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Heymanns Strafrecht Online Blog | 16. Juli 2011 — Wir kennen ja alle den “verdrehten Kopf”, aber ein verdrehtes Verkehrsschild? Damit musste sich jetzt das VG Münster befassen, und zwar mit einem verdrehten Halteverbotsschild. Das hatte ein Krfatfahrzeugführer, weil nicht bzw. kaum sichtbar, nicht beachtet. Folge: Er wurde abgeschleppt und …
Markentiger® | 18. Mai 2011 — Ich bin wieder aus dem Urlaub zurück. Schön war es auf Sardinien; damit Sie ein bisschen neidisch werden, hier eine kleine Impression: Ein Sonnenuntergang in San Teodoro Nun aber zum Thema der Überschrift: Bei der Reise habe ich festgestellt, dass in unserem Urlaubsland die Geschwindigkeits…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 5. Mai 2011 — hinter der Überschrift hatten am Montag die “Westfälischen Nachrichten” den Bericht über ein neues Verkehrsschild verborgen, das man m.E. allerdings vergeblich in der StVO sucht. Allerdings eine nette Idee des Krankenhauses . Näheres dann hier: …
Anwalt Niemeyer | 28. Februar 2011 — ... -30-Zone) Regel Grundsätzlich gilt die Regel, dass Verkehrsschilder deutlich sichtbar anzubringen sind. Unkenntlich gewordene Verkehrszeichen werden ... Recht, wonach es allein auf die Wahrnehmbarkeit des Verkehrsschildes ankommt. Der Taxifahrer musste letztlich nur 35 € ... nicht zu frü…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 23. März 2010 — ... ist der Hinweis des Kollegen Ferner auf eine Entscheidung des AG Bonn, wonach für die Schwarzfahrt eine Minderjähringen kein erhöhtes Beförderungsentgelt anfällt. 5. Die “Gesetzeslücke: Ungültige Verkehrsschilder – Straffreiheit für Verkehrssünder?” wird sicherlich auch den ein oder anderen …
Rechtslupe | 16. Februar 2010 — Die Beschilderung einer Haltverbotszone durch Zeichen 290.1 StVO mit drei einfachen Zusatzzeichen genügt nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg in Mannheim den Anforderungen an die Erkennbarkeit des Regelungsgehalts von Verkehrszeichen (Sichtbarkeitsgrundsatz). …
beck-blog | 29. Januar 2009 — Oft ist man über die Schilderanzahl an deutschen Straßen irritiert, manchmal auch über den Standort eines Schildes. Auf eine dritte Kategorie weist Blogleser Corax in einem Kommentar zu Meine Frage an S I E: Welche verkehrsrechtliche Themen sollten es denn noch sein? hin: Es gibt nämlich Schi…
Rechtslupe | 16. Februar 2010 — Die Beschilderung einer Haltverbotszone durch Zeichen 290.1 StVO mit drei einfachen Zusatzzeichen genügt nach einer Entscheidung des Verwaltungsg…