Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 20. Januar 2012 — Viele Anwälte reichen klagen häufig am letzten Tag der Frist bei Gericht – meistens vorab per Fax – ein. Dies gilt auch für Kündigungsschutzklagen, die ja innerhalb von 3 Woc…
Rheinrecht | 5. August 2011 — Heute morgen vor dem AG Oberhausen. Termin zur mündlichen Verhandlung über eine Werklohnklage meines Mandanten, der für die beklagte GmbH Küchen montiert hat und nicht bezahlt…
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strafblog | 11. Mai 2012 — Naja, “Hass” ist vielleicht das falsche Wort, aber mit meinem Verhältnis zur Bahn steht es nicht zum Besten. Die kriegt´s einfach nicht auf die Reihe, jedenfalls mit mir nicht. Ich habe im strafblog schon wiederholt darüber berichtet, geben Sie inder Suchmaske einfach das Wort “Bahn” ein, dan…
MKB Rechtsblog | 5. Mai 2012 — Grundsätzlich darf in Strafverfahren nur in Anwesenheit des Angeklagten verhandelt werden, bei Abwesenheit kann keinUrteil ergehen – § 230 StPO. Bei dem “kleinen Bruder” des Strafverfahrens, dem Ordnungswidrigkeitenverfahren ist der Betroffene – dies ist Juristendeutsch für den “Angeklagten…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 20. Januar 2012 — Viele Anwälte reichen klagen häufig am letzten Tag der Frist bei Gericht – meistens vorab per Fax – ein. Dies gilt auch für Kündigungsschutzklagen, die ja innerhalb von 3 Wochen ab Zugang der Kündigung beim Arbeitnehmer erhoben werden müssen. Beim Büropersonal, dass dann meist alles für die …
Wirtschaftsanwaelte.at | 4. Oktober 2011 — Für Unternehmer ist es alltäglich, Arbeitsabläufe standardisieren, Verknüpfungen erstellen, Arbeitsbeschleunigungen entwickeln und umsetzen. Jetzt folgen die Rechtsanwälte. Die Redaktion hat sich umgesehen und das interessante Projekt zweier Gründer mit einer Wiener Rechtsanwaltskanzlei, Ausg…
Wirtschaftsanwaelte.at | 4. Oktober 2011 — Für Unternehmer ist es alltäglich, Arbeitsabläufe standardisieren, Verknüpfungen erstellen, Arbeitsbeschleunigungen entwickeln und umsetzen. Jetzt folgen die Rechtsanwälte. Die Redaktion hat sich umgesehen und das interessante Projekt zweier Gründer mit einer Wiener Rechtsanwaltskanzlei, Ausg…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 12. August 2011 — Strafrecht / Nötigung / Geldstrafe / Messer Ein 43-jähriger Mann hatte im Sommer letzten Jahres am Bochumer Hauptbahnhof einen Streit mit einem anderen Fahrgast angefangen und ihn sodann mit einem Messer bedroht. Grund für das Ganze soll die Wut über einen verspäteten Zug gewesen sein. Der …
Kanzlei Potthast Rechtsanwälte | 8. August 2011 — Droht ein Streik der Fluglotsen, fragen sich viele Reisende, welche Ansprüche ihnen zustehen, wenn sie aufgrund dieses Streikes gar nicht oder verspätet an ihr Reiseziel gelangen. Ein Streik der Fluglotsen gilt als “außergewöhnliches Ereignis”, das nicht in den Machtbereich des Reiseanbieters…
Rheinrecht | 5. August 2011 — Heute morgen vor dem AG Oberhausen. Termin zur mündlichen Verhandlung über eine Werklohnklage meines Mandanten, der für die beklagte GmbH Küchen montiert hat und nicht bezahlt wurde. Für die anwaltlich nicht vertretene Gegenseite ist die Geschäftsführerin erschienen, mit dem Prokuristen im Sc…
Rechtslupe | 5. August 2011 — Nachlässigkeit im Sinne von § 531 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 ZPO ist grundsätzlich zu verneinen, wenn ein neues Angriffs- und Verteidigungsmittel erst nach Schluss der erstinstanzlichen mündlichen Verhandlung entstanden ist. Stützt der Beklagte eine Einwendung gegen den Klageanspruch auf eine Rechts…
