Jus@Publicum | 31. Januar 2012 — © Liz Collet Das Auto – des Deutschen liebstes Kind – auch im Schadensersatzrecht privilegiert im Vergleich zum Personenschaden und seiner Regulierung ? Szenario: Verkehrsun…
Jus@Publicum | 22. Dezember 2011 — Die Nieren-Lebendspende wird gelegentlich kritisch, nach wie vor in Deutschland allerdings nicht kritisch genug diskutiert, nicht zuletzt im Hinblick auf unvermindert ungelöst…
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Jus@Publicum | vor 35 Stunden — Es war einmal © Liz Collet clc! Die Trennung erfolgt zum Ende des Jahres. Die Kaufmännische Krankenkasse (KKH)-Allianz und die Allianz Private Krankenversicherung werden ihre Kooperation Ende dieses Jahres beenden. Dies gaben beide Unternehmen dieser Tage in Hannover und München bekan…
Jus@Publicum | vor 3 Tagen — © Liz Collet Wie angekündigt, fiel heute beim BGH die Entscheidung über die Frage des Umfangs der Erstattung von Kfz-Sachverständigenkosten nach Verkehrsunfällen bei Mitverschuldensquote. Wird ein Fahrzeug bei einem Verkehrsunfall beschädigt, hat der Schädiger, soweit zur Geltendmachung des…
Jus@Publicum | vor 4 Tagen — © Liz Collet Der BGH entscheidet morgen über die hier vorab berichtete Frage zum Umfang der Erstattung von Sachverständigenkosten nach Verkehrsunfällen, wenn ein Mitverschulden des Geschädigten vorliegt bzw eingewendet wird. Wird ein Fahrzeug bei einem Verkehrsunfall beschädigt, hat der Schäd…
Jus@Publicum | 2. Februar 2012 — …..anscheinend einen bestimmten Themenbereich zeitnah zu be- und verhandeln. Denn nachdem heute der Verhandlungstermin zu Ansprüchen gegen englischen Lebensversicherer (Clerical Medical) aufgehoben wurde [BGH IV ZR 269/10 ; Vorinstanzen Landgericht Chemnitz – Urteil vom 27. September 2009 – 4 O…
Jus@Publicum | 1. Februar 2012 — © Liz Collet Ein Mann wirft ein paar Knallkörper in die Richtung eines anderen und kassiert dafür von diesem eine Reihe von Faustschlägen. Die hinterliessen behandlungsbedürftige Spuren und lösten damit Kosten der Heilbehandlung beim Knallkörper-Werfer aus. Die trägt üblicherweise zunächst …
Jus@Publicum | 31. Januar 2012 — © Liz Collet Das Auto – des Deutschen liebstes Kind – auch im Schadensersatzrecht privilegiert im Vergleich zum Personenschaden und seiner Regulierung ? Szenario: Verkehrsunfall. Als Ersatzansprüche stehen (u.a.) im Streit: 1. Personenschaden des Pkw-Fahrers a) Kosten ärztlicher Behandlu…
Jus@Publicum | 27. Januar 2012 — © Liz Collet Obwohl die gesetzliche Meldepflicht am laufenden Band missachtet wird, sieht Bayerns Gesundheitsminister Marcel Huber (CSU) keine Möglichkeit einzuschreiten. Er glaube nicht, „dass eine rechtliche Handhabe besteht, die Leute zu zwingen. Wenn die sagen ‘Mir ham nix’, dann wer…
Jus@Publicum | 26. Januar 2012 — Die Zahl des Tages. Es war ja nur eine Frage der Zeit. Bis die erste Zahl kursiert. Es wird – das wissen wir – nicht die letzte sein. In diesem Zusammenhang. Und hier heute auch nicht. Sie werden sehen. Starten Sie erst mal gut. Mit dem ersten Kaffee. Und vielleicht auch damit. …
Jus@Publicum | 9. Januar 2012 — Thematisch nicht ganz unpassend zum vorangegangenen Blogpost „Präsident LÄK Brandenburg: Patienten-Rechtsschutzversicherungen sind vertrauensschädigend und überflüssig“ noch ein aktueller Beitrag von Frau Dr. Marianne Koch in der aktuellen Ausgabe des DÄBl. mit dem Titel „Arzt-Patienten-Beziehu…
Jus@Publicum | 9. Januar 2012 — ... Risiko und Interesse am Ausgang der Angelegenheit und auch ein wirtschaftlich höheres Interesse, das sich spiegelt in der Prämienstruktur, die Ärzte an diese zahlen. Seiner Meinung nach sind „Versicherungen (..) Wirtschaftsunternehmen, denen es um den Profit geht. Die beste Rendite fahre…
Jus@Publicum | 5. Januar 2012 — Die Allianz war der Versicherer der Firma Poly Implant Prothèse (PIP), die weltweit mit Billig-Silikon gefüllte Brustimplantate verkaufte. Haften wolle sie allerdings hierfür nicht. Sie beruft sich auf die Unwirksamkeit des Versicherungsvertrages, weil PIP betrügerisch gehandelt habe. Nach …
Jus@Publicum | 2. Januar 2012 — Der Meinung ist jedenfalls der Chef der gesetzlichen Krankenkasse Barmer GEK, Christoph Straub, der sich nach Berichten der ARD für weniger Kliniken in Deutschland ausgesprochen habe, da es heute zu viele Krankenhäuser und vor allem zu viele Krankenhausbetten gebe. Man leiste sich Strukturen,…
Jus@Publicum | 28. Dezember 2011 — Mitte November befasste sich gleichnamiges Symposium der Bayerischen Landesärztekammer (BLÄK) in München mit der Frage, ob Priorisierung eine unausweichliche Notwendigkeit, bereits vielerorts gelebte Realität oder einfach nur Fehlallokationen zu vermeiden seien. Und der Frage, als wie kompat…
Jus@Publicum | 27. Dezember 2011 — Es hat wiederholt Kritik an seiner Einführung gegeben, mit Wirkung zum 1.2.2012 wird es nun Geltung erlangen, das Gesetz über genetische Untersuchungen beim Menschen (Gendiagnostikgesetz – GenDG) . Es hat auch praktisch erheblichen Folgen u.a. für Arbeits- und Versicherungsverhätnisse zur Folge…
Jus@Publicum | 22. Dezember 2011 — Die Nieren-Lebendspende wird gelegentlich kritisch, nach wie vor in Deutschland allerdings nicht kritisch genug diskutiert, nicht zuletzt im Hinblick auf unvermindert ungelöste Fragen der Absicherung der Lebendspender und versicherungsrechtlicher Folgen auch über den Bereich der Absicherung v…
Medrecht-Blog | 3. April 2010 — Drei tote Bundeswehrsoldaten in Afgahnistan. Karfreitag war dies die Topmeldungen aller Nachrichtensendungen. Falls die Soldaten zur Absicherung …
Die Rechtsanwäldin | 8. Januar 2009 —Von "Super " bis „Vorsicht!“ Nutzer von Auktions-Portalen müssen sich öffentliche Online-Bewertungen gefallen lassen. Jetzt trifft es auch Anwälte u…