RSS
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 19. Januar 2012 —BGH Urteil vom 12.01.2012 I ZR 211/10 Europa-Apotheke Budapest Der BGH hat entschieden, dass der Re-Import nicht verschreibungspflichtiger Medikamente durch eine Apotheke zulässig ist, sofern diese als Vermittler auftritt. Aus der Pressemitteilung des BGH. "Insbesondere hat er in Übereinstimmung mit…
Rechtslupe | 19. Dezember 2011 — Ein Apotheker kann die einem anderen Apotheker erteilte Erlaubnis zum Versand von apothekenpflichtigen Arzneimitteln nur ausnahmsweise vor Gericht anfechten. Der Kläger des jetzt vom Bundesverwaltungsgerichts entschiedenen Rechtsstreits betreibt eine Apotheke in Magdeburg. Der Beigeladene ist…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 20. September 2011 —BGH Urteil vom 14.04.2011 I ZR 129/09 Injektionslösung UWG § 4 Nr. 11; AMG § 21 Abs. 2 Nr. 1, § 43 Abs. 1 Satz 1; ApoG § 11a Satz 1 Leitsatz des BGH: Ein Apotheker, der eine Erlaubnis zum Versand von apothekenpflichtigen Arzneimitteln hat, darf auch die von ihm hergestellten Defekturarzneimittel auf…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 30. März 2011 — ... , wenn die gegen die Preisbindung verstoßende Vorteilsgewährung zugleich mit einem Verstoß gegen die sozialversicherungsrechtlichen Zuzahlungsregelungen verbunden ist. Der Kläger betreibt eine Versandapotheke. Er hat Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherung über deren Krankenkassen…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. Februar 2011 — ... auf eine Klage der Wettbewerbszentrale entschieden, dass eine holländische Versandapotheke, die ihren Betrieb auch teilweise in Deutschland ... worden, da eine deutsche Drogeriemarktkette hinter der Versandapotheke stehe. Dies habe insbesondere Vertragsverhandlungen, Besprechungen, ... .…
FOCUS Online | 18. Februar 2011 —Apotheken dürfen für telefonische Auskünfte kein Geld verlangen. Ein Gericht gab der Klage gegen die Versandapotheke Vitalsana, die mit Schlecker zusammenarbeitet, statt. …
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 9. Februar 2011 — ... Apotheke war und dieser zugleich eine Versandapotheke im Internet betrieb. Unter anderem warb dieser für die Versandapotheke im Fernsehen. Weiter warb der spätere Beklagte ... auch bei nichtverschreibungspflichtigen Medikamenten böten andere Versandapotheken niedrigere Preise als der Be…
Rechtslupe | 9. August 2010 — Das deutsche Krankenversicherungsrecht bietet auch für Internetapotheken einige Fallstricke. So muss eine aus den Niederlanden agierende Versand- und Internetapotheke einem Pharmaunternehmen Herstellerrabatte auf Arzneimittel in Höhe von ca. 290.000,00 € zurückzahlen. Vor dem Sozialgericht A…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. Juli 2010 — ... werden. Darüber hinaus wurde die niederländische Versandapotheke verpflichtet, auf ihren Bestell- und ... Vertragspartner wird. Weiterhin wurde der Versandapotheke verboten, sich auf eine AGB- ... gebe, dass die Beklagte eine niederländische Versandapotheke sei, handele es sich um ... …
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 21. Juni 2010 —Das LG Ulm hat entschieden (Urt. v. 19.05.2010 - Az.: 4 O 281/09), dass eine niederländische Versandapotheke sowohl in Werbeanzeigen als auch in Bestell- und Abholscheinen auf ihren Sitz im Ausland hinweisen muss. Darüber hinaus darf eine telefonische Kundenberatung seitens...…
Rechtslupe | 5. Mai 2010 — Das in § 43 Abs. 5 AMG geregelte Verbot des Versandhandels mit apothekenpflichtigen Tierarzneimitteln erfasst nicht solche Fälle, in denen eine durch die spezifischen Risiken des Versandhandels verursachte Fehlmedikation weder eine Gesundheitsgefahr für den Menschen noch eine im Blick auf Art…
Handakte WebLAWg | 24. Juni 2009 — ... zuzahlungspflichtigen Arzneimitteln bei einer ausländischen (hier: niederländischen) Versandapotheke hinweist, verstößt gegen die Bestimmungen der in ... hatte an ihre Mitglieder Werbebroschüren einer niederländischen Versandapotheke verschickt und in einem Begleitschreiben u.a ... Get…
Handakte WebLAWg | 24. Juni 2009 — ... zuzahlungspflichtigen Arzneimitteln bei einer ausländischen (hier: niederländischen) Versandapotheke hinweist, verstößt gegen die Bestimmungen der in ... hatte an ihre Mitglieder Werbebroschüren einer niederländischen Versandapotheke verschickt und in einem Begleitschreiben u.a ... Get…
Rechtslupe | 22. Juni 2009 — ... auf einen “Bonus” beim Bezug von zuzahlungspflichtigen Arzneimitteln bei einer niederländischen Versandapotheke hinweist, verstößt, wie das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz jetzt entschieden hat, ... Arzneimittelverträge. Eine Betriebskrankenkasse hatte an ihre Mitglieder Werbebrosc…
Rechtslupe | 13. Mai 2009 — ... Gesundheit Sinn des Logos, dass die Versandapotheker in ihren Internetauftritt aufzunehmen sollen, ... auf das auf den Webseiten der Versandapotheke befindliche Sicherheitslogo zukünftig unmittelbar der ... (n). Diese Rückführung zur registrierten Versandapotheke soll das Risiko verri…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 14. März 2008 —BVerwG, Urteil vom 13.03.2008 - Az. 3 C 27.07 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 13.03.2008 entschieden, dass Versandapotheken für das Ein…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. Juli 2010 — LG Ulm, Urteil vom 19.05.2010, Az. 4 O 281/09 §§ 3; 5 UWG; § 305 c BGB Das LG Ulm hat entschieden, dass die Schlecker-Tochter Vitalsana bei ihr…
Handakte WebLAWg | 24. Juni 2009 — Eine deutsche gesetzliche Krankenkasse, die gegenüber ihren Mitgliedern auf einen “Bonus” beim Bezug von zuzahlungspflichtigen Arzneimitteln bei …
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 30. Juli 2008 —Wie das Bundessozialgericht in der Pressemitteilung 35/08 gestern bekannt gab, besteht kein Anspruch einer in den Niederlanden ansässigen Versandapot…
Rechtslupe | 5. Mai 2010 — Das in § 43 Abs. 5 AMG geregelte Verbot des Versandhandels mit apothekenpflichtigen Tierarzneimitteln erfasst nicht solche Fälle, in denen eine d…
Recht und Alltag | 6. März 2006 — Ein Unternehmen hatte in die von ihm entwickelte Software für Arztpraxen ein Modul integriert, das das Ausdrucken eines Bestellvouchers für eine …