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DLA Piper Technology and Sourcing Blog | 25. Januar 2012 — Zu Beginn des Jahres veröffentlichte die Bundesnetzagentur ein Eckpunktepapier zu den Aspekten des sich verändernden Energieversorgungssystems. Mit den in diesem Eckpunktepapier enthaltenen Leitgedanken und Thesen verfolgt sie u.a. das Ziel, der aus ihrer Sicht ausufernden Verwendung des Beg…
KandidatenWiki | 9. Oktober 2011 —Note This article is my contribution to the BARDEHLE PAGENBERG IP Report IV/2011. The article discusses the German approach to coordinating the two means available for invalidating a patent: on the on hand (German or European) opposition proceedings and national nullity proceedings on th…
KandidatenWiki | 15. Juli 2011 — ... patent protection as a computer program “as such”, as stipulated in Section 1 (3) No 3 and (4) German Patent Act. In order to ... , at least in part, an invention in a field of technology (Section 1 (1) German Patent Act). Then, in a second step, it has ... be assessed whether it cons…
Bank- und Kapitalmarktrecht | 1. Juni 2011 —von Rechtsanwalt Martin Wolters, mzs Rechtsanwälte, in ZfIR 10/2011, S. 362 ff. Das aktuelle Mai-Heft der ZfIR enthält nur auf den ersten Blick eine Anmerkung zu einem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 11.01.2011 – Aktenzeichen XI ZR 220/08 – zum Thema “Schrottimmobilien”. Vielmehr befasst sich …
Bank- und Kapitalmarktrecht | 1. Juni 2011 —von Rechtsanwalt Martin Wolters, mzs Rechtsanwälte, in ZfIR 10/2011, S. 362 ff. Das aktuelle Mai-Heft der ZfIR enthält nur auf den ersten Blick eine Anmerkung zu einem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 11.01.2011 – Aktenzeichen XI ZR 220/08 – zum Thema “Schrottimmobilien”. Vielmehr befasst sich mein…
DLA Piper Technology and Sourcing Blog | 12. Mai 2011 — DLA Piper hat die Informationskampagne "Shifting Landscapes" gestartet, die Unternehmen gezielt für die IT-rechtlichen Herausforderungen des Internet sowie die Fragen des geistigen Eigentums in der virtuellen Welt sensibilisieren und Klarheit hinsichtlich der aktuellen Rechtsprechung schaffen…
DLA Piper Technology and Sourcing Blog | 6. Dezember 2010 — ... Milliarden-Markt mit einer hohen standortpolitischen Bedeutung für die gesamte deutsche Wirtschaft. Nach einer aktuellen Studie der Experton Group für den BITKOM wird der Umsatz mit Cloud Computing in Deutschland von 1,14 Milliarden Euro im Jahr 2010 auf 8,2 Milliarden Euro im Jahr 2015 st…
KandidatenWiki | 1. Oktober 2010 —Hinweis Dieser Artikel ist ein Ausschnitt einer Broschüre für meine Kanzlei über die Vor- und Nachteile internationaler Patentanmeldungen nach dem PCT. Der vollständige Artikel kann von der BARDEHLE PAGENBERG Website abgerufen werden. Einführung Der Vertrag über die Internationale Zu…
Bank- und Kapitalmarktrecht | 16. September 2010 — Pünktlich zum Zwei-Jahres-Tag der Insolvenz von Lehman Brothers Holding Inc. hat die NetSkill AG gestern auf der Competence SITE ein Interview mit meinem Kollegen Rechtsanwalt Arne Podewils veröffentlicht (Link zum Interview). Darin beantwortet der Kollege Podewils, der in der Kanzlei für den…
Bank- und Kapitalmarktrecht | 29. Juli 2010 —Aktuelle Beiträge zu den Rechtsfolgen eines Widerrufs Der Bundesgerichtshof hatte am 15.12.2009 entschieden, dass Verbraucherdarlehensverträge und Restschuldversicherungen unter bestimmten Voraussetzungen verbundene Geschäfte im Sinne des § 358 BGB sein können (Aktenzeichen XI ZR 45/09). Die Rec…
Bank- und Kapitalmarktrecht | 1. Juli 2010 — Mein Kollege Rechtsanwalt Arne Podewils hat das Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt a. M. vom 17.2.2010 (Aktenzeichen 17 U 207/09) in der aktuellen EWiR (Heft 12/2010, S. 386 f. Link zur Kommentierung) kommentiert. Dabei handelt es sich um die erste Entscheidung eines Obergerichts zu…
Bank- und Kapitalmarktrecht | 18. Juni 2010 —„Die Aschewolke zieht vorbei: Zum Ende des Kick-Back-Themas“ Das Juni-Heft der AssCompact enthält einen Beitrag unseres Rechtsanwalts Dr. Jochen Strohmeyer zum Thema Kick-Backs. Anlass des Beitrages ist ein Urteil des Bundesgerichtshofs von Mitte April diesen Jahres (Aktenzeichen III ZR 196/09…
Datenschutzbeauftragter Online | 19. Februar 2010 — Interne Meldung: Das IITR Institut für IT-Recht begrüßt Herrn Benjamin Schütze, LL.M. (Wellington) als neuen Autor im Bereich Datenschutzrecht. Herr Schütze ist Rechtsassessor aus Hannover und promoviert derzeit im Anschluss an sein Auslandsstudium an der Victoria University in Wellington am …
KandidatenWiki | 17. Januar 2010 —Hinweis Dieser Artikel ist ein Abdruck meines Buchbeitrags zu “Perspektive Patentanwalt 2010: Herausforderungen zwischen Technologie und Recht. Berufsbild, Ausbildung, Einstieg, Karrierewege” (e-fellows.net, 3. Auflage, Januar 2010, ISBN 978-3-941144-08-8). Perspektive Patentanwalt 2010 …
DLA Piper Technology and Sourcing Blog | 27. November 2009 — An dieser Stelle fassen wir den Inhalt des aktuellen Koalitionsvertrags zum Bereich Informationstechnologie zusammen. Die Themen e-Government, IT-Sicherheit und Datenschutz sollen nach dem Willen der neuen Bundesregierung in der nächsten Legislaturperiode die Hauptaufgabenfelder in diesem Ber…
DLA Piper Technology and Sourcing Blog | 21. Juli 2009 — Das Oberlandesgericht Karlsruhe (04.12.2008, Az. 4 U 86/07) hat entschieden, dass das Ermitteln einer Person über die IP-Adresse nur dann zulässi…
DLA Piper Technology and Sourcing Blog | 21. Juli 2009 — Der Konflikt um den Handel mit gebrauchter Software verunsichert Kunden. Zwar hat das Oberlandesgericht München zuletzt erneut Oracle Recht geg…
DLA Piper Technology and Sourcing Blog | 9. November 2009 — Bei der Verletzung von Softwarelizenzbedingungen kann der Hersteller vom Verletzer Unterlassung der unzulässigen Nutzung verlangen und ggf. Schad…
DLA Piper Technology and Sourcing Blog | 21. Juli 2009 — Hersteller schauen heute viel genauer darauf, dass ihre Kunden die Lizenzvereinbarungen konsequent einhalten. Anwender sollten daher dringend ihr…