Verkehrsschilder: Kurz erklärt.
Verkehrsschilder sind Schilder, die Verkehrszeichen beinhalten. Gegenwärtig sind auf deutschen Straßen mehr als zwanzig Millionen
Verkehrsschilder zu finden. Jedermann kennt z. B. das Stoppschild, das Einbahnschild oder das Halteverbotsschild.
Verkehrszeichen
Verkehrszeichen sind von der Behörde angeordnete Zeichen, die der Regelung des Straßenverkehrs dienen. Unter diesen sehr weit
gefassten Begriff fallen insbesondere:
1. Verkehrsschilder
2. Wechselverkehrszeichenanlagen: Sie dienen dazu, je nach Bedarf unterschiedliche Zeichen anzuzeigen. Man denke dabei an die
wechselnde Anzeige der zulässigen Höchstgeschwindigkeit in "Leuchtschrift".
3. Lichtzeichenanlagen: Das sind vor allem die Verkehrsampeln in ihren verschiedenen Formen.
4. Zeichen von Beamten der Polizei: Sie sind gegenüber allen anderen Verkehrszeichen vorrangig zu beachten.
5. Fahrbahnmarkierungen: Sperrlinien, Haltelinien, Pfeile und viele andere.
Arten von Verkehrszeichen
Ein Verkehrszeichen ist nur ein solches, wenn es im so genannten Verkehrszeichenkatalog angeführt ist. Die Straßenverkehrsordnung
(StVO) der Bundesrepublik teilt die Verkehrszeichen in drei Gruppen ein:
1. Gefahrenzeichen: z. B. Doppelkurve, Gefälle, Stau
2. Vorschriftzeichen: Diese lassen sich weiter in Gebots- und Verbotszeichen einteilen. Dabei ist freilich zu beachten, dass ein
Verkehrszeichen häufig sowohl Ge- als auch Verbote beinhaltet. Ein Stoppschild beispielsweise bedeutet neben "anhalten müssen" auch
"nicht weiterfahren". Weitere Beispiele für Vorschriftzeichen sind "Vorrang des Gegenverkehrs", Kreisverkehr, Radweg.
3. Richtzeichen: Durch sie werden Hinweise gegeben, um den Straßenverkehr zu erleichtern - z. B. "Vorrang vor dem Gegenverkehr",
"Ende der Vorfahrtstraße", "Parken".
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Heute kein Sonntagswitz, sondern ein Ausflug nach Schilda –
Heymanns Strafrecht Online Blog | 7. August 2011 — Ein Blog lebt ja
auch ein wenig von seinen Lesern, die auf interessante Themen/Entscheidungen hinweisen oder aber auch Bildmaterial zur Verfügung
stellen, über das man berichten kann. Daher habe ich mich über die Mail eines Kollegen sehr gefreut, der mir eine kleine Ausbeute
von Bildern zu unsinnigen Verkehrsschildern bzw. Verkehrsschilderko…
Benutzungspflicht eines Radweges
Rechtslupe | vor 2 Tagen — ... hatte der Landkreis Friesland für einen neu angelegten
gemeinsamen Fuß- und Radweg an der Landesstraße 813 zwischen der Gemeinde Rispel und der Stadt Jever durch Aufstellen
entsprechender Verkehrsschilder (Zeichen 240) eine Benutzungspflicht für Radfahrer verfügt. Nach Auffassung des Kläge…
(+1)
Geschwindigkeitsbegrenzung gilt nach der Ausfahrt eines Parkplatzes auch ohne Geschwindigkeitsschild fort
Schadenfixblog | 5. November 2011 — ... raschen und beiläufigen Blick erfassen kann.
Zudem sollen Verkehrsschilder mit Geschwindigkeitsbegrenzungen nach jeder Kreuzung oder Einmündung ... haben musste. Durch den
Parkplatz habe dieses Verkehrsschild auch nicht seinen Geltungsbereich verloren sondern vielmehr ... auch keine ge…
Ortseingangsschilder: Pflicht zur Versetzung kann vorliegen
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 23. Oktober 2011 — Der Landkreis
Gifhorn muss in Eickhorst und Jembke Ortsschilder zum Schutz der Anwohner versetzen. Dies hat die 6. Kammer des
Verwaltungsgerichts in zwei heute den Verfahrensbeteiligten zugeleiteten Urteilen entschieden. Geklagt hatten Anwohner deren
Wohnhäuser derzeit außerhalb des Bereichs …
Heute kein Sonntagswitz, sondern ein Ausflug nach Schilda –
Heymanns Strafrecht Online Blog | 7. August 2011 — ... zur
Verfügung stellen, über das man berichten kann. Daher habe ich mich über die Mail eines Kollegen sehr gefreut, der mir eine
kleine Ausbeute von Bildern zu unsinnigen Verkehrsschildern bzw. Verkehrsschilderkombinationen zur Verfügung gestellt hat. Die
will ich heute dann anstelle des …
Schon lange aufgestellte Verkehrsschilder können noch Jahre später angefochten werden.
