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Breuning & Winkler Rechtsanwälte | vor 31 Stunden — Der Deutschlandfunk berichtete im Dezember 2011 darüber, dass Argentinische Azara-Nachtaffen leben zwar monogam, eine Beziehung für das ganze Leben ist das allerdings nicht. Denn ein alternder Partner, der jüngeren Konkurrenten im Kampf unterliegt, wird ohne langes Federlesen von diesem erset…
Jus@Publicum | 27. Januar 2012 — © Liz Collet Obwohl die gesetzliche Meldepflicht am laufenden Band missachtet wird, sieht Bayerns Gesundheitsminister Marcel Huber (CSU) keine Möglichkeit einzuschreiten. Er glaube nicht, „dass eine rechtliche Handhabe besteht, die Leute zu zwingen. Wenn die sagen ‘Mir ham nix’, dann wer…
Jus@Publicum | 14. Januar 2012 — ... mit onkologischem Tätigkeitsschwerpunkt und nehmen an der vertragsärztlichen Versorgung teil. Die Beigeladene zu 8) ist Trägerin eines ... 2.4.2008 die Zulassung zur ambulanten Diagnostik und Versorgung von Patienten mit onkologischen Erkrankungen gemäß § 116b ... zu 8) betriebene Klin…
Schlosser Aktuell | 26. September 2011 — ... um strukturellen Problemen in der medizinischen Versorgung zu begegnen. Sie will damit ... Qualität und Effizienz der medizinischen Versorgung grundsätzlich erhöhen sowie die vertragsärztliche ... hierfür die Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung weiter flexibilisieren. Durch spez…
Jus@Publicum | 6. Juni 2011 — click In einem weiteren Verfahren zur Frage, ob es einen Anspruch auf Rollstuhl-Bike gibt oder ob ein manuell zu bewegender Rollstuhl (Aktivrollstuhl) mit einem Rollator und Unterarmgehstützen ausreichend, zweckmässig und wirtschaftlich ist, hat das BSG am 18.5.2011 die Revision mit der Auf…
Jus@Publicum | 3. Juni 2011 — ... und infolge einer spastischen Tetraplegie auf den Rollstuhl angewieser Kläger neben der bereits gewährten Versorgung mit einem Rollstuhl einen weiteren Anspruch auf eine bei der Beklagten im Januar 2008 beantragte Versorgung mit einem zusätzlichen Sportrollstuhl geltend gemacht hatte. (Sie…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 25. Mai 2011 — so heißt ein Beitrag des Bundesgeschäftsführers des DRB in der DRiZ 2011, 157, auf den ich über Jurion Recht gestoßen bin. Der Beitrag passt ganz gut zu meinem gestrigen Posting zu den Nullrunden bei den Rechtsanwälten. In der Meldung von JurionRecht zu dem Beitrag heißt es: “Gegenstand d…
Jus@Publicum | 18. Mai 2011 — Wheels of Life I Es wird sich zeigen, wie das BSG heute in den hier, da und dort vorweg geschilderten drei Fällen und Revisionsverfahren die geltend gemachten Ansprüche der Betroffenen auf Spezial-Rollstuhl bzw Rollstuhl-Bikes zusätzlich zum vorhandenen Aktivrollstuhl entscheiden und de…
Jus@Publicum | 18. Mai 2011 — ... die Revision eines Klägers zu dieser Frage entscheiden, der von seiner beklagten Krankenkasse die Versorgung mit einem Rollstuhl-Bike. beansprucht. Der 1968 geborene Kläger leidet seit einem ... (Aktivrollstuhl), einem Rollator und Unterarmgehstützen versorgt. Im März 2005 beantragte er…
Jus@Publicum | 18. Mai 2011 — ... angewiesen ist; diesen erhält er als Versorgung bereits von der Beklagten. Gegenstand der ... bei der Beklagten im Januar 2008 beantragten Versorgung mit einem zusätzlichen Sportrollstuhl. Er benötige ... den Kläger mit einem „geeigneten Sportrollstuhl“ zu versorgen; ein solcher Rollst…
Vergabeblog | 4. Juni 2010 — Die Bezüge der Beamten, Richter, Soldaten und Versorgungsempfänger im Bund sollen bis Sommer 2011 schrittweise steigen. Dazu sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung (17/1878) eine lineare Anhebung der Dienst- und Versorgungsbezüge in drei Schritten in den Jahren 2010 und 2011 durch eine z…
Jus@Publicum | 13. Mai 2010 — Mit einer gemeinsamen „Bundesinitiative Pflegeheim“ wollen 13 der 17 Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) die medizinische Versorgung von Menschen in Pflegeheimen verbessern. Das interdisziplinäre Konzept basiert auf Modellprojekten der KV Berlin, der KV Nordrhein und der KV Bayerns und soll…
Jus@Publicum | 18. Februar 2010 — Das Bundesarbeitsgericht hat am 16. Februar 2010 entschieden, dass aus der vorbehaltlosen Gewährung einer Weihnachtsgratifikation in gleicher Höhe an seine Betriebsrentner in drei aufeinanderfolgenden Jahren eine betriebliche Übung entsteht, die ihn zur Zahlung auch in den Folgejahren verpfli…
Schlosser Aktuell | 17. November 2009 — Das Bundesverwaltungsgericht hatte über die Frage zu entscheiden, ob einem Beamten die Kostenerstattung für die Behandlung durch einen Heilpraktiker schematisch aufgrund des Mindestsatzes des im April 1985 geltenden Gebührenverzeichnisses für Heilpraktiker verweigert werden kann. Dies hat das…
Schlosser Aktuell | 12. August 2009 — ... formale Bezug auf einen konkreten, eng gefassten Schulabschluss” nach Auffassung der Bundesregierung keine Hürde darstellen. Die Regierung schreibt weiter, eine Verschlechterung der Qualität der pflegerischen Versorgung sei durch die beschlossene Neuregelung der Gesetze über die Berufe in…
Vergabeblog | 4. Juni 2010 — Die Bezüge der Beamten, Richter, Soldaten und Versorgungsempfänger im Bund sollen bis Sommer 2011 schrittweise steigen. Dazu sieht ein Gesetzentw…