Brüssel: Konferenz zur Vereinbarung eines integrierten europäischen Energiemarktes
Brüssel: Konferenz zur Vereinbarung eines integrierten europäischen Energiemarktes

Jus@Publicum | 19. September 2011 — In Gegenwart von EU- Energieminister Oettinger kommen am Donnerstag, 29. September 2011 europaweit Vertreter aus Politik und Wirtschaft zusammen, um die gemeinsame Strategie „Getting to 2014“ zur Integration des europäischen Energie- und Gasmarktes zu festzulegen. Nähere Informationen zur Ko…

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Chaos beim DPMA – ca. 2000 Marken versehentlich nicht registriert?

Recht geblogt | 19. September 2011 — ... Marke nicht einträgt, weil die Anmeldung mangels Zahlung als zurückgenommen gilt. Aber nicht das dies nicht schon schlimm genug ist, über diese „Nichteintragung“ wird der Anmelder oder dessen Vertreter nicht informiert, denn er erhält keinen Bescheid darüber. Erst bei Prüfung des Sachstand…

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AMERICAN-CHURCH (O): Gedenken in Deutschland
AMERICAN-CHURCH (O): Gedenken in Deutschland

sueddeutsche.de | 11. September 2011 — In der American Church in Berlin nehmen zahlreiche Vertreter aus der deutschen Politik am Gedenkgottesdienst teil. …

16. Nationale Konferenz für Gesundheitsförderung in Krankenhäusern und Gesundheitseinrichtungen
16. Nationale Konferenz für Gesundheitsförderung in Krankenhäusern und Gesundheitseinrichtungen

Jus@Publicum | 9. September 2011 — ... im Herbst eine Nationale Konferenz für Gesundheitsförderung. Die Konferenz führt bis zu 200 Teilnehmer zusammen und richtet sich an Geschäftsführer, Verwaltungsdirektoren, Pflegedienstleiter -direktoren, Klinikärzte, Vertreter des Managements und alle, die am Erfolg der Gesundheitsförder…

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Muss man zum Gütetermin (Güteverhandlung) beim Arbeitsgericht selbst erscheinen?

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 5. September 2011 — ... klar ist, dass ein persönliches Erscheinen (Ausnahme: Vertreter) erforderlich ist. Wird man aber anwaltlich ... Arbeitsgericht entscheidet dann darüber. Entsendung eines Vertreters Wird nicht vom Arbeitsgericht entbunden ,besteht die Möglichkeit einen Vertreter nach § 141 III ZPO zu e…

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Wolfgang Kubicki - FDP hat als Marke "generell verschissen"

FOCUS Online | 5. September 2011 — Nach dem desaströsen Wahlergebnis der FDP in Mecklenburg-Vorpommern üben sich auch Vertreter der Bundes-FDP in Selbstkritik. Wolfgang Kubicki fand dafür besonders unfeine Worte. …

Förderung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

Rechtslupe | 31. August 2011 — ... qualifiziert und transparent treffen zu können, lässt sich das Staatsministerium der Justiz und für Europa im Bewilligungsverfahren durch einen Beirat beraten. Dieser wird vom Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR, Lutz Rathenow, geleitet. I…

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Bildstrecke: Trauung in Sanssouci: Hoher Besuch zur Prinzenhochzeit
Bildstrecke: Trauung in Sanssouci: Hoher Besuch zur Prinzenhochzeit

sueddeutsche.de | 27. August 2011 — Wenn der Adel ruft, kommt der Adel: Auch zur Hochzeit von Georg Friedrich Prinz von Preußen und Sophie Prinzessin von Isenburg werden die Herrscherhäuser Europas einen Vertreter nach Potsdam schicken. Höhepunkte der Gästeliste. …

Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW) – sind Sie schon Mitglied?

Vergabeblog | 25. August 2011 — ... des DVNW ist der fachliche Austausch der am öffentlichen Markt beteiligten Akteure. Angehörige der öffentlichen Hand stellen aktuell 46 % der Mitglieder des Netzwerks, die Rechtspflege ist mit 18 % vertreten, Vertreter der Wirtschaft mit 30 % und die Politik mit 6 %. Aufnahme Zur Aufna…

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Ab heute: Internetfilter in der Türkei

Onlinespielerecht | 22. August 2011 — ... der Kommission erinnert ein wenig an die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien: Neben Vertretern aus dem Familienministerium und einer Regulierungsbehörde für Informations- und Kommunikationstechnologie gehören dem 11-köpfigen Gremium auch Pädagogen, Psychologen, Soziologen und/ode…

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Förderprogramm für Energie-Plus-Häuser aufgelegt

LEXEGESE | 19. August 2011 — ... notwendig ist. Diese Energie soll insbesondere für die Elektromobilität zur Verfügung stehen. Die neue Fördermaßnahme richtet sich an alle Bauherren oder deren bevollmächtige Vertreter - z.B. Privatpersonen, Institutionen, Unternehmen. Gefördert werden zunächst ausschließlich Wohng…

