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Mitbestimmung bei der IKT-Nutzung im Unternehmen: Wer hat das Sagen?
Mitbestimmung bei der IKT-Nutzung im Unternehmen: Wer hat das Sagen?

LEGALIT.de | 12. Januar 2011 — In der Dezember-Ausgabe 2010 der Fachzeitschrift “Computer und Arbeit“ ist ein Beitrag von mir erschienen, in dem es um die Kompetenzabgrenzung zwischen Gesamtbetriebsrat und örtlichem Betriebsrat beim betriebsverfassungsrechtlichen Dialog mit dem Arbeitgeber über die Einführung von betrieb…

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Reale Konsequenzen eines virtuellen Diebstahls…

LEGALIT.de | 15. November 2010 — …so könnte man das umschreiben, was ein 16jähriger Jugendlicher vor Kurzem vor dem Jugendrichter des Amtsgerichts Augsburg erfahren “durfte”: Weil er zwei Mitspielern deren virtuelle Ausrüstungen im Online-Rollenspiel Metin 2 “gestohlen” hatte, um sie auf eBay anderen Spielern anzubieten, wur…

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Opportunistisches Google- und Facebook-Bashing: Ein genervter Zwischenruf…

LEGALIT.de | 18. August 2010 — Es war schwer, sich in den letzten Tagen und Wochen des medialen Sommer(loch)-Ge(t)witters über die bösen Bürgerschrecks Google und Facebook zu beherrschen und den ganzen Unsinn kommentarlos in der Hoffnung an sich vorbeiziehen zu lassen, dass es bestimmt bald vorbei sein wird. Aber heute g…

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Das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei der Nutzung betrieblicher Informations- und Kommunikationstechnologie
Das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei der Nutzung betrieblicher Informations- und Kommunikationstechnologie

LEGALIT.de | 16. Juli 2010 — In einem Beitrag für die aktuelle Doppelausgabe Juli/August 2010 der Fachzeitschrift “Computer und Arbeit“ befasse ich mich mit den Grundlagen und Voraussetzungen sowie der Ausübung der Mitbestimmung durch die Interessenvertretung bei der Einführung und Änderung von IT im Unternehmen: Hier…

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KVK.dig: Gesetzestexte für eReader

LEGALIT.de | 22. Mai 2010 — Natürlich gibt es aktuelle Gesetzestexte überall im Internet. Nur sind die meisten der gängigen frei verfügbaren Versionen für die mobile Verwendung in der Praxis nur eingeschränkt nutzbar. Inbesondere die häufig (etwa bei “gesetze-im-internet.de”) angebotenen PDF-Versionen enthalten i.d.R. n…

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Radio-Interview zum WLAN-Urteil des BGH

LEGALIT.de | 16. Mai 2010 — Für den Radiosender Fritz (RBB) habe ich in einem Interview für die gestrige Ausgabe der Live-Sendung “Trackback” unter dem Titel “Ist mein WLAN nicht mehr sicher?” einige Fragen zum aktuellen WLAN-Urteil des Bundesgerichtshofes beantwortet: Sendung vom 15.05.2010 (Podcast, mp3) Inter…

E-Mail-Archivierung im Unternehmen

LEGALIT.de | 5. März 2010 — Gemessen an der praktischen Bedeutung, die der E-Mail im Geschäftsalltag längst zukommt, werden die rechtlichen Auswirkungen und Problemstellungen ihrer alltäglichen Verwendung im Unternehmen noch deutlich unterschätzt, in der Praxis jedenfalls oft erstaunlich nachlässig behandelt. Dies beg…

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Unzureichender Virenschutz: Nicht nur ein technisches Problem!

LEGALIT.de | 4. März 2010 — Unternehmensdaten und die Funktionsfähigkeit des betrieblichen IKT-System sind ständige potenzielle Opfer einer unübersehbaren Zahl unterschiedlichster Schadprogramme, die u.a. auf die Vernichtung von Daten und Ausspähung von Passwörtern ausgerichtet und geeignet sind, erhebliche Schäden zu v…

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Über die Rechtswidrigkeit des Zugangserschwerungsgesetzes…

LEGALIT.de | 20. Oktober 2009 — …ist ja schon vieles geschrieben worden. Gelegentlich kam dabei auch bereits der Hinweis auf die in der sog. EU Transparenz-Richtlinie (Richtlinie 98/48/EG) angeordnete dreimonatige sog. Stillhaltefrist. Auch die Politik hat dieses Thema ja kurz vor der Wahl plötzlich noch aufgegriffen - und …

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Internetzugang für den Betriebsrat: Ermessen oder doch nicht?
Internetzugang für den Betriebsrat: Ermessen oder doch nicht?

LEGALIT.de | 17. Juli 2009 — CuA - Juli 2009 Der Internetzugang für Interessenvertretungen ist selbst im Jahr 2009 (noch) kein Sachmittel, über das sich das Streiten der Betriebsparteien inzwischen erledigt hätte. Es gibt Arbeitgeber, die bedienen sich gern des Internet, um sich zielgruppenadäqat als “hipp” und forts…

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Private e-Mails am Arbeitsplatz…

LEGALIT.de | 2. Juli 2009 — …sind ein Risiko für den Betrieb - und für den Job des Mitarbeiters. In einem Interview für einen Beitrag in der heutigen Ausgabe der Stuttgarter Nachrichten gebe ich einige Hinweise zu notwendigen Regelungen beim Umgang mit der betrieblichen IT-Nutzung. Download: Beitrag im Volltext (pdf-D…

Software-Deinstallation als arbeitsvertragliche Pflichtverletzung?

LEGALIT.de | 16. Februar 2009 — Probleme bei der Überlassung von IKT-Geräten an Mitarbeiter ergeben sich häufig im Zusammenhang mit dem Umfang der Rechte und Pflichten bei der Nutzung, mitunter auch bei Fragen des Schadensersatzes. So etwa, wenn es darum geht, wer für Beschädigungen, Verlust oder übermäßige Kosten aufzukomm…

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Die Interessenvertretung und das Pressegesetz

LEGALIT.de | 19. Januar 2009 — Dass Tageszeitungen ein Impressum haben müssen, ist allgemein bekannt. Weniger schon, was genau darin aufgeführt sein muss – und richtig schwierig wird es zuweilen, wenn sich die Frage stellt: Welche anderen Veröffentlichungen brauchen denn eigentlich auch so etwas? Wie sieht es z.B. mit betr…

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