• Verteilung: Auswahl an Top-Meldungen
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Archivalia | 20. November 2011 — Laut Heppner haben es die „Musikpiraten“ - die nicht zur Piratenpartie gehören - geschafft, mithilfe von Spendengeldern ein Notenbuch mit gängigen, urheberrechtsfreien Kinderlieder…

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sozialrechtsexperte | 8. September 2011 — ein Beitrag von RA Munzinger - Panorama Zitat: " Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Einer Mandantin wird eine Leistung von € 28,26 nach dem SGB II zugebilligt. Der Be…

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Und als wie “freiwillig” es wahrgenommen wird………..

Jus@Publicum | vor 5 Tagen — #Organspende-Reform: 16-Jährige müssen Erklärung abgeben rp-online.de/1.2844949 — RP ONLINE (@rponline) May 25, 2012 …wahrgenommen, (miss- oder eben doch zutreffend ?) verstanden, wiedergegeben, wiedergespiegelt wird, wie heute entschieden wurde im Bundestag, zeigt sich sofort. In den Med…

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Bundestag: Abstimmungsergebnisse zu Gesetzesentwürfen und Entschliessungsanträgen des TPG
Bundestag: Abstimmungsergebnisse zu Gesetzesentwürfen und Entschliessungsanträgen des TPG

Jus@Publicum | vor 5 Tagen — Im Sande verlaufen lassen © Liz Collet Bei wie zu erwarten spärlicher Besetzung des Plenums erfolgte im Bundestag heute ab 9.20 Uhr bis soeben die abschließende Beratung zweier Gesetzentwürfe zur Änderung des Transplantationsgesetzes. Mehrere Anträge standen zur Entscheidung.Die Redebeiträg…

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Das Patientenrechtegesetz – alles geregelt und gelöst?
Das Patientenrechtegesetz – alles geregelt und gelöst?

Jus@Publicum | vor 5 Tagen — ... bleiben Kennt der Bundesgesundheitsminister das Gesetz, das er ändern will? Zum Tag der Organspende : Spenden – freiwillig, eingewilligt, nutzbar, ungenutzt……….. Gerechte Verteilung – Der Umgang mit knappen Ressourcen im Krankenhaus Nach der Tx alles easy? Lebendspe…

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Ein Zeichen mangelnder Ernsthaftigkeit legislatorischen Änderungswillens: Organspende
Ein Zeichen mangelnder Ernsthaftigkeit legislatorischen Änderungswillens: Organspende

Jus@Publicum | vor 6 Tagen — ... bleiben Kennt der Bundesgesundheitsminister das Gesetz, das er ändern will? Zum Tag der Organspende : Spenden – freiwillig, eingewilligt, nutzbar, ungenutzt……….. Gerechte Verteilung – Der Umgang mit knappen Ressourcen im Krankenhaus Nach der Tx alles easy? Lebendspe…

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Ein Zeichen mangelnder Ernsthaftigkeit legislatorischen Änderungswillens: Organspende
Ein Zeichen mangelnder Ernsthaftigkeit legislatorischen Änderungswillens: Organspende

Jus@Publicum | vor 6 Tagen — ... bleiben Kennt der Bundesgesundheitsminister das Gesetz, das er ändern will? Zum Tag der Organspende : Spenden – freiwillig, eingewilligt, nutzbar, ungenutzt……….. Gerechte Verteilung – Der Umgang mit knappen Ressourcen im Krankenhaus Nach der Tx alles easy? Lebendspe…

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Bundesregierung: Ausschliesslich ergebnisoffene Angehörigengespräche bei Organspende zulässig
Bundesregierung: Ausschliesslich ergebnisoffene Angehörigengespräche bei Organspende zulässig

Jus@Publicum | 15. Mai 2012 — Über die Freiheiten © Liz Collet In diesem Beitrag wurde im Zusammenhang mit den Fragen, welche die DSO und deren Tätigkeit als Koordinierungsstelle aufwirft und bislang ungelöst sind, bereits darauf hingewiesen, dass nach Aussage des Medizinischen Vorstandes der DSO, Prof. Günter Kirste…

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Wie werden die Einnahmen der Bundesliga aus den Fernsehgeldern verteilt?

Fussball-Recht | 9. Mai 2012 — ... Auslandsvermarktung. Bei der Inlandsvermarktung basiert die Verteilung der Fernsehgelder auf einer Vierjahreswertung. ... Faktor vier gewertet wird. Bei der Verteilung der Gelder gilt das Verhältnis ... zweiten Bundesliga berechnet sich die Verteilung nach bestimmten Prozentsätzen zwischen…

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Aus aktuellem Anlass: Hirntod – Wann ist der Mensch tot?
Aus aktuellem Anlass: Hirntod – Wann ist der Mensch tot?

