Jus@Publicum | 23. Januar 2012 — Geistige Mobilität Ziemlich viel geistige Mobilität müsste der Arbeitnehmer in 30 Jahren Beschäftigungsdauer rein praktisch betrachtet bewiesen haben. Beim Lesen des knappen…
Jus@Publicum | 25. November 2011 — Man begegnet ja als Jurist im Laufe der Zeit so manchen AGBs, NUBs usw. Über die folgenden sog. „Rechtlichen Bedingungen“ schmunzle ich noch halb und halb. Schmunzeln? Why not…
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DIGITALRECHT.NET | 16. Mai 2012 — Irgendwann in den 90er-Jahren des vergangenen Jahrhunderts muss irgendjemand damit angefangen haben, sich gewaltigen Blödsinn auszudenken, weil er oder sie erkannt hat, dass sich als Kehrseite des Internets und seines Zwecks, nämlich Informationen auszutauschen, ganz neue Haftungsrisiken erge…
Datenschutzbeauftragter Online | 11. Mai 2012 — Hier finden Sie die Präsentationsfolien des Vortrags zum Thema ”Datenschutz in der Cloud (Datenschutzrechtliche Besonderheiten bei Services aus der Cloud und der Vertragsgestaltung)” vom Channel-Sales Kongress Cloud Computing in München am 9. Mai 2012. Download der Präsentationsfolien als P…
Jus@Publicum | 23. April 2012 — Justizia © Liz Collet “Wenn Du nur nicht geredet hättest, Aufsichtsratsvorsitzender…..” ……….. könnte der eine oder andere auf der Beklagtenseite nach dem Urteil des BGH heute mit rollenden Augen und Stoßseufzer beileibe nicht nur im Subton stöhnen. Gesundheitswesen ist schon lange zum Ges…
Jus@Publicum | 23. April 2012 — Justizia © Liz Collet “Wenn Du nur nicht geredet hättest, Aufsichtsratsvorsitzender…..” ……….. könnte der eine oder andere auf der Beklagtenseite nach dem Urteil des BGH heute mit rollenden Augen und Stoßseufzer beileibe nicht nur im Subton stöhnen. Gesundheitswesen ist schon lange zum Ges…
Jus@Publicum | 15. April 2012 — Flughafen © Liz Collet Nah dran. An der Million. Für seine Meilen zog er vor Gericht. Der Hamburger Professor Tobias Eggendorfer. Und das Landgericht Köln gab ihm Recht. Im Laufe der Jahre hatte er 887.000 Meilen angehäufelt. Dann kam die Änderung der Bedingungen für Freiflüge. Die er n…
Jus@Publicum | 15. April 2012 — Flughafen © Liz Collet Nah dran. An der Million. Für seine Meilen zog er vor Gericht. Der Hamburger Professor Tobias Eggendorfer. Und das Landgericht Köln gab ihm Recht. Im Laufe der Jahre hatte er 887.000 Meilen angehäufelt. Dann kam die Änderung der Bedingungen für Freiflüge. Die er n…
Jus@Publicum | 13. April 2012 — Mit dem richtigen Sprachgefühl © Liz Collet click 4 fullsizeview! Die Abgrenzung zwischen Leiharbeit und Werkverträgen ist Thema der Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Vorsitz von Katja Kipping (Die Linke) am Montag, 23. April 2012. Sachverständige sollen sich zu …
Jus@Publicum | 26. März 2012 — Optionen © Liz Collet Das BAG verhandelt morgen über einen Anspruch auf Ausbildungsvergütung für eine Altenpflegeschülerin die wegen deren BAföG-Leistungen verweigert wird. Hintergrund des Falls ist der folgende Sachverhalt: Die Klägerin absolvierte vom 11. Oktober 2005 bis 10. Oktober 20…
DIGITALRECHT.NET | 21. März 2012 — Wie auf futurezone zu lesen ist, wurde Apple von elf europäischen Verbraucherschutzorganisationen abgemahnt. Die von Apple beworbene Garantie AppleCare Protection Plan könne Verbraucher in die Irre führen, so der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) in einer aktuellen Erklärung. Appl…
Jus@Publicum | 24. Februar 2012 — Arbeitsgericht © Liz Collet ©lick! Sehen Sie es mir nach, aber es gibt Fälle, da fällt mir als erstes ein: Ui, hoffentlich lehnt sie die zuständigen Richter des Arbeitsgerichts, bei welchem nun der Kammertermin stattfindet, nicht gleich wegen Besorgnis der Befangenheit ab! Bei denen sich …
