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Sartorienfelder | 24. Dezember 2008 —Bei mir ging es die letzten zwei Monate rund, deshalb herrschte hier in dieser Zeit Funkstille. Aber es zeigt sich Licht am Ende des Tunnels, und das ist gewiß nicht der entgegenkommende ICE. Welche Folgen dies für das Blog hier haben wird, wird die Zukunft zeigen. Aber mehr zu all dem dann nächste…

Sartorienfelder | 27. September 2008 —Jemand hatte bei einer Verkehrskontrolle einem Polizeibeamten zugerufen: "Herr Oberförster, zum Wald geht es da lang!" Die Folge war eine Strafanzeige wegen Beleidigung, die Staatsanwaltschaft erhob schließlich Anklage. Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten lehnte dann aber die Eröffnung des Hauptverfah…

Sartorienfelder | 18. September 2008 —In einem Hotel an der türkischen Mittelmeerküste sind sämtliche männlichen Beschäftigten entlassen worden. Grund: Ständige Affären mit Gästen. Die Hotelmanagerin sagte dazu laut SpON-Bericht: Wir hatten jedes Jahr das gleiche Problem, doch nach dem jüngsten Vorfall haben wir beschlossen, dass wir …

Sartorienfelder | 22. August 2008 —Nach langer Diskussion ist der Entwurf für Änderungen des Polizeigesetzes dem baden-württembergischen Landtag vorgelegt worden. Die bislang auf die polizeirechtliche Generalklausel gestützten Platzverweise und Wohnungsverweisungen bei häuslicher Gewalt wurde sind als neue Standardmaßnahmen (§ 27a E-…

Sartorienfelder | 15. Juli 2008 —Der BGH findet in einer heute veröffentlichten Entscheidung (5 StR 89/08) deutliche Worte zum Straftatbestand der Geldwäsche (§ 261 StGB): Schließlich erfordert bei dem Tatbestand der Geldwäsche nach § 261 StGB letztendlich auch das verfassungsrechtliche Bestimmtheitsgebot nach Art. 103 Abs. 2 G…

Sartorienfelder | 30. Juni 2008 —Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg hat heute seine Entscheidung über die Beschwerde von Magnus Gäfgen verkündet. Bei einer Gegenstimme entschied das Gericht, Deutschland habe nicht gegen die Art. 3 (Folterverbot) und 6 (Anspruch auf ein faires Verfahren) verstoßen. Ma…

Sartorienfelder | 26. Juni 2008 —In den vergangenen Jahren haben immer wieder Fälle die Straf- und Verwaltungsgerichte beschäftigt, in denen sich Zeitgenossen, denen man hier - wegen ständiger Raserei oder Suff (oder beidem) - die Fahrerlaubnis entzogen und die man mit einer Sperrfrist für die Wiedererteilung belegt hatte, eine Fah…

Sartorienfelder | 26. Juni 2008 —Da soll noch einer sagen, die juristischen Examina - wie zum Beispiel eine gewissse Strafrechtsaufgabe von neulich - seien praxisfremd: In Heidelberg treiben derzeit Betrüger ihr Unwesen, die Lastschriften auf fremde Konten einreichen und darauf hoffen, daß die Kontoinhaber bei der Durchsicht ihrer …

Sartorienfelder | 24. Juni 2008 —Vor rund drei Jahren wurde bekannt, daß daß Magnus Gäfgen vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg gezogen ist, um seine Verurteilung wegen Mordes an Jakob von Metzler anzufechten. Grund dafür sind die inzwischen allgemein bekannten Folterdrohungen, die im Zuge der pol…

Sartorienfelder | 17. Mai 2008 —Eine Entscheidung des LG Bochum, die in der neuen NJW abgedruckt ist (H. 21, S. 1540 ff. - Beschl. v. 4.12.2007, 7 T 277/06), ist für Onomastiker und - mehr noch - Rechtshistoriker sicherlich eine Fundgrube. Die Antragsteller verlangten die Berichtigung von Personenstandsurkunden aus dem Jahr 1900 u…

Sartorienfelder | 15. Mai 2008 —Da ich gerade schon auf alte Beiträge zu sprechen komme, fällt mir mein Hinweis auf Korbers Forum zur Examensvorbereitung auf. Der damalige Vizepräsident des VG Regensburg (inzwischen ist er zum Präsidenten aufgerückt) veranstaltete an der dortigen Fakultät einen Examensklausurenkurs zum Öffentliche…

Sartorienfelder | 11. Januar 2008 —Der Fall ging auch durch die Medien: Ein Arzt verwendete ein Narkosemittel aus einer bereits angebrochenen Flasche, was sowohl den Regeln der ärztlichen Kunst als auch den Warnhinweisen des Herstellers zuwiderlief. Die Folge war eine Kontamination des Narkosemittels mit Bakterien und eine Infektion …

Sartorienfelder | 10. Oktober 2007 —Heute verhandelte das Bundesverfassungsgericht über das Verfassungsschutzgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen. In diesem Zusammenhang geht es auch um die stark umstrittene Frage nach der Online-Durchsuchung. Wenn man den Presseberichten glaubt, schien die Sitzung einigen Unterhaltungswert zu haben.…

Sartorienfelder | 1. Oktober 2007 —In einer Klausur waren die Erfolgsaussichten einer Klage zu begutachten, in der der Kläger die Feststellung begehrte, daß die Sperrung der einzigen Zufahrt zu seinem Grundstück an einem Markttag rechtswidrig war. Die Stadt, die die Sperrung verfügt hatte, hatte auf eine Beschwerde des späteren Kläge…

Sartorienfelder | 1. August 2007 —Man redet dieser Tage so viel von Caroline von Monaco, Herbert Grönemeyer und was weiß ich welchen A-, B-, C- oder Garnicht-Promis noch, deren Bilder in den Medien veröffentlicht werden und die das nicht mögen. Das Recht am eigenen Bild ist ein anscheinend unerschöpfliches Reservoir von juristischen…