen Marketing und Vertrieb” empfehlen. Herr Janning ist Geschäftsführer und ... Art und Weise zu verknüpfen und vertrieblich zu nutzen (Anmerkung: ich habe in ... den acht Kapiteln “Warum Marketing und Vertrieb zusammenarbeiten müssen”, “Was Lead Manage…
it-recht-deutschland | 7. Februar 2012 — Um die Marktchancen eines Unternehmens zu verbessern, empfiehlt es sich häufig Kooperationen mit anderen Firmen einzugehen. Insbesondere der Vertrieb der eigenen Waren und Dienstleistungen erfordert ein gutes Netzwerk und verlässliche Partner. Eine gute vertragliche Grundlage der Zusammenarbe…
it-recht-deutschland | 6. Februar 2012 — Um die Marktchancen eines Unternehmens zu verbessern, empfiehlt es sich häufig Kooperationen mit anderen Firmen einzugehen. Insbesondere der Vertrieb der eigenen Waren und Dienstleistungen erfordert ein gutes Netzwerk und verlässliche Partner. Eine gute vertragliche Grundlage der Zusammenarbe…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. Februar 2012 — ... vom 22.04.2010 (Anlage K 4) erledigt, dass sie den Stuhl in Deutschland nicht vertrieben, sondern nur auf den Messen 2006 und 2007 gezeigt habe; angesichts dessen sei der Klägerin auch ... nach wie vor erhebliche Zweifel an ihrer Vollständigkeit, zumal der im angefochtenen Urteil zu Rech…
Handelsvertreter Blog | 2. Februar 2012 — Gerade erfuhr ich, dass ein süddeutscher Vertrieb offensiv Mitarbeiter der Konkurrenz abwirbt. ... in ungekündigten Vertragsverhältnissen bei einem großen Vertrieb. Auf entsprechenden Anbahnungsseminaren wird den ... einfach wäre, das Vertragsverhältnis mit dem Vertrieb zu kündigen. Man…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. Januar 2012 — ... LG Düsseldorf hat entschieden, dass der Vertrieb eines Markenparfüms, ohne vom Rechtsinhaber im ... in Deutschland gegen Markenverletzungen aufgrund des Vertrieb von Parfum-Parallelimporten im eigenen ... Marke X aus Lieferungen dieses Vorlieferanten vertrieben hat unter Angabe der volls…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Dezember 2011 — ... Abs. 2 UrhG, § 19a UrhG Das AG Düsseldorf hat entschieden, dass für den unbefugten Vertrieb eines Adventsgedichts in einem Onlinemagazin über einen Zeitraum von 4 Monaten ca. 600,00 ... mehr als 500,00 EUR zu tragen, da eine Deckelung der Abmahnkosten wegen des gewerbsmäßigen Vertrieb…
PETERS Legal | 12. Dezember 2011 — ... Entscheidung. Die Regierung beschloss die lang erwartete Öffnung des Einzelhandelssektors für ausländische Investoren, so dass künftig ausländische Handelsketten erstmalig auch in den Mehrmarken-Vertrieb im Einzelhandel (Multi-Brand Retail) investieren können. Gemäß dieser Entscheidung s…
Corporate Compliance & Managerhaftung | 18. Oktober 2011 — ... “ – sonst werde es totalitär. „Dieser ganze Verregelungszirkus“ schaffe lediglich die Illusion von Sicherheit. Schade ist, dass Sprenger selbst kein eigenes Konzept präsentiert, wie Compliance im Vertrieb realisiert werden könne. Auch die Motivation von Mitarbeitern hält er für unnötig. Jed…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 18. Oktober 2011 — OLG Zweibrücken, Urteil vom 08.08.2011, Az. 1 SsRs 33/10 § 3 Abs. 1 Nr. 1 LMKV (2008), § 7 LMKV (2008), § 10 LMKV (2008), § 11 Abs. 1 S. 1 LFGB, § 59 LFGB, § 60 LFGB, § 20 OWiG, § 80 Abs. 1 Nr. 1 OWiG Das OLG Zweibrücken hat entschieden, dass derjenige, der unter der Bezeichnung “Edler Saft…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. September 2011 — ... werden können. Dieser Auffassung vermag sich die Kammer nicht anzuschließen. Die Verfügungsklägerin durfte zuwarten, bis sie sicher wusste, welches Produkt in Europa, insbesondere Deutschland und den Niederlanden, vertrieben werden sollte. Ihr Versuch, schon aufgrund von Mutmaßungen in den…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. September 2011 — ... Abs. 1 UrhG Das LG Hamburg hat entschieden, dass ein Onlinehändler für den Vertrieb einer illegalen Bootleg-DVD, also einer DVD mit unerlaubten Mitschnitten von Konzerten, ... bestehen, bei denen Buchhändler auf Unterlassung in Anspruch genommen wurden, weil von ihnen vertriebene Bücher …
Anja Neubauer | 25. August 2011 — Nun scheinen sich die Gerichtsschlachten, die sich Apple und Samsung bislang nur in den USA und Korea geliefert haben, auch in Europa fortzusetzen. Gestern meldete eine Pressemitteilung aus Den Haag, dass Apple gegen Samsung-Smartphones Galaxy S, S II und Ace wegen Verletzung der europäischen…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 16. August 2011 — Im Rahmen des Versandhandels kann es immer wieder zu Problemen bei der Zustellung kommen. Nicht allzu selten passiert es, dass ein Kunde, der eine Ware über das Internet bei einem Händler bestellt hat, mitteilt, dass die Ware selbst bei ihm nicht angekommen sei. Abgesehen davon, dass der Kund…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. Dezember 2009 — OLG Karlsruhe, Urteil vom 27.04.2007, Az. 1 Ss 75/ 06 §§ 2; 34 Abs. 1 S. 1; 52 Abs. 3 WaffG; § 4 GPSGV Das OLG Karlsruhe hat in einer älteren P…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 18. Mai 2010 — OLG Hamburg, Urteil vom 25.03.2010, Az. 3 U 126/09 §§ 4 Nr. 11, 8 UWG; 7 HWG; 78 AMG; 1, 3 AMPreisV; Art. 34 EGBGB Das OLG Hamburg hat ents…
Handelsvertreter Blog | 4. Januar 2010 — Vertriebler der Volksfürsorge AG sind Arbeitnehmer ! Am 15.12.2009 entschied das Amtsgericht Warendorf, dass Rechtsstreitigkeiten zwischen der Vo…
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 11. Dezember 2009 — Ein Markenhersteller kann bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen seinen Vertriebspartnern untersagen, Produkte über Internethandelsplattformen …