Jus@Publicum | 23. Januar 2012 — Geistige Mobilität Ziemlich viel geistige Mobilität müsste der Arbeitnehmer in 30 Jahren Beschäftigungsdauer rein praktisch betrachtet bewiesen haben. Beim Lesen des knappen Sachverhalts wundert man sich, ob es keinen Arbeitsvertrag damals gab, als das Arbeitsverhältnis eingegangen worden w…
Jus@Publicum | 19. Januar 2012 — Chef und Hans. Bei dem es um die Wurscht geht. Warum, werden Sie gleich lesen: „Verzichte auf Dein Weihnachtsgeld!“ „Wieso – des steht doch im Vertrag.“ „Wurscht, wenn’s ned drin stehert, bräuchtst ja ned verzichten, Du Hanswurscht.“ [Anm. der jur.Red.: Verzicht ist nur auf rechtlich best…
Jus@Publicum | 19. Januar 2012 — 30 Minuten Filmbeitrag, ….vielleicht nachher in Ihrer Mittagspause? Zum Thema „Zeitarbeit in Deutschland“, ein Filmbeitrag des ZDF zur Frage : Sind Zeitarbeiter Arbeitnehmer zweiter Klasse oder notwendiges Instrument zur Sicherung des Wohlstandes? Anklicken um Rund 900.000 Menschen sind akt…
Jus@Publicum | 16. Januar 2012 — click© Liz Collet Das Bundesarbeitsgericht wird sich mit einem weiteren Fall von streitigen Sondervergütungen im Krankheitsfall, diesmal bei einer Langzeiterkrankung befassen. In diesem Fall ist ein Anspruch auf Zahlung der tariflichen Sondervergütung gemäß § 10 des Rahmentarifvertrags fü…
Jus@Publicum | 11. Januar 2012 — Müssen der Pharmakonzern Bayer und die Uni Köln die Verträge offenlegen, nach denen das Pharmaunternehmen die Uni Köln in der Krebsforschung mit einem jährlichen, sechsstelligen Betrag unterstütze? Kritiker fordern dies. Mit der Frage und einer Klage zum Verwaltungsgericht Köln, die zur Erzwi…
§§ Jur-Blog.de §§ | 9. April 2009 — Wegen verbotener Absprachen über den Wiederverkaufspreis des Softwarepakets „Office Home & Student 2007″ (Wettbewerbsverstoß) hat das deutsch…
§§ Jur-Blog.de §§ | 22. Mai 2008 — BGH, Urteil vom 04.04.2008, Az. VI ZR 176/07 - Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil bestätig, dass die Kosten für ein Abschlussschre…
§§ Jur-Blog.de §§ | 21. November 2008 — Auch online werden zunehmend Darlehen an Verbraucher angeboten. Dabei ist die anonyme Werbung und Bestellung im Internet besonders verführerisc…
§§ Jur-Blog.de §§ | 8. September 2009 — EuGH, Urteil vom 03.09.2009 , Rechtssache C-489/07 – Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat über die deutschen Wertersatzregelungen bei Widerruf …
§§ Jur-Blog.de §§ | 12. März 2010 — AG Magdeburg, Urteil vom , Az. 91 C 981/09 – Red. Leitsätze: Nach Auffassung des Gerichts liegt in der Anpreisung der Produkte der Beklagten zu 1…
§§ Jur-Blog.de §§ | 29. Oktober 2009 — OLG Düsseldorf, Urteil vom 01.09.2009, Az.I-20 U 220/08 – Red Leitsätze: Der Unterlassungsvertrag ist nach allgemeinen Grundsätzen auszulegen und…
§§ Jur-Blog.de §§ | 3. November 2008 — BGH, Urteil vom 29. Oktober 2008 - VIII ZR 313/07 - Im Steit um die Abrechnungen aus dem Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2004 (EEG) hat der BGH nun…
§§ Jur-Blog.de §§ | 9. Dezember 2009 — OLG Oldenburg, Beschluss vom 12.08.2009, Az. 1 W 37/09 – Red. Leitsätze: Werbung für Personenkraftwagen mit der Angabe einer Laufleistung v…
§§ Jur-Blog.de §§ | 18. März 2009 — BGH, Beschluss vom 18. März 2009 - VIII ZR 149/08 - Vorlagebeschluss des Bundesgerichtshofs an den Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften zu…
§§ Jur-Blog.de §§ | 20. Juni 2008 — LAG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 14.12.2006, Az. 4 TaBV 21/06 - Betriebsvereinbarungen (BV) über Videoüberwachung sind in Betriebsräumen zul…