Das Asylgesuch und das Ende einer Verpflichtungserklärung
Rechtslupe | vor 6 Tagen — Eine im Jahr 2008 unter Verwendung des bundeseinheitlichen
Formulars abgegebene Verpflichtungserklärung nach § 68 AufenthG findet nach Maßgabe der §§ 133, 157 BGB ihr Ende nicht gleichsam
automatisch mit der Stellung eines Asylgesuchs oder dem Hineinwachsen in eine unbedingte Anspruchspositio…
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Wer A(bmahnung) sagt, muss auch b(ezahlt) werden – die wahre Geschichte einer Abmahnung in 6 Akten
it-recht-deutschland | 22. Mai 2012 — Alexander Schupp Die meisten Abmahnungen
sind nach unserer festen Überzeugung nicht etwa dadurch motiviert, dass der andere Teil sich zu Lasten seiner Mitbewerber oder
des Verbrauchers einen relevanten Vorteil verschafft, sondern in der Hoffnung, mit wenig Arbeit viel Geld zu verd…
Abmahnung der Faustmann Neumann Rechtsanwälte für Otto Spiel und Freizeit GmbH
it-recht-deutschland | 8. März 2012 — Wir haben Kenntnis erlangt von einer
wettbewerbsrechtlichen Abmahnung durch die Faustmann Neumann Rechtsanwälte GbR aus Düsseldorf im Auftrag der Otto Spiel und
Freizeit GmbH aus Delmenhorst. Betroffener ist wohl ein Anbieter auf der Onlinehandel-Plattform eBay im Bereich “B2C”. Zur
Beansta…
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung im Namen der Frau Andrea Claudia Delp (“PrimaDecorina”)
it-recht-deutschland | 7. März 2012 — Wir haben von einer
wettbewerbsrechtlichen Abmahnung erfahren, die im Auftrag der Onlinehändlerin Andrea Claudia Delp (“PrimaDecorina“) aus Berlin
ausgesprochen wurde. Gerügt wird eine Reihe angeblicher Verstöße: mangelhafte AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen), falsche
Widerrufsbelehrung,…
Rechtsanwalt Markus Zöller mahnt für Herrn Uwe Krapp Wettbewerbsverstoß ab
it-recht-deutschland | 6. März 2012 — Wie wir durch ein Beratungsgespräch
erfahren haben, hat Rechtsanwalt Markus Zöller aus Münster im Namen des Herrn Uwe Krapp eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung
ausgesprochen. Gerügt wird die Nutzung einer ungültigen Widerrufsbelehrung in einem Angebot auf der Internethandelsplattform eBay
…
Abmahnung durch Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e. V.
it-recht-deutschland | 3. März 2012 — Im Rahmen eines Beratungsmandats haben
wir davon Kenntnis erlangt, dass der Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e. V., Am Kripp 10, 82291 Mammendorf,
erneut eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung ausgesprochen hat. Beanstandet wird die Verwendung mangelhafter AGB (Allgemeine Ges…
Abmahnung durch Onlineversand Leipzig GmbH
it-recht-deutschland | 28. Februar 2012 — Im Rahmen einer telefonischen
Erstberatung haben wir Kenntnis genommen von einer durch die Onlineversand Leipzig GmbH ausgesprochenen wettbewerbsrechtlichen
Abmahnung. Gerügt wird die angebliche Verwendung einer mangelhaften Widerrufsbelehrung. Von dem Abgemahnten sind die Abgabe einer
stra…
Massenabmahnung durch Fabian Gründel unter “Onlinehandel-Gründel”, Testkäufer Carsten Domes – Wir informieren
kostenfrei!
it-recht-deutschland | 27. Februar 2012 — Durch Mandanten sind uns fast
zeitgleich zwei Abmahnungen eines Herrn Fabian Gründel vorgelegt worden, in welchem dieser vermeintliche Verstöße gegen das
Jugendschutzgesetz rügen lässt. Testkäufe sollen jeweils von einer Person namens Carsten Domes durchgeführt worden sein, wobei
jeweils beha…
Was ist eine Abmahnung?
it-recht-deutschland | 8. Februar 2012 — Die Abmahnung ist ein
außergerichtliches Instrument um einen Rechteverletzer aufzufordern, in Zukunft ein zivilrechtlich relevantes Verhalten zu
unterlassen. Der Verletzer / Abgemahnte erhält die Gelegenheit durch die Abgabe einer Unterlassungserklärung eine sog.
Wiederholungsgefahr auszusc…
Was ist eine Abmahnung?
it-recht-deutschland | 6. Februar 2012 — Die Abmahnung ist ein
außergerichtliches Instrument um einen Rechteverletzer aufzufordern, in Zukunft ein zivilrechtlich relevantes Verhalten zu
unterlassen. Der Verletzer / Abgemahnte erhält die Gelegenheit durch die Abgabe einer Unterlassungserklärung eine sog.
Wiederholungsgefahr auszusc…
Asylantrag und die Haftung für den Lebensunterhalt
Rechtslupe | 31. Oktober 2011 — Wenn ein Ausländer einen Asylantrag stellt und dieser
unanfechtbar zur Anerkenung als Asylberechtigter oder zur Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft führt, endet nach dem
Rechtsgedanken des § 55 Abs. 3 AsylVfG die Haftung für den Lebensunterhalt auf Grund einer Verpflichtungserklärung nach …
Abmahnung aktuell: “Geboren um zu leben” von Unheilig
WK LEGAL Online Blog | 19. September 2010 — Die Rechtsanwaltssozietät Rasch
mahnt aktuell im Auftrag der Sony Music Entertainment GmbH vermeintliche Urheberrechtsverletzungen an dem Musikwerk “Geboren um
zu leben” der Interpreten Unheilig ab, die von der proMedia GmbH festgestellt und beweissicher dokumentiert worden sein sollen.
Von…
Abmahnung aktuell: “Für Dich immer noch Fanta Sie” – Fantastischen Vier
WK LEGAL Online Blog | 18. September 2010 — Die Rechtsanwaltssozietät Waldorf
Fromm Rechtsanwälte mahnt aktuell im Auftrag der Sony Music Entertainment GmbH vermeintliche Urheberrechtsverletzungen an dem
Musikalbum “Für Dich immer noch Fanta Sie” der Interpreten Fantastischen Vier ab. Von Betroffenen wird die Abgabe einer
strafbewehrte…
Abmahnung aktuell: The Disco Boys – I Surrender
WK LEGAL Online Blog | 15. September 2010 — Aktuell mahnt die
Rechtsanwaltssozietät Dr. Kornmeier und Partner angebliche Urheberrechtsverletzungen in sog. Online-Tauschbörsen im Auftrag der
GSDR GmbH an dem Musikwerk “The Disco Boys – I Surrender” ab. Das Musikwerk ist u.a. auf den Alben “Kontor Top of the Clubs Vol.
47″, “Offizi…
Abmahnung aktuell: Computerspiel “ALTER EGO”
WK LEGAL Online Blog | 14. September 2010 — Aktuell mahnt die
Rechtsanwaltssozietät Dr. Kornmeier und Partner angebliche Urheberrechtsverletzungen an dem Computerspiel ALTER EGO ab. Von
Betroffenen wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie die Zahlung eines
Pauschalbetrages gefordert. Dabei w…
