Anwalt bloggt | 25. November 2011 — Zum Schutz des amerikanischen Generalkonsulats in der Gießener Straße in Frankfurt eingesetzten Polizeibeamten soll gestern Morgen gegen 01.20 Uhr ein sehr langsam fahrender –…
Fragmente aus dem Datenschutz | 7. September 2011 — fallen ja meist mit einer betont unsicheren Fahrweise auf. Der Folgende hatte aber richtig Probleme: nach noch nicht einmal zwei Wochen Autofahren musste er schon realisieren,…
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Juraexamen.info | 30. Januar 2012 — ... für Radfahrer festgelegt werden sollte. Gegen diese Anordnung klagte ein Radfahrer. Der Radfahrer war der Ansicht, auf dem infrage stehenden Straßenstück bestehe keine besondere Gefähdung durch den Kfz-Verkehr, so dass die Fahrradfahrer auch auf der Straße fahren könnten, womit die Festleg…
Vergabeblog | 25. Januar 2012 — Für den Neubau von Autobahnen in Bayern stehen in diesem Jahr 75 Millionen Euro und für die Erhaltung bayerischer Autobahnen 223 Millionen Euro zur Verfügung, teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/8284) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion (17/8032) weiter mitteilt. Weiter erklär…
Der Energieblog | 16. Januar 2012 — (c) Jörg Siebauer / PIXELIO (www.pixelio.de) Straßen und Plätze nachts beleuchtet zu halten, kostet enorme Mengen Energie: 7 bis 10 Prozent des gesamten Stromverbrauchs in der Bundesrepublik Deutschland gehen auf Rechnung der Straßenbeleuchtung. Für Städte und Gemeinden liegt hier ein gewal…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. Januar 2012 — ... den Europäischen Wirtschaftsraum erstmals in den Verkehr gebracht worden sind. Abb. II. ... Produkt nicht im Europäischen Wirtschaftsraum in Verkehr gebracht wurde. Die Klägerin behauptet, ... den Europäischen Wirtschaftsraum erstmals in den Verkehr gebracht worden sind; hilfsweise, d…
Der Energieblog | 10. Januar 2012 — (c) Rainer Sturm / PIXELIO (ww.pixelio.de) Kommunale Unternehmen und Einrichtungen können aufgrund ihrer Nähe zur öffentlichen Hand von zwei Seiten her mit dem EU-Beihilfenrecht in Berührung kommen: Als Empfänger wie als Geber von Beihilfen. In beiden Fällen ist die Gefahr ungewollter Recht…
Der Energieblog | 6. Januar 2012 — (c) BBH Beim ÖPNV stecken die neuen Regelungen voller Möglichkeiten, tüchtig Geld zu sparen: Die Härtefallregelung bei der Erneuerbare-Energien-Gesetz(EEG)-Umlage beispielsweise kann Straßenbahnbetreibern Einsparungen in sechsstelliger Höhe ermöglichen. Bei der Netzentgeltumlage tun sich eb…
Anwalt bloggt | 4. Januar 2012 — Im Märkischen Kreis ist vom 10. bis zum 16. Januar 2012 u.a. mit folgenden Geschwindigkeitskontrollen zu rechnen: Dienstag, 10.01.2012 Iserlohn, Innenstadt Iserlohn, Innenstadt –Ost- Altena- Innenstadt Iserlohn, Innenstadt –Ost- Schalksmühle, Innenstadt Lüdenscheid, Zentrum Mittwo…
Der Energieblog | 15. Dezember 2011 — (c) Barbara Frings / PIXELIO (www.pixelio.de) Einige Führungskräfte glauben immer noch, ein adäquates Compliance-Management-System sei überflüssige Bürokratie. Erfreulicherweise erkennen jedoch in jüngster Zeit immer mehr, dass das Gegenteil richtig ist: Compliance-Management ist ein unverz…
rechtsanwalt.com | 12. Dezember 2011 — ... der Bikes derart im Hintergrund, dass man nicht mehr von der Nutzung der Straße zum Verkehr sprechen könnte. (Az.: 11 A 2325/10 und 11 A 2511/11). Stadt Düsseldorf untersagt ... oder Partybikes als verkehrsfremde Sachen zu qualifizieren seien. Öffentliche Straßen dienen aber in erster L…
Der Energieblog | 2. Dezember 2011 — (c) Rainer Sturm / PIXELIO (www.pixelio.de) Flughäfen schaffen Arbeitsplätze und ziehen Industrie- und Dienstleistungsunternehmen an. Aus diesem Grund haben Städte, Länder und Gemeinden ein großes Interesse daran, diese „Motoren“ regionaler Entwicklung finanziell zu fördern – direkt oder du…
