Verträge werden beispielsweise beim Kauf von Produkten, zu Beginn eines Arbeitsverhältnisses oder zum Eheschluss unterschrieben.
Sie machen die getroffenen Abmachungen zwischen den beiden Vertragsparteien rechtsgültig. Bei einem Rechtsstreit können sich beide
ebenso darauf wie auf die Gesetzeslage berufen. Hat man allerdings keinen Juristen zur Seite, dann lohnt es sich, ein
Vertragsmuster zu verwenden.
Es gibt Vertragsmuster im Internet, teils werden sie aber auch von zuständigen Stellen für den jeweiligen Vertragsgegenstand,
Interessenverbänden oder Zeitschriften rund um das jeweilige Thema herausgegeben. Es handelt sich bei einem Vertragsmuster um einen
Vordruck des Vertrags, der typische Punkte enthält, die im Rahmen der Verhandlungen vereinbart werden könnten. Die einzelnen
Artikel können nachträglich von den Vertragsparteien diskutiert, individuelle Vereinbarungen können nachträglich in den
Vertragsvordruck aufgenommen werden.
Für juristische Laien ist ein Vertragsvordruck interessant, da die enthaltenen Punkte allesamt rechtsgültig sind. Gelegentlich kann
es vorkommen, dass ein Artikel eines Vertrags keine Rechtsgültigkeit hat. Dies hat verheerende Folgen für den gesamten Vertrag, der
unter Umständen gänzlich ungültig werden kann. Vertragsmuster schützen davor, indem sie nur Punkte aufnehmen, die das Gericht
tatsächlich anerkennen würde, und fügen oft eine sogenannte salvatorische Klausel ein, die beide Vertragsparteien im Falle
einzelner ungültigiger Vertragsklauseln schützt.
Rechthaber | 19. Juli 2011 — Die meistgelesenen Artikel der letzten sechs Monate auf Rechthaber.com sind: (1) “Teure Eltern! – Wer zahlt das Pflegeheim?” (Checkliste Elternunterhalt) (2) Infos und Mustertexte zu “Generalvollmacht” und Vorsorgevollmacht” (3) Fakten zum Erbrecht 2010 (Mandantenbroschüre) (4) Geheime Codes im Arbeitszeugnis? So benotet man Mitarb…
Rechthaber | 27. Oktober 2011 — Häufig wollen Vertragsparteien ihre Schadensersatzhaftung ausschließen oder wenigstens beschränken. Nach deutschem Recht ist das bekanntlich gar nicht so leicht möglich (Detai…
Rechthaber | 19. Juli 2011 — In der Rubrik “Vertragsmuster in Englisch” stellt Rechthaber-Autor Bernhard Schmeilzl heute einen Arbeitsvertrag für eine Führungskraft in einem Technologieunternehmen vor. …
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Rechthaber | 27. Oktober 2011 — ... . . Verwandte Beiträge: - German Law in English - Englische Vertragsmuster #6: Allgemeine Klauseln - Englische Vertragsmuster #8: General Terms and Conditions (Service Agreement) - Großbritannien erlässt strenges Anti-Korruptionsgesetz: ... Recht - sowie weitere Beiträge der R…
Rechthaber | 24. August 2011 — In der Rubrik Englische Vertragsmuster diesmal etwas Exotisches: Rechthaber-Autor Bernhard Schmeilzl berät sowohl Berufssportler als auch Agenturen bei der Vertragsgestaltung, insbesondere auch im anglo-amerikanischen Bereich. Um einen Einblick in die Praxis der Vertragsgestaltung zwischen Pr…
Rechthaber | 16. August 2011 — Verschiedene Industrie- und Handelskammern haben Infoblätter und Mustertexte zu den seit 4.8.2011 geltenden Neuregelungen im Fernabsatz-Widerrufsrecht erstellt (siehe Mitteilung der IHK Regensburg hier). Besonders zu empfehlen ist das Merkblatt (Link hier) und der aktualisierte Mustertext v…
Rechthaber | 19. Juli 2011 — On our website we provide various templates and standard contracts in both German and English versions. English speaking entrepreneurs looking for information about German law and on how to do business in Germany may find these links helpful. The bilingual brochure “Continental Law” (free dow…
Rechthaber | 19. Juli 2011 — In der Rubrik “Vertragsmuster in Englisch” stellt Rechthaber-Autor Bernhard Schmeilzl heute einen Arbeitsvertrag für eine Führungskraft in einem Technologieunternehmen vor. Der Vertrag basiert auf deutschem materiellen Recht und enthält unter anderem detaillierte Regelungen zu Arbeitszeit, …
Rechthaber | 19. Juli 2011 — ... rechtlich wertlos (7) Muss der Arbeitnehmer Schäden am Dienstwagen zahlen? (8) Arzthaftungsklage gegen Krankenhaus: Muster-Klageschrift (Checkliste) (9) Pferdekauf: Musterkaufvertrag und Checkliste (10) Sie können ab morgen zuhause bleiben (Freistellung von Arbeitnehmern) (11) …
Rechthaber | 13. Juli 2011 — So das AG Rudolstadt (Urteil vom 06.01.2011, Az. 3 C 44/10): Ein Käufer hatte sich – wohl um bessere Konditionen zu erhalten – als Unternehmer ausgegeben und wahrheitswidrig vorgespiegelt, das Fahrzeug für gewerbliche statt für private Zwecke erwerben zu wollen. Später berief er sich dann doc…
