BGH: Grundsätze der unberechtigten Schutzrechtabmahnung sind nicht auf andersartige rechtliche Abmahnungen übertragbar /
Berichtet von Dr. Damm & Partner
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. Dezember 2010 — ...
Klägerin allgemein Beanstandungen verboten werden sollen. Von dem Begriff der Beanstandungen erfasst werden Rechtsverletzungen,
die die Klägerin der Beklagten über das von dieser installierte VeRI-Programm meldet. Derartige Beanstandungen haben nicht die
Qualität einer Schutzrechtsverwarnu…
eBay: Gemeinsam gegen Fälschungen
MarkenBlog | 17. November 2009 — ... auf Online-Marktplatz möchte noch mehr Partner für
Verifiziertes Rechteinhaber-Programm (VeRI) gegen Fälschungen gewinnen // 31.000 Rechteinhaber nehmen heute am Programm teil //
... in Deutschland für eine Zusammenarbeit im Rahmen seines Verifizierten Rechteinhaber-Programms (VeRI) …
LG München I: Einstweilige Verfügung gegen die missbräuchliche Nutzung des eBay-VeRI-Programms
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. September 2009 — ... Nr.
8 UWG Das LG München I hat entschieden, dass eine voreilige Inanspruchnahme des eBay-VeRI-Systems, mit dem Produktnachahmungen
und Verletzungen geistigen Eigentums Dritter von der Internethandelsplattform entfernt werden sollen ... bat unter Hinweis auf
die Beendigungsgründe 2.2 und …
LG München I: Anschwärzen beim eBay- Programm für Markenschutz (VeRI) untersagt
§§ Jur-Blog.de §§ | 11. September 2009 — ... www.jur-blog.de LG München I: Darlegungs-
und Beweislast bei Meldungen an das Markenschutzprogramm von eBay (VeRI) LG München I, Urteil vom 18.03.2009, Az. 1 HK O 1922/09
Tenor ... AG und bat unter Hinweis auf die Beendigungsgründe 2.2 und 4.2 im Rahmen des eBay VeRI-P…
Mehrfachabmahnungen sind nicht automatisch Rechtsmissbrauch
Rechtschaftswirt | 14. Juni 2009 — ... verteidigte sich der Beklagte hauptsächlich
mit Argumenten aus dem Bereich der Rechtsmissbräuchlichkeit, z.B. Vielfachabmahnung, überhöhte Forderung, einfachere
Möglichkeiten zur Rechtsdurchsetzung über z.B. VeRI-Programm bei eBay. Das Hamburger Gericht blieb aber hart, verurteilte den B…
LG Hamburg: Teurer Markenrechtsverstoß bei eBay durch CD-Verkauf
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. Juni 2009 — ...
verteidigte sich der Beklagte hauptsächlich mit Argumenten aus dem Bereich der Rechtsmissbräuchlichkeit, z.B. Vielfachabmahnung,
überhöhte Forderung, einfachere Möglichkeiten zur Rechtsdurchsetzung über z.B. VeRI-Programm bei eBay. Das Hamburger Gericht
blieb aber hart, verurteilte den B…
LG Mannheim: Unberechtigte Veranlassung der Löschung einer eBay-Auktion mit “Ed-Hardy”-Textilien löst keinen
Schadensersatzanspruch des Betroffene aus / VeRI-Programm
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Juni 2009 — ... die
Meldung eines Verkäufers über das “VeRI-Programm” des Internetauktionshauses eBay keine ... der Beklagten als markenverletzend
über das VeRI-Programm von eBay. Daraufhin wurden ... der Klägerin, weil diese durch die VeRI-Meldung ihr Geschäft durch die ...
aber bei der Mitteilung an …
EBAY: Neue Initiative gegen Plagiate
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. Mai 2009 — eBay hat in
Großbritannien eine neue Kampagne gestartet, die sich nach Mitteilung von onlinemarktplatz.de “Kämpfen gegen Plagiate mit eBay”
nennt (JavaScript-Link: onlinemarktplatz). eBay möchte dem Vernehmen nach insbesondere Mitglieder aus der Unterhaltungselektronik
gewinnen, um mit eBay w…
LG München I: Ausnutzung von eBay-VeRI-Programm unzulässig
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. Mai 2009 — ... hat
entschieden, dass eine unwahre Meldung an das VeRI-Programm von eBay bezüglich des Verkaufs gefälschter Originalware ... kann.
Die Antragsgegnerin des Verfahrens hatte über das VeRI-Programm mehrere Angebote des Antragstellers löschen lassen, ...
Unterlassungsanspruch zugestanden. U…
Auch Mitbewerber missbrauchen das VERI-Programm eBays
LBR-Blog | 1. Mai 2009 — ... I HK O 1922/09), dass unwahre Behauptugnen innerhalb einer
VERI-Meldung bei eBay zu unterlassen sind. Wie wir bereits mehrfach hier, hier und hier berichteten, wird das VERI-Programm oft
von Markenrechtsinhabern dazu missbraucht, unliebsame Händler ... der Konkurrent auch Markenrechtsinh…
EBAY: Der Erfolg des VeRO-Programms / eBay vs. Tiffany
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. März 2009 — Verifizierte
Rechteinhaber-Programm (VeRI) Onlinemarktplatz.de berichtet, dass eBay im Jahr 2008 2,1 Mio. gefälschter Waren vom ... zu suchen
und an eBay zu melden. In Deutschland heißt das Programm VeRI - Verifizierte Rechteinhaber-Programm (JavaScript-Link: VeRi).
eBay-Sprecherin Nicola …
China verdrängt Deutschland von Platz 2 der beliebtesten Top-Level-Domains
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Dezember 2008 — “Lange
war die deutsche Top-Level-Domain ‘.de’ unangefochten das beliebteste Länderkürzel der Welt und nach ‘.com’ die zweitbeliebteste
Endung überhaupt. Jetzt verweist das chinesische ‘.cn’ Deutschland auf den dritten Platz.” berichtet heute die Seite
german.china.org.cn unter Verweis auf ei…
Fauler Zauber mit Palo Santo, dem heiligem Holz
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 17. Juli 2008 — In fast schon
regelmäßigen Abständen erreichen uns Anrufe von verwirrten eBay-Händlern, denen über das VeRi-Programm Angebote wegen angeblicher
Markenrechtsverletzungen gesperrt wurden. Sie hatte „Palo Santo“ angeboten, das Holz des im Volksmund unter diesem Namen
bekannten Baumes. Wörtlich…
Das ebay-VeRi-Programm: Vorsicht vor zu schnellen Sperrungsaufforderungen
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 24. Juni 2008 — Das VeRi-Programm des
Auktionshauses ebay bietet den Inhabern und Lizenznehmern von Urheberrechten, Marken und Patenten die Möglichkeit, sich gegen
rechtsverletztende ... : ebay löscht die beanstandeten Angebote schnell und zuverlässig. Es muss daher unbedingt schon vor der
VeRi-Anfrage eine …
Angebotssperrung über das eBay-VeRi-Programm: Schnelle Reaktion kann viel Geld sparen
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 5. Juni 2008 — ... der Mail teilt
eBay mit, dass auf Verlangen einer anderen Person ein Angebot gesperrt wurde. Was nun? Viele reagieren gar nicht und verschenken
so eine Menge Geld. Mit dem VeRi-Programm gibt eBay den Inhabern von Urheber-, Marken- oder anderen Schutzrechten die
Möglichkeit, sich gegen rec…
