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Jus@Publicum | 16. März 2012 — ... B SGB V bei Drittanfechtungsklage konkurrierender Vertragsärzte und dem hier vorweg berichtetem ... es sich um Klagen von Vertragsärzten gegen die Bestimmung eines Krankenhauses ... ausreichende Darlegungen zur Berücksichtigung der vertragsärztlichen Versorgungssituation, auch wenn im Ein…
Jus@Publicum | 8. März 2012 — Deep Trust © Liz Collet …..zu folgenden 4 Verfahren und vorweg berichteten Revisionsverfahren des Bundessozialgerichts, die ich Ihnen hier wegen Terminverfügungen des BSG noch nicht liefern konnte, nicht vor dem 15.3.2012. Dann nämlich ist nunmehr zu diesen Verfahren BSG: Zur Zustän…
Rechtslupe | 16. Januar 2012 — ... sind, frei werdende Vertragsarztsitze grundsätzlich entweder, wenn sie ausnahmsweise fortgeführt werden dürfen – wie es der Gesetzgeber in besonderen Fällen wie § 103 Abs 4 SGB V im Interesse des ausscheidenden Vertragsarztes oder seiner Erben vorgesehen hat , für andere Bewerber zur Verfü…
Jus@Publicum | 14. Januar 2012 — ... B SGB V bei Drittanfechtungsklage konkurrierender Vertragsärzte aufgrund des folgenden Sachverhalts zu ... Tätigkeitsschwerpunkt und nehmen an der vertragsärztlichen Versorgung teil. Die Beigeladene zu ... - keine drittschützende Wirkung für konkurrierende Vertragsärzte zu: Eine so…
Rechtslupe | 13. September 2011 — ... Belegärzten zu leisten. Grundsätzlich ist jeder Vertragsarzt zum Notfalldienst verpflichtet, so dass auch ... anderer Auffassung: Grundsätzlich sei jeder zugelassene Vertragsarzt gesetzlich zum Notfalldienst verpflichtet. Der einzelne Vertragsarzt werde dadurch, dass die gesamte Ärztescha…
Jus@Publicum | 19. August 2011 — Das BSG hat mit Urteil vom 17. August 2011 entschieden, dass die Revision der beklagten Bundesrepublik Deutschland gegen die Aufhebung der Beanstandungsverfügung des BVA (siehe Sachverhalt dort) begründet ist. Das Bundesversicherungsamt (BVA) war als Aufsichtsbehörde für die beigeladenen Ersa…
Jus@Publicum | 15. August 2011 — click Das Bundessozialgericht beabsichtigt, am 17. August 2011 über die Revision der Bundesrepublik Deutschland zur umstrittenen Rechtmäßigkeit einer Aufsichtsverfügung, mit der das Bundesversicherungsamt einen Honorarverteilungsvertrag (HVV) beanstandet hat [B 6 KA 32/10 R - KÄV Hessen ./.…
Jus@Publicum | 13. August 2011 — ... der Bemessung des Verwaltungskostenbeitrags im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung vorzunehmen ist, hat sich das Bundessozialgericht ... Medizin mit der Schwerpunktbezeichnung Nephrologie an der vertragsärztlichen Versorgung teil und betreibt im Bezirk der ... der Kostenerstattung…
Schlosser Aktuell | 29. Juli 2011 — ... normativen Vorgaben für ambulante Operationen Schadensersatzansprüche konkurrierender Vertragsärzte auslösen können. In seiner Entscheidung führt das ... Krankenhaus ‑”, sog AOP-Vertrag), dies Schadensersatzansprüche vertragsärztlich tätiger Anästhesisten auslösen könne, sofern ... ge…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 22. Juli 2011 — Die Antwort auf die Frage “Ist der Vertragsarzt Amtsträger?” ist für die Frage der Strafbarkeit – Bestechung im geschäftlichen Verkehr pp. – von entscheidender Bedeutung und in Rechtsprechung und Literatur heftig umstritten (vgl. dazu hier OLG Braunschweig). Gestern hat jetzt der auch der 5. …
Rechtslupe | 22. Juli 2011 — ... Strafsachen ebenfalls die Frage vorgelegt, ob Vertragsärzte (Kassenärzte) Amtsträger oder – hilfsweise – Beauftragte ... Verfahren hat das Landgericht Hamburg einen Vertragsarzt wegen Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr ... die Auffassung vertreten, dass ein Vertragsarzt nicht die An…
Jus@Publicum | 21. Juli 2011 — ... vorgelegt. Hilfsweise mit der Frage, ob Vertragsärzte (Kassenärzte) Beauftragte eines geschäftlichen Betriebs ... des Landgerichts Hamburg, welches einen Vertragsarzt wegen Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr ... die Auffassung vertreten, dass ein Vertragsarzt nicht die Anfor…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 17. Juni 2011 — Die interessante Frage, die erhebliche Bedeutung im Bereich des sog. Pharmamarketings und Auswirkungen auf die Strafbarkeit nach § 299 StGB hat, hat der 3. Strafsenat des BGH mit BGH, Beschl. v. 05.05.2011 – 3 StR 458/10 – dem Großen Senat für Strafsachen vorgelegt. Von da werden wir also dem…
Rechtslupe | 9. Juni 2011 — Die Praxisverlegung eines Vertragsarztes steht einer Neuniederlassung nicht gleich. Die Verlegung einer Arztpraxis innerhalb desselben Planungsbereichs und innerhalb derselben Stadt rechtfertigt nicht die honorarrechtliche Gleichstellung mit einer Neuniederlassung im Sinne des anzuwendenden H…
RA Dr. Böttner | 30. Mai 2011 — ... mit ihrer Revision. Für die Entscheidung erheblich ist danach vorrangig, ob ein niedergelassener Vertragsarzt bei der Behandlung gesetzlich Versicherter – hier: Verordnung von Hilfsmitteln – als Amtsträger nach ... . Ist dies zu verneinen, hängt der Ausgang der Revision davon ab, ob der…
Medrecht-Blog | 12. November 2009 — Weniger Notdienstbezirke ab 2011 // Foto: kallejipp über photocase.de Ab 2011 wird es nicht mehr knapp 180 Notdienstbezirke im Bereich der Kassen…