Rechthaber | 7. Juli 2011 — Kling alles dubios und illegal. Oder? Nein, in Wahrheit stehen all diese Begriffe für zulässige Instrumente des deutschen Zivilrechts, für die es sinnvolle und legitime Anwendungsbereiche gibt. Natürlich kann man diese Instrumente auch missbrauchen (etwa zur Steuerhinterziehung), aber juristi…
Rechthaber | 7. Juli 2011 — Erteilt man jemandem eine Vollmacht (§ 167 BGB), kann der Bevollmächtigte – innerhalb des Anwendungsbereichs für den die Vollmacht erteilt wurde – rechtlich verbindlich für den Vollmachtgeber agieren, also in dessen Namen Verträge abschließen, Kündigungen aussprechen, Erklärungen entgegennehm…
Rechthaber | 5. Juli 2011 — ... . Verwandte Beiträge: - German Law in English - Englische Vertragsmuster #6: Allgemeine Klauseln - Englische Vertragsmuster #8: General Terms and Conditions (Service Agreement) - Großbritannien erlässt strenges Anti-Korruptionsgesetz ... - sowie weitere Beiträge der Rubrik…
Rechthaber | 25. Mai 2011 — Das NRW-Wirtschaftsministerium bietet auf seiner Website hilfreiche Informationen und Checklisten rund um die Themen Nachfolge im Unternehmen, Verkauf, Übergabe im Notfall, staatliche Förderung des Inhaberwechsels. darunter zum Beispiel: Checkliste für Unternehmen (zu welchen Themen und Frage…
Rechthaber | 2. Dezember 2010 — Die Internationale Handelskammer (International Chamber of Commerce – ICC) hat ihre Handelsklauseln überarbeitet: Die neuen “Incoterms 2010″ (Abkürzung für “International Commercial Terms”) gelten ab dem 1.1.2011. Incoterms sind ein Regelwerk für internationale Handelsgeschäfte, die von den Ver…
Rechthaber | 11. August 2010 — Wir riskieren jetzt einfach mal, dass uns Kollege Siebers wieder vorwirft, schimmligen Kaffee aufzuwären und der anonyme Kommentator “Angemeldeter” an meiner Anwaltszulassung zweifelt. Sei’s drum: Die Statcounter-Auswertung ergibt, dass folgende Muster, Formulare, Textbausteine und Infobrosch…
Rechthaber | 3. August 2010 — Wenn ein Unternehmensjurist seine Anwaltszulassung behalten will, muss er der Anwaltskammer eine Erklärung des Arbeitgebers vorlegen, dass der Jurist seinen Arbeitsplatz jederzeit verlassen kann, um seiner anwaltlichen Tätigkeit nachzugehen. Man kann sich vorstellen, dass es den Chef nicht be…
Rechthaber | 21. Juli 2010 — ... . Ein Leitfaden für die Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Wirtschaft”, hier verfügbar als PDF-Download. Die gut gemachte Broschüre enthält mehrere Vertragsmuster als Beispiele für verschiedene Arten der Zusammenarbeit zwischen Wirtschaftsunternehmen und Universitäten, etwa Auftrags…
Rechthaber | 30. März 2010 — Vor dem Unternehmenskaufvertrag kommt die Due Diligence. Und zur Due Diligence gehört die Sichtung von meterweise Aktenordnern im Datenraum des T…
Rechthaber | 11. September 2009 — sind in aktualisierter Fassung auf der Homepage des Deutschen Anwaltvereins zu finden. Darunter Muster zu Gebührenvereinbarungen bei Beratungstät…
DLA Piper Technology and Sourcing Blog | 31. März 2010 — Die zum 1. September 2009 in Kraft getretene Novelle des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) hat eine Reihe von neuen Anforderungen für die in § 11 …
Rechthaber | 26. Januar 2009 — Geschäftsführer einer GmbH sind in aller Regel keine Arbeitnehmer. Es gilt deshalb Dienstvertragsrecht pur (§§ 611 ff BGB), ohne die schützenden …
Rechthaber | 2. Dezember 2010 — Die Internationale Handelskammer (International Chamber of Commerce – ICC) hat ihre Handelsklauseln überarbeitet: Die neuen “Incoterms 2010″ (Abkür…
Rechthaber | 23. Januar 2009 — Bei der Anbahnung von Verträgen erhält der (potentielle) Vertragspartner häufig schon sensible und wertvolle Informationen, z.B. über Umsatzzahle…
Rechthaber | 20. Juni 2009 — Trifft der Arbeitgeber keine ausdrücklichen Weisungen, ob betrieblicher Internetanschluss, e-Mail und Telefon auch zu privaten Zwecken genutzt we…
Rechthaber | 21. Juli 2010 — Forschungs- und Entwicklungsverträge sind ein heißes Pflaster, technisch wie juristisch. Macht der Anwalt hier Fehler oder vergisst notwendige Kl…
Rechthaber | 1. Februar 2010 — Im Geschäftsverkehr verwenden falls alle Unternehmen Vertraulichkeitsvereinbarungen, oft auch als Non Disclosure Agreements, Confidentiality Agre…
Rechthaber | 23. Januar 2009 — … gibt es bekanntlich auf Rechthaber.com (Vertragsmuster deutsch, Vertragsmuster englisch). Warum? Because we are nice people. Die Datenbank wird s…