Verletzung

Infodocc | 21. Mai 2012 — Der Strafrechtler Udo Vetter war heute Früh um 5.50 im Morgenmagazin zum Thema Urheberrecht im Internet zu sehen. Sicherlich ein interessanter Beitrag für den juristischen Laien. Kurz und bündig wurde in 2,5 Minuten das Urheberrecht im Internet abgehandelt. Geschützt sei alles was gefällt, …

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DLA Piper Technology and Sourcing Blog | 11. Mai 2012 — In einem am 8. Mai 2012 verkündeten Urteil (VI ZR 217/08) bejahte der BGH die Zuständigkeit deutscher Gerichte für Unterlassungsklagen in Fällen von Persönlichkeitsrechtsverletzungen bei Internetveröffentlichungen, wenn sich der Mittelpunkt der Interessen des Klägers in Deutschland befindet…

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Markenrechts-Blog | 3. Mai 2012 —Bereits 2011 hat das LG Düsseldorf entschieden (Urteil vom 01.06.2011, Az. 2a O 393/10), dass eine Markenrechtsverletzung vorliegt, wenn ein markenrechtlich geschütztes Parfum durch einen nicht autorisierten Händler zum Verkauf angeboten wird. Folge der Verletzungshandlung: Unterlassungsanspruch und…

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 25. April 2012 — ... des LG in Zusammenhang mit einem Verfahren gegen Mitglieder des Hell Angels Club verboten. Der Angeklagte sah darin sein Recht auf ein faires Verfahren verletzt. Das BVerfG hat es jetzt anders gesehen: Keine Verletzung des Öffentlichkeitsgrundsatzes sondern nur Festlegung von Zugangsmoda…

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Recht am Bild | 7. März 2012 — Das Oberlandesgericht Braunschweig (OLG) hat mit Beschluss vom 14.10.2011 über die Festsetzung des Streitwertes bei Fotonutzungen im Rahmen der Auktionsplattform eBay entschieden. Das ursprünglich vor dem Landgericht Braunschweig (LG) eingereichte Verfahren nahm seinen Lauf, nach Read more ..…

rechtsanwalt.com | 5. März 2012 — ... Fall. Dabei ging es um einen 19 Monate alten Jungen, Lion Emilio, der am 8. August des Jahres 2010 in einem Leipziger Krankenhaus verstarb. Todesursache waren schwere innere Verletzungen. Diese wurden durch einen kräftigen Tritt im Bauchbereich hervorgerufen. Dem Landgericht Leipzig war es…

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 20. Februar 2012 — ... ” Schadensersatzklage erheben können/sollen/wollen, hier noch einmal der Hinweis auf das AG Köln Urt. v. 07.01.2011 – 123 C 254/10. In diesem hat das AG einen Schadensersatzanspruch für eine Verletzung durch einen Schokoriegelwurf beim Rosenmontagszug verneint. Ähnlich das AG Aachen, Urt.…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. Februar 2012 — ... die von einer Veröffentlichung in den Medien, erst recht bei einer Veröffentlichung im Internet ausgehe. In der Folge sah das Gericht in der gleichwohl erfolgten Berichterstattung eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts des Moderators. Es wurde die Revision zugelassen. Zitat …

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RA Dr. Böttner | 28. Januar 2012 — ... Streithelfer übertragen. Wegen der durch den Sturz zugezogenen Verletzungen nahm die Klägerin zunächst die DB Station & ... zukünftige Schäden wegen der durch den Sturz zugezogenen Verletzungen. Das Landgericht hat die Klage gegen die ... BGH: Verantwortlichkeit eines Hostproviders für e…

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Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 27. Januar 2012 — ... einer Like-Taste oder das Verlinken, macht gerade den besonderen Charakter des Cybermobbings aus, nämlich die unkontrollierte Verbreitung von ehrverletzenden Beiträgen im Internet und die anonymisierte Befürwortung dieser. Daher sollten diese Handlungen als Mitursache für die Verletzung zu…

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 23. Januar 2012 — Der Dauerbrenner “Akteneinsicht in die Bedienungsanleitung, ja und wenn ja, wie” – allmählich kommt er bei den OLG an. Jedenfalls hatte sich jetzt das OLG Celle mit einer Akteneinsichtsfrage auseinanderzusetzen. Diese betraf allerdings noch nicht die Frage nach der Akteneinsicht in die Bedien…

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MKB Rechtsblog | 20. Januar 2012 — SPON, Heise und andere haben heute gross über die Verhaftung der Betreiber des Share-Hosters MEGAUPLOAD berichtet. Nach den Presseberichten gab es Durchsuchungen, Verhaftungen und Beschlagnahmen in acht Ländern. Das Verfahren wird durch die US Staatsanwaltschaft betrieben, die Anklage wurde v…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 18. Januar 2012 — ... StGB Das LG Köln hat entschieden, dass die Titulierung eines Rechtsanwalts als “Winkeladvokat” und dessen Kanzlei als “Winkeladvokatur” (zumal durch einen Standeskollegen) eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts darstellt. Der Begriff “Winkeladvokat” bezeichne historisch ei…

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SPIEGEL ONLINE | 17. Januar 2012 —Ungarn driftet massiv nach rechts, die Regierung Orbán beschneidet die Unabhängigkeit von Zentralbank und Justiz. Jetzt hat die EU-Kommission rechtliche Schritte gegen das Land eingeleitet. Sie wirft Budapest eine Verletzung der europäischen Verträge vor.…

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. Januar 2012 — OLG Dresden, Urteil vom 12. Juli 2011, Az. 4 U 188/11 §§ 823 Abs. 1 BGB; Art. 1 GG, Art. 2 Abs. 1 GG Das OLG Dresden hat entschieden, dass eine Berichterstattung über den Selbstmord eines nahen Angehörigen (hier: Sohn) einer früheren Landesregierungsangehörigen, die zwischenzeitlich nicht…

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