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USA - Rebellen eröffnen libysche Botschaft in Washington

FOCUS Online | 18. August 2011 —Mit einer feierlichen Zeremonie haben die libyschen Rebellen in Washington die Botschaft ihres Landes wiedereröffnet. Kurios: Der neue Vertreter der Aufständischen war schon unter Diktator Gaddafi im Amt. …

Fotostrecke: Die Millionenspiele
Fotostrecke: Die Millionenspiele

SPIEGEL ONLINE | 16. August 2011 —Sie wollen Tore, Ruhm und Geld: In der Champions-League-Qualifikation geht es für die Clubs um Millionen. Der FC Arsenal bezwang im Hinspiel den italienischen Vertreter aus Udinese, Pilsen gewann in Kopenhagen. Lyon drehte das Spiel gegen Kasan.…

Markenanmeldung Schweiz – Vertreterzwang aufgehoben

MarkenBlog | 16. August 2011 — ... Juli 2011 wird der im Patentgesetz, im Markenschutzgesetz und im Designgesetz festgehaltene Vertreterzwang aufgehoben: Mussten Anmelder und Hinterleger ohne Wohnsitz oder Sitz in der Schweiz bisher einen in der Schweiz niedergelassenen Vertreter bestellen, können sie neu auch nur ein Zu…

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259.955 Vermittler eingetragen

Handelsvertreter Blog | 12. August 2011 — Bis zum 29.6.2011 waren 259.955 Vermittler im Register der IHK eingetragen, davon 178.496 gebundene Versicherungsvertreter 33.360 Versicherungsvertreter mit Erlaubnis 44.864 Versicherungsmakler 2.911 produktakzessorische Vertreter 121 produktakzessorische Makler 203 Versicherungsbe…

Wichtiger Hinweis
Weitere populäre Meldungen:
Kann man eine Kündigung zurückweisen?

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 22. Mai 2009 — Kann ein Arbeitnehmer einer Kündigung des Arbeitgebers zurückweisen? Ja, soche Fällen kommen in der Praxis häufig vor, allerdings wissen viel…

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LG Dessau-Roßlau: Streitwert bei Fax-Spamming 10.000 EUR

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. Juli 2009 — LG Dessau-Roßlau, Beschluss vom 01.07.2009, Az. 4 O 497/09 §§ 823, 1004 BGB Das LG Dessau-Roßlau hat es in dieser einstweiligen Verfügung dem V…

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Neue Mitglieder der Eidg. Schiedskommission für die Verwertung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten

swissblawg | 16. Juni 2009 —Der Bundesrat hat per 1. Juni 2009 und für die Zeit bis zum 31. Dezember 2011 Berger Mathis, Dr. iur., LL.M., Rechtsanwalt, Zürich (Vertreter der Verw…

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LG Bonn: Reicht eine GmbH ihre Jahresabschlussunterlagen beim elektronischen Bundesanzeiger nicht fristgerecht ein, droht Ordnungsgeld

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. Dezember 2009 — LG Bonn, Beschluss vom 16.09.2009, Az. 30 T 366/09§ 325 HGB, §§ 335 Abs. 4, Abs. 5 Satz 1 und 4 HGB; § 155 Abs. 1 InsO Im vorliegenden Verfahre…

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Kindesunterhalt und einmaliger Kinderbonus

beck-blog | 5. April 2009 — In Artikel 3 des Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland vom 13.02.2009 (Konjunkturpaket II), BGBl I vom 05.03.200…

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Administrativ Versorgte: Bern will sich entschuldigen

Dominique Strebel's Blog | 5. Januar 2010 — Hunderte von administrativ Versorgten können auf eine späte Rehabilitierung hoffen: Der Berner Justizdirektor Christoph Neuhaus prüft eine En…

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Der ausartende Krawattenstreit

Roben-Blog | 30. Oktober 2008 — Amtsgericht Mannheim Der vorsitzende Richter Johannes Jülch besteht auf den Langbinder bei Robenträgern. Zwischenzeitlich nimmt er die bei ihm er…

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Bologna in der Diskussion

Jurabilis | 18. Dezember 2009 —Am 13. Januar 2010 findet in Heidelberg im ehemaligen Senatssaal in der Neuen Universität um 16 Uhr s.t. eine Podiumsdiskussion zum Thema "Liegt Bolog…

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DPMA: Hinweis zu Widersprüchen gegen international registrierte Marken mit Benennung der EU

MarkenBlog | 7. Mai 2008 — Aus gegebenem Anlass weisen wir darauf hin, dass Widersprüche gegen die Schutzerstreckung einer international registrierten Marke mit der Ben…

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Wintergärten sind nicht kostenlos

Kanzlei Finkenzeller & Kollegen | 23. Juli 2008 — Zu dieser Warnung veranlasst ein aktueller Fall aus der Praxis: Ein Mandant ist Eigentümer eines Hauses. Er wird unaufgefordert angerufen. Am and…

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