Jus@Publicum | 7. Mai 2012 — Über die Freiheiten © Liz Collet Ein Mensch sei tot, wenn der Hirntod eintrete. Auf diese Definition haben Mediziner sich vor rund 40 Jahren geeinigt. Und zwar vor dem Hintergrund der möglichen Organentnahme für die Transplantationsmedizin. Auch das seit 1.12.1997 in Deutschland geltende …

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Angst vor der Krise - Direktzugriff auf Rettungsschirm für klamme Banken

FOCUS Online | 26. April 2012 —Klamme Banken sollen laut der Europäischen Zentralbank einen Direktzugriff auf den Euro-Rettungsfonds bekommen. Die Verteilung von rund einer Billion Euro läuft zu zögerlich. Die Finanzkrise könnte sich so ausweiten. Mehr zum Thema Anlage KAP/SO - Geldanlage mit Hilfe vom Finanzamt S…

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Angst vor Ausweitung der Krise - Klamme Banken sollen direkt auf Rettungsschirm zugreifen

FOCUS Online | 26. April 2012 — Klamme Banken sollen laut der Europäischen Zentralbank einen Direktzugriff auf den Euro-Rettungsfonds bekommen. Die Verteilung von rund einer Billion Euro läuft zu zögerlich. Die Finanzkrise könnte sich so ausweiten. Mehr zum Thema Börsenfrühstück - Was die Märkte heute bewegt …

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Kaufmännischer Vorstand der DSO verlässt die Koordinierungsstelle – die Fragen bleiben

Jus@Publicum | 25. April 2012 — ... gewünschten Erfolg gebracht, der Vorstand setze sich trotz Bitten der Mitarbeiter mit dem Konzept nicht kritisch genug auseinander. (…) Das anonyme Schreiben wurde an einen großen Verteiler versandt, unter anderem an das Bundesministerium für Gesundheit, die zuständigen Landesministerien,…

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Kaufmännischer Vorstand der DSO verlässt die Koordinierungsstelle – die Fragen bleiben
Kaufmännischer Vorstand der DSO verlässt die Koordinierungsstelle – die Fragen bleiben

Jus@Publicum | 25. April 2012 — ... gewünschten Erfolg gebracht, der Vorstand setze sich trotz Bitten der Mitarbeiter mit dem Konzept nicht kritisch genug auseinander. (…) Das anonyme Schreiben wurde an einen großen Verteiler versandt, unter anderem an das Bundesministerium für Gesundheit, die zuständigen Landesministerien,…

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EU-Sanktionen ausgesetzt - Deutsche Firmen hoffen auf Birmas Öffnung

FOCUS Online | 23. April 2012 — ... Regierungskrise in den Niederlanden - Ministerpräsident Rutte vor dem Rücktritt Regierungskrise in den Niederlanden - Ministerpräsident Mark Rutte steht vor dem Rücktritt Koran-Verteilung von Salafisten - Radikaler Islamist bekommt 1860 Euro vom Staat Martin Delius bereu…

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Koran-Verteilung von Salafisten - Radikaler Islamist bekommt 1860 Euro vom Staat

FOCUS Online | 23. April 2012 —Als Salafisten-Prediger macht Ibrahim Abou Nagie mit seinen Hassreden auf sich aufmerksam. Zuletzt wollte er kostenlos Korane verteilen. Pikant: Er soll monatlich 1860 Euro an Hartz-IV- und Kindergeld vom Staat erhalten. Mehr zum Thema Trotz des "dämlichen NSDAP-Vergleichs" - Die Piraten s…

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Hinterbliebene brechen ihr Schweigen - „Breivik ist meinen Hass nicht wert“

FOCUS Online | 17. April 2012 — ... und Überlebende reagieren darauf mit Stickern, auf denen "No Interviews" steht. Einige wenige brechen dennoch ihr Schweigen. Mehr zum Thema Kritisierte Koran-Verteilung - Niedersachsen will den „Pakt gegen den Salafismus“ Massenmord-Prozess in Oslo - Laienrichter wünschte…

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BGH: Zur Schadensersatzhöhe und Beweislastverteilung bei Vernichtung eines Datenbestandes auf einem gewerblich genutzten PC

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. Februar 2009 — BGH, Urteil vom 09.12.2008, Az. VI ZR 173/07 §§ 249 Satz 2 a. F., 251 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 BGB Der BGH hatte in diesem Fall zu der Frage St…

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BVerfG und Ehegattenunterhalt - die Details der aktuellen Entscheidung zu den "wandelbaren ehelichen Lebensverhältnissen"

Fokus Familienrecht | 14. Februar 2011 —In seiner bereits vorgestern hier vorgestellten Entscheidung vom 25.01.2011, Az. 1 BvR 918/10 (hier auch die Pressemeldung dazu) kassiert das BVerfG …

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Erbfallkostenpauschbetrag – pro Erbfall, nicht pro Erbe

Rechtslupe | 31. März 2010 — Der Erbfallkostenpauschbetrag ist für jeden Erbfall nur einmal zu gewähren. Miterben können ihn daher nur anteilig beanspruchen, entschied jetzt …

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Gewinnverwendung, Gewinnverteilung und alineare Gewinnausschüttung in der GmbH

iusmapsBLOG | 10. April 2009 —Folgende zwei Beispiele aus Gesellschaftsverträgen (neu gegründeter) GmbHs stelle ich heute zur Diskussion: Beispiel 1 "IX. Gewinnverwendung Über die …

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Verteilung größerer Erhaltungsaufwendungen bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung

Steuerpraxis | 21. April 2009 — Verteilung größerer Erhaltungsaufwendungen bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung, wenn der Erbe keine solchen Einkünfte erzielt: Erhalt…

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OLG München: Abgrenzung von Erbeinsetzung und Vermächtnis

Erbrechtsblog | 18. September 2007 —Zur Abgrenzung zwischen Erbeinsetzung und Vermächtnis, wenn der Erblasser das Grundstück einer Person und das wertmäßig überwiegende Geldvermögen vi…

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