Anwalt bloggt | 25. November 2011 — Zum Schutz des amerikanischen Generalkonsulats in der Gießener Straße in Frankfurt eingesetzten Polizeibeamten soll gestern Morgen gegen 01.20 Uhr ein sehr langsam fahrender – über 20 Jahre alter – Opel Kadett aufgefallen sein. Sie stoppten den PKW, der von einem 70-jährigen geführt worden se…
Der Energieblog | 21. November 2011 — (c) Harald Wanetschka / PIXELIO (www.pixelio.de) Seit Jahren streiten Anlagenbetreiber und die Deutsche Emissionshandelsstelle (DEHSt) über Strafzahlungen nach dem Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG). Die verhängt nämlich die Klimaschutzbehörde bei fehlerhaften Emissionsberichten –…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 18. November 2011 — Geldstrafe / Fahrverbot / Blutalkoholkonzentration / Trunkenheit im Verkehr Das Amtsgericht Bad Säckingen (Baden-Württemberg) hatte den 23-jährigen Angeklagten zu einer Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu je 40 Euro verurteilt. Zudem erhielt er ein Fahrverbot von sieben Monaten. Gegen diese Ent…
Andere Ansicht | 8. November 2011 — Es gehört eigentlich zur Routine [und eigentlich auch zur sachgerechten Bearbeitung des Mandates], in Verkehrsordnungswidrigkeiten-Angelegenheiten (VOWiS) eine Punkteabfrage in Flensburg zu machen. So wie der Arzt den Blutdruck misst, auch wenn man nen eingerissenen Zehennagel hat. Der Mand…
Betriebsrat Blog | 8. November 2011 — Die Koalition hat sich geeinigt: Die lange geplante Steuerentlastung soll zum 1.1.2013 kommen. In zwei Schritten will die Bundesregierung dafür sorgen, dass Arbeitnehmer mehr Netto vom Brutto haben. Wenn die geplante Reform im Jahr 2014 voll wirkt, soll ein Durchschnittsverdiener monatlich …
Dr. Behrmann & Härtel | 6. Oktober 2008 — Im Forum über dieses Thema diskutieren - (1) Beiträge Das Landgericht Oldenburg hat mit Beschluss vom 15.09.2008 (5 O 2421/08) sich der Mehrheit d…
Rheinrecht | 30. September 2009 — Die Stadt Köln hat heute einige neue Blitzer auf der Inneren Kanalstraße fertiggestellt, die künftig sowohl stadteinwärts, als auch stadtausw…
Anwalt bloggt | 3. Mai 2010 — Wie bereits hier berichtet, hat ein in London ansässiges Event-Unternehmen, das den jährlich stattfindenden “Gumball 3000“ plant und organisiert,…
Wir können auch anders... | 5. Mai 2010 — Respekt. Zunächst wollte man den Anwalt nicht bezahlen, ohne zuvor eine Vollmacht gesehen zu haben. Die Sachbearbeiterin hat wohl noch einmal dar…
JuracityBlog | 14. Mai 2007 — Der Bundesgerichtshof (Az. VI ZR 36/06) hat Unfallgeschädigte verpflichtet, statt eines Unfallersatztarifes einen günstigeren Normaltarif für ein…
JuracityBlog | 10. Mai 2007 — Versäumte Inspektionen müssen den Autofahrer bei einem technischen Mangel nicht die Schadenersatzansprüche gegenüber dem Händler kosten. Wie gw-t…
Anwalt bloggt | 2. April 2010 — Die Frankfurter Polizei kündigt hier für die Woche vom 5. bis zum 9. April 2010 folgende Geschindigkeitskontrollen an: Am Montag, den 5. April …
Anwalt bloggt | 7. Januar 2010 — Einen Reisbus der ganz besonderen Art konnte eine Polizeistreife am Dienstag auf der Autobahn A3 in Höhe Offenbach anhalten: Ein slowakischer Fiat …
Anwalt bloggt | 7. Juli 2010 — Jugendliche können in Zukunft schon mit 15 Jahren den Führerschein für Mopeds, Quads und vierrädrige Leichtkraftfahrzeuge mit einer Höchstgeschwi…
Anwalt bloggt | 14. April 2007 — Am 11. April ist die neue EU-Verordnung bezüglich der Lenk- und Ruhezeiten in Kraft getreten. Der Gesetzgeber hat jedoch bislang lediglich einen …