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LG München I: Bei Urheberrechtsverletzung an Fotografie ohne Nennung des Urhebers fällt Schadensersatz nach allgemeiner Lizenztabelle des Rechteinhabers und 100 % Verletzerzuschlag an

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. April 2012 — ... im Falle einer Urheberrechtsverletzung der Schadensersatz des Rechteinhabers (fiktive Lizenzgebühr) nach den Tarifen zu bemessen ist, die der Rechteinhaber allgemein Dritten anbietet, wobei der Urheber einen Verletzerzuschlag von 100 % auf den Schadensersatz erheben kann, wenn sein Name ni…

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KG Berlin: Bei Urheberrechtsverletzung im Internet nur 50 % Verletzerzuschlag

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. April 2012 — KG Berlin, Urteil vom 04.04.2011, Az. I-24 U 130/10 § 97 UrhG Das KG Berlin hat entschieden, dass der sog. Verletzerzuschlag bei Urheberrechtsverletzungen im Internet (hier: Kartenmaterial der Firma Euro-Cities AG) 50 % beträgt. Damit erhält der Nutzungsberechtigte insgesamt 150 % Schaden…

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OLG Braunschweig zur unberechtigten Bildnutzung bei eBay und daraus resultierender Rechtsfragen

Recht am Bild | 5. März 2012 — Der 2. Zivilsenat des OLG Braunschweig (Az. 2 U 7/11) hatte am 08.02.2012 einen Fall zu entscheiden, in dem unberechtigt Fotos bei eBay genutzt wurde. Dabei ging das OLG unter anderem auf die bisher umstrittenen Voraussetzungen des § 97a Abs. 2 UrhG ein. Ebenso zeigt das Gericht – etwas unver…

OLG Braunschweig: fiktive Lizenzgebühr bei unberechtigter Verwendung von Lichtbildern bei privatem eBay-Verkauf beträgt 20 Euro pro Bild

Mit Fug und Recht | 27. Februar 2012 — ... € pro Foto sowie mangels Urhebernennung einen Verletzerzuschlag von 100 % pro Foto, insgesamt also 1 ... in Höhe von 500,00 € (ohne Verletzerzuschlag) statt, und wies im Übrigen die Klage ... in Höhe von 150,00 € zuzüglich eines „Verletzerzuschlages“ von 100 % wegen der fehlenden Nam…

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Was soll eigentlich dieses Urheberrecht? Teil 2 – Mit dabei: ACTA, Pinterest, Abmahnungen

Social Media Recht Blog | 7. Februar 2012 — ... schlagen die Gerichte noch einen Zuschlag von 100% auf die ermittelte Lizenzgebühr drauf (sog. Verletzerzuschlag). Das OLG Düsseldorf (I 20 U 138/05) begründet dies wie folgt (sinngemäß): ... es sich dabei um eine Verletzung des Urheberpersönlichkeitsrechts, welche eben mit zusätzlich mi…

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AG Düsseldorf: Urheberrecht - Bei der Übertragung von Nutzungsrechten muss der Letzterwerber alle Vorstufen prüfen

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 26. Januar 2012 — AG Düsseldorf, Urteil vom 07.12.2011, Az. 57 C 9013/09§ 97 Abs. 2 S. 1 UrhG, § 72 UrhG, § 16 UrhG, § 17 UrhG Das AG Düsseldorf hat entschieden, dass derjenige, der in einer Rechtsübertragungskette Nutzungsrechte an urheberrechtlich geschützten Werken erlangt, die wirksame Rechtsübertragung …

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Schadensersatz im Urheberrecht am Beispiel von Pippi Langstrumpf

SCHWENKE & DRAMBURG | 13. September 2011 — Das Urheberrecht regelt die rechtlichen Beziehungen eines Urhebers zu seinem Werk, also den Ergebnissen von geistigen Erzeugnissen. An anderer Stelle haben wir bereits erläutert, wann eine kreative Arbeit überhaupt durch das Gesetz geschützt wird: Kraweel! – Oder die Entstehung von urheberr…

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Texte richtig zitieren, statt plagiieren (Anleitung mit Checkliste)

Advisign - Webdesign trifft Recht | 22. Februar 2011 — ... des Autors abhängig – ein Zeitungsartikel oder ein Blogbeitrag kann schnell 500 Euro kosten.) Zahlung von Schadensersatz für Nichtnennung des Autors. (Für diesen, so genannten Verletzerzuschlag verdoppeln die Gerichte den oben genannten Schadensersatz.) Übernahme der Rechtsanwaltskoste…

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LG Hamburg: Domaininhaber haftet jedenfalls ab Kenntnis von der Rechtsverletzung für Urheberrechtsverstoß - Fotoklau im Internet

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 29. März 2010 —LG Hamburg Beschluss vom 24.03.2010 310 O 100/10 Das LG Hamburg hat mit diesem Beschluss nochmals klargestellt, dass der Inhaber einer Domain nach den Grundsätzen der Störerhaftung jedenfalls dann für Urheberrechtsverletzungen über seine Internetdomain haftet, wenn er über die Rechtsverletzung infor…

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LG Köln: Urheberrechtlicher Verletzerzuschlag in Höhe von 100 % wegen fehlender Urhebernennung kann nur vom Urheber geltend gemacht werden

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. März 2010 — LG Köln, Urteil vom 23.09.2009, Az. 28 O 250/09 § 97 UrhG Das LG Köln hat entschieden, der sog. Verletzerzuschlag bei unterlassener Benennung des Urhebers eines urheberrechtlich geschützten Werks nicht vom Inhaber der ausschließlichen Nutzungsrechte geltend gemacht werden kann, wenn die…

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LG Hamburg: Verletzerzuschlag von nur 50 % bei einer Urheberrechtsverletzung

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. November 2009 — AG Hamburg, Urteil vom 17.04.2007, Az. 36A C 14/07 §§ 13, 97 UrhG Das AG Hamburg hat entschieden, dass die Höhe des Verletzerzuschlags für die fehlende Urheberbenennung von der Qualität des Bildes abhängt. Im vorliegenden Fall sei von Bedeutung, so das Amtsgericht, dass es sich lediglich um…

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LG Düsseldorf: Fotoklau im Internet - Wird ein Foto im Internet ohne Zustimmung und Benennung des Lichtbildners verwendet, ist ein Verletzerzuschlag von 100% gerechtfertig

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 5. Juni 2009 — ... bestätigt, dass bei der Berechnung des Lizenzschadens die MFM-Richlinien herangezogen werden können und auch ein Verletzerzuschlag von 100 % gerechtfertigt ist, wenn der Lichtbildner nicht benannt wird. Das Gericht befasst sich zudem ... Internet - Wird ein Foto im Internet ohne Zustimmung u…

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LG Düsseldorf: Fotoklau im Internet - Wird ein Foto im Internet ohne Zustimmung und Benennung des Lichtbildners verwendet, ist ein Verletzerzuschlag von 100% gerechtfertigt

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 5. Juni 2009 — ... bestätigt, dass bei der Berechnung des Lizenzschadens die MFM-Richlinien herangezogen werden können und auch ein Verletzerzuschlag von 100 % gerechtfertigt ist, wenn der Lichtbildner nicht benannt wird. Das Gericht befasst sich zudem ... Internet - Wird ein Foto im Internet ohne Zustimmung un…

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