kLAWtext | 16. März 2011 — ... Mitte 2007 Widerspruch gegen die durch die Verkehrsschilder
getroffenen Regelungen ein. Die zuständige Behörde ... langer Zeit nicht mehr möglich sei - für Verkehrsschilder gelte nämlich
die einjährige Frist, innerhalb ... zu laufen begonnen habe, als er das Verkehrsschild zum ersten Mal gese…
Zugeschneite Verkehrsschilder
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 17. Dezember 2010 — Zur Zeit lese ich
oft in Zeitungen & im Netz etwas zum Thema “verschneite Verkehrsschilder” – dabei wird sich oft auf ein Urteil des OLG Hamm
(III-3 RBs 336/09) ... gelte” nur dann, wenn man es auch sehen könne. Es ist keineswegs falsch, grundsätzlich festzuhalten, ein
Verkehrsschild entfalt…
Zugeschneite Verkehrsschilder
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 17. Dezember 2010 — Zur Zeit lese ich
oft in Zeitungen & im Netz etwas zum Thema “verschneite Verkehrsschilder” – dabei wird sich oft auf ein Urteil des OLG Hamm
(III-3 RBs 336/09) ... gelte” nur dann, wenn man es auch sehen könne. Es ist keineswegs falsch, grundsätzlich festzuhalten, ein
Verkehrsschild entfalt…
Noch mal Zeichen 116: Still alive?
RA J. Melchior, Wismar | 7. September 2010 — ... besonderen Gefahrenlagen"
ggf. aufzustellendes „Sinnbild" in § 39 Abs. VIII StVO verbannt wurde. Sein Nachfolger Ramsauer hingegen hält diese Novelle für
komplett nichtig und meint: „Alte Verkehrsschilder bleiben gültig". Konsequenterweise findet sich das Zeichen 116 in der von
seinem Mi…
Irreführende Beschilderung: Keine strafrechtliche Schuld?
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 16. August 2010 — Das OLG Thüringen
(1 Ss 20/10) hat richtigerweise befunden, dass unter Umständen eine strafrechtliche Verantwortung entfallen kann, wenn das an
sich strafbare Verhalten durch eine irreführende Beschilderung hervorgerufen wurde. Hintergrund war ein Radfahrer, der unerlaubt
(und mit 10-15km/h k…
Google Street View: Verbots-Schilder für den Garten
JIPS News | 23. Juni 2010 — ... und soll im Vorgarten oder auf dem Garagentor platziert
werden. In diesem Zusammenhang sei allerdings darauf hingewiesen, dass die Schilder parallel zum Verkehrsfluss aufgestellt werden
müssen, um keine Irritationen der Verkehrsteilnehmer hervorzurufen, da die Zuständigkeit für das Aufstel…
Lesetipp: „Schilderchaos per Verordnung“ oder nur „Viel Lärm um Nichts”, Volltext aus VRR online
Heymanns Strafrecht Online Blog | 21. Mai 2010 — Ich hatte ja
neulich schon auf den im Mai-Heft des VRR erscheinenden Beitrag des Kollegen Deutscher zum amtlich verordneten Schilderchaos
hingewiesen. Hier ist er nun im Volltext (Deutscher_Schilderchaos). Herzlichen Dank an LexisNexis, dass wir ihn hier einstellen
können- Siehe auch: A…
Wochenspiegel für die 15. KW, oder wir blicken mal wieder über den Tellerrand
Heymanns Strafrecht Online Blog | 20. April 2010 — ... auf den
Beitrag von Roggan in NJW 2010, 1042 verweist, der zutreffend das Vorliegen einer Ermächtigungsgrundlage verneint. Das Wirrwarr
um die 46. Änd.VO und der “Schlamassel” um die Verkehrsschilder hat die Blogs sehr beschäftigt; vgl. dazu hier für Radfahrer,
hier zu den Auswirkungen u…
Verkehrsrecht aus anderen Blogs: Unwirksame Schilder - oder auch nicht...
beck-blog | 19. April 2010 — ... Tausende Verkehrszeichen sind ungültig” Melchior: Es
rauscht im Schilderwald Ferner: Ungültige Verkehrsschilder: Keine vorschnelle Freude und Ungültige Verkehrsschilder? Trotzdem
rechtliche Wirkung! und Zitiergebot bei Rechtsverordnungen – hier: Änderung der Strassenverkehrsordnung …
Alte Verkehrsschilder bleiben gültig
Handakte WebLAWg | 14. April 2010 — Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat am
13.04.2010 in Berlin angekündigt, dass alte Verkehrsschilder, deren Erscheinungsbild sich 1992 geändert hat, weiterhin gültig
bleiben. Mit diesem Schritt werden Fehler der alten Bundesregierung bei der Novelle der Straßenverkehrsordnung korrigiert.…
Überblick zum Thema: Ungültige Verkehrsschilder?
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 14. April 2010 — ... Gesetzgebers:
Man hat in der StVO schon 1992 neue Verkehrsschilder eingeführt, die schrittweise ersetzt werden sollten. Diese Schilder ...
berichtet. Dies würde im Ergebnis an der Gültigkeit der Verkehrsschilder nichts ändern, wirft aber die Frage auf, welche ... ,
dass ein Richter nich…
