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rechtsportlich.net | 20. Februar 2012 —Tweet Ein sehr interessantes Urteil des EuGH wurde vergangene Woche bekannt: Soziale Netzwerke dürfen demnach nicht verpflichtet werden, Filtersysteme einzurichten, um urheberrechtlich geschütztes Material herauszufiltern (Az.: C‑360/10). Sogenannte Blacklists würden den Diensteanbieter zu einer…
Datenschutzbeauftragter Online | 13. November 2010 — Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Bankgeheimnis, Safe Harbor, Verstöße, GEZ, Patientendaten, Paypal, Triberger Symposium). Samstag, 6. November 2010 Merkwürdige Vertragsklausel bei der Hamburger S…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. März 2010 — Da das Geschäft mit Abmahnungen wieder zu florieren scheint, besteigen zunehmend wildgewordene Privatpersonen den Abmahnungszug in Erwartung goldener Pfründe. Die dabei zu Tage tretenden Geschäftsideen sind von vornehmster Güte. So berichten die Kollegen vom Shopbetreiber-Blog am 22.03.2010 ü…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. Juli 2009 — OLG Stuttgart, Urteil vom 21.08.2008, Az. 2 U 41/08 §§ 133, 157 BGB Das OLG Stuttgart hat entschieden, dass eine Unterlassungserklärung, die wörtlich für eine Werbung “in Zeitungsanzeigen” abgegeben wird, auch für gleichartige Werbung auf Onlinemedien zu beziehen ist. Die Beklagte betrieb e…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. Juli 2009 — OLG Stuttgart, Urteil vom 21.08.2008, Az. 2 U 41/08 §§ 133, 157 BGB Das OLG Stuttgart hat entschieden, dass eine Unterlassungserklärung, die wörtlich für eine Werbung “in Zeitungsanzeigen” abgegeben wird, auch für gleichartige Werbung auf Onlinemedien zu beziehen ist. Die Beklagte betrieb e…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. April 2009 — LG Berlin, Urteil vom 05.06.2008, Az. 27 O 232/08 §§ 823 Abs. 2 i. V. m. 1004 Abs. 1 S. 2 analog BGB, 22 f. KUG, Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG Das LG Berlin hat entschieden, dass eine Bildberichterstattung zwar grundsätzlich durch eine vorbeugende Unterlassungsklage abgewendet werden kann, jed…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. März 2009 — Verifizierte Rechteinhaber-Programm (VeRI) Onlinemarktplatz.de berichtet, dass eBay im Jahr 2008 2,1 Mio. gefälschter Waren vom Marktplatz entfernt habe (JavaScript-Link: VeRO). Die Firma eBay werde von Markenherstellern immer wieder dafür kritisiert, auch gefälschten Markenprodukten eine …
KAPITAL-RECHTINFO | 3. März 2008 —Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat zu Lasten einer Bank entschieden, dass diese als Vermögensverwalterin auch bei leichter Fahrlässigkeit für Verstöße gegen Anlagerichtlinien auf Schadensersatz haftet, auch wenn sie dies in ihren allgemeinen Geschäftsbedingungen ausgeschlossen hat. Vermögensverwal…
KAPITAL-RECHTINFO | 3. März 2008 —Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat zu Lasten einer Bank entschieden, dass diese als Vermögensverwalterin auch bei leichter Fahrlässigkeit für Verstö…