Arbeitsrecht Chemnitz | 21. Juni 2011 —Das Amtsgericht Stollberg hatte folgenden Sachverhalt zur Entscheidung vorliegen. Reiseteilnehmer buchten über ein Reisebüro einen Flughafentransfer. Es kam wie so oft, die Autobahn zum Flughafen war verstopft und der Flug wurde nicht rechttzeitig erreicht. Es wurde auf einen Flug am Folgetag von an…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 8. Mai 2011 — Nach § 5 Abs. 1 Entgeltfortzahlungsgesetz hat der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber unverzüglich über eine Krankschreibung zu informieren. Der Gesetzestext lautet: „Der Arbeitnehmer ist verpflichtet, dem Arbeitgeber die Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer unverzüglich mitzuteilen…
Rechtslupe | 20. Januar 2011 — Es ist nachlässig im Sinn des § 531 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 ZPO, wenn ein Unternehmer, der sich auf eine streitige Weisung des Bauleiters an seine Mitarbeiter auf der Baustelle beruft, jedenfalls bei einer überschaubaren Anzahl der in Betracht kommenden Mitarbeiter (im entschiedenen Fall 3 bis 4) n…
CMS Hasche Sigle | 18. Januar 2011 — Zum kleinen Einmaleins im Jurastudium gehört der Grundsatz, dass ein Vertrag durch die Annahme eines Angebots zustande kommt. Dies gilt auch im Vergabeverfahren, in dem die Annahme des Angebots durch den Zuschlag erfolgt. Dies gilt allerdings nur, wenn Angebot und Zuschlag sich decken. In die…
Gedankensalat | 16. Januar 2011 — Wer den letzten Winter im S-Bahnverkehr erlebt hat, der kennt die Frage aller Fragen: Kommt die S-Bahn? Für die Potsdamer und Berliner gibt es nun die Hilfe zur Selbsthilfe: Zugausfall.de. Eine studentische Projektgruppe der Universität Potsdam hat sich ans Werk gemacht und dokumentieren Ausf…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 1. Dezember 2010 — BPatG, Beschluss vom 16.09.2010, Az. 7 W (pat) 19/10 §§ 79 Abs. 2, 73 Abs. 2 Satz 1 PatG Das BPatG hat entschieden, dass die rechtzeitige Zahlung der Beschwerdegebühr eine verspätet eingelegte Beschwerde nicht zulässig macht. Bei der Zahlung der Gebühr handele es sich lediglich um eine weit…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 7. Dezember 2009 — Die Tendenz in der Rechtsprechung des BGH hinsichtlich der Ablehnung der Beweisanträge wegen Preozssverschleppung/Verspätung war in der Verganage…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 27. Januar 2010 — Glatteis – Zuspätkommen – Kündigung durch Arbeitgeber rechtmäßig? Gestern war wohl eine der kältesten Nächte in Deutschland. Die Straßen sind…
Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles | 28. Januar 2010 — 1. Wann muß geräumt und gestreut werden? Grundsätzlich muß rechtzeitig geräumt und gestreut werden. Über dieses „grundsätzlich“ herrscht oftmals …
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 23. Juni 2009 — Zu spät kommen/verschlafen – außerordentliche Kündigung? Wer ist nicht schon einmal zu spät zur Arbeit gekommen? Es gibt eben Situationen, in…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 17. November 2009 — Muster: Abmahnung wegen Unpünktlichkeit Verspätet sich der Arbeitnehmer, kann der Arbeitgeber im Normalfall nicht sofort verhaltensbedingt kü…
beck-blog | 5. März 2010 — Mit seinem Urteil vom 19.11.2009 (verb. Rs. C-402/07 und C-432/07) hat der EuGH eine richtungweisende Entscheidung zur Stärkung der europäischen Fl…
Rechtslupe | 24. November 2009 — Fluggästen verspäteter Flüge kann ein Ausgleichsanspruch zustehen, entschied jetzt der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften. Wenn Fluggäst…