Andere Ansicht | 10. September 2011 — Es gibt manchmal Verhandlungen, da legt sich eine Partei kräftig ins Zeug, argumentiert, führt Streitgespräche mit dem Richter, wird bisweilen auch mal laut, schuftet also nac…
RA Dr. Böttner | 26. Juli 2011 — Strafverteidiger /erfolgreiche Revision / Schöffen / § 33 VGV BGH Urteil vom 26.01.2011, Az.: 2 StR 338/10 Das Landgericht Köln hatte die drei Angeklagten wegen besonders sc…
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MarkenBlog | 6. Dezember 2011 — Am heutigen Nikolaustag wird das LG München I nicht in Sachen Schuhbeck vs. Schuhbeck verhandeln. Jedenfalls legte sein Anwalt Ende vergangener Woche in Sachen Domain-Streit jetzt die Notbremse ein. Der Prozesstermin morgen wird auf Antrag der Alfons-Schuhbeck-Seite um ein halbes Jahr ver…
Anwalt bloggt | 27. Oktober 2011 — Wie das BVerwG hier mitteilt, wurden nun Termine zur mündlichen Verhandlung in den Revisionsverfahren bezüglich des Ausbaus des Frankfurter Flughafens auf den 13. und ... Übrigen hat er die Klagen abgewiesen. Mit den nunmehr im März kommenden Jahres zur Verhandlung anstehenden Revisionen möc…
Andere Ansicht | 10. September 2011 — Es gibt manchmal Verhandlungen, da legt sich eine Partei kräftig ins Zeug, argumentiert, führt Streitgespräche mit dem Richter, wird bisweilen auch mal laut, schuftet also nach Krâften. Die Gegenpartei sitzt derweil ruhig und entspannt an ihrer Bank, sagt nix und beschränkt ihren Beitrag auf …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. August 2011 — ... nicht sofort und erkennbar Leistung ablehnt. Verhandlungen schweben nach Auffassung des BGH ... nicht sofort und erkennbar Leistung ablehnt. Verhandlungen schweben schon dann, wenn eine ... Obersatzes wertet. Das Berufungsgericht hat Verhandlungen der Parteien Ende 2002 und ... bish…
RA Dr. Böttner | 26. Juli 2011 — ... BGH das Urteil aufgehoben und die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung an eine andere Kammer des Landgerichts ... weil die Schöffin aufgrund ihrer unzureichenden Deutschkenntnisse an der Verhandlung nicht teilnehmen durfte, so dass die Kammer nicht ... hör- oder sprechunfähiger Rich…
RA Dr. Böttner | 25. Juli 2011 — ... 213/10 Zum Sachverhalt: Der Beschwerdeführer war als Verteidiger in zwei Verfahren bereits während des Ermittlungsverfahrens tätig. Diese wurden mit Beschluss zur gemeinsamen Entscheidung und Verhandlung verbunden. Bei dem dabei führenden Verfahren wurde der Beschwerdeführer allerdings e…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 11. Juli 2011 — Nach § 61 a Abs. 3 ArbGG soll sich an die gescheiterte Güteverhandlung der Kammertermin anschließen. In der Praxis kommt dies aber so gut, wie nie vor. Aufgrund starker Überlastung der Arbeitsgericht schließt sich in der Praxis der Kammertermin nicht unmittelbar an den Gütetermin an. Meist…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 18. Februar 2011 — ... dass eine Widerrufserklärung zur Not noch in der mündlichen Verhandlung durch einen Prozessbevollmächtigten (Rechtsanwalt) ausgeübt werden kann. Zitat ... Abs. 3 BGB über ihren in der mündlichen Verhandlung vom 09.09.2010 anwesenden Prozessbevollmächtigten zugegangen. Die ... Textform ist …
FakJu! | 2. November 2010 —So, morgen steht vielleicht mein erster VG-Prozess an, wenn auch nur als Zuschauer. Die Sache wäre: Gruß./. Humboldt-Universität zu Berlin Passiert ist laut Referent_innenRat (gesetzlich: AStA) folgendes: Bei der Wahl für das "Vizepräsident_innenamt für Haushalt" (Was auch immer ein Innenamt sein so…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 15. Juni 2010 — ... Zeugen ausgeschlossenen Angeklagten während der anschließenden Verhandlung über die Entlassung des Zeugen eine ... der 5. Strafsenat den Verfahrensvorgang der Verhandlung über die Entlassung eines Zeugen noch ... hat die bisherige Rechtsprechung bestätigt. Die Verhandlung über die Entlas…
Jus@Publicum | 1. Juni 2010 — Der 4. Senat des BSG hat in einem heutigen Urteil zu dem hier angekündigten Fall über die Frage der Kosten der Unterkunft nach Umzug von Bayern nach Berlin [ BSG B 4 AS 60/09 R - M. ./. JobCenter Steglitz-Zehlendorf], das Urteil des LSG aufgehoben und den Beklagten verurteilt, die Aufwendunge…
Jus@Publicum | 1. Juni 2010 — Der 4. Senat des BSG hat in einem heutigen Urteil zu dem hier angekündigten Fall [BSG Az B 4 AS 78/09 R – T.H., W.H., E.B. ./. ARGE Landkreis Gifhorn] den Anspruch auf Übernahme der Aufwendungen für Unterkunft und Heizung in tatsächlicher Höhe bejaht und die Revision der Beklagten ARGE Landkr…
Jus@Publicum | 30. Mai 2010 — Der 4. Senat des Bundessozialgerichts beabsichtigt, am 1. Juni 2010 über mehrere Revisionen aus der Grundsicherung für Arbeitsuchende auf Grund mündlicher Verhandlung zu entscheiden. Darunter auch in einem weiteren Verfahren BSG B 4 AS 60/09 R - M. ./. JobCenter Steglitz-Zehlendorf, in welche…
Jus@Publicum | 30. Mai 2010 — Der 4. Senat des Bundessozialgerichts beabsichtigt, am 1. Juni 2010 über mehrere Revisionen aus der Grundsicherung für Arbeitsuchende auf Grund mündlicher Verhandlung zu entscheiden. Darunter auch im Verfahren BSG Az B 4 AS 78/09 R – T.H., W.H., E.B. ./. ARGE Landreis Gifhorn zur Frage der An…
Jus@Publicum | 23. März 2010 — ... Regelleistung enthaltene Anteil für die Anschaffung von Kleidung und Schuhen sei für Kinder unter 14 Jahren völlig unzulänglich. Der 14. Senat des Bundessozialgerichts wird am Dienstag, dem 23. März 2010 um 10.00 Uhr im Elisabeth-Selbert-Saal im Verfahren B 14 AS 81/08 R nach mündlicher …
