Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 30. Juni 2011 — Die Frage, ob bei Angeboten tatsächlich ein Privatverkauf vorliegt oder ob es sich um ein gewerbliches Angebot handelt, stellt sich immer wieder. Die Einordnung hat erhebliche…
SCHWENKE & DRAMBURG | 13. Oktober 2011 — Streitigkeiten im Bereich des Wettbewerbsrechts oder des Urheberrechts gehen oft mit der Aufhebung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung einher. Für denjenigen, der die …
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Betriebsrat Blog | 4. Januar 2012 — Jeder Mensch ist anders. Diese Grundregel gilt nicht nur in unserem Alltag, sondern auch in der Arbeitswelt. Wird dies beachtet und gelebt, dann kann auch erfolgreich gearbeitet werden. Schauen Sie sich nur einmal ihr eigenes Arbeitsumfeld an. Das Können und die Leistungsbereitschaft all ih…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 21. November 2011 — ... mit der Überschrift “.. über das seltsame Verhalten von Anwälten bei Tagungen” hat mir ein “seltsames” Verhalten von Kollegen ins Gedächtnis gerufen, das uns ... Verfahrens sogar den Vorwurf strafbaren Verhaltens machen kann um dann kurz ... sich kurz darauf wieder “normal” verhält. P…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 17. November 2011 — ... - und Rechnungslegungsanspruch, der Schadensersatzanspruch und die Kostenerstattung geltend gemacht. Im Rahmen der zu fordernden Unterlassung wird der mutmaßliche Schuldner dazu aufgefordert, das beanstandete Verhalten nicht nur einzustellen, sondern auch sich zur Unterlassung zu verpflicht…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 3. November 2011 — ... es eine Reihe von Gerichtsentscheidungen, die die Tendenz aufweisen, dass ein solches Verhalten rechtsmissbräuchlich sein kann, wenn es nur darum geht, aufrechenbare Kostenerstattungsansprüche zu ... . Es sei jedoch einem mit einer Abmahnung konfrontierten Wettbewerber nicht verwehrt, d…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 1. November 2011 — ... vor, aus denen hervorgehe, dass eine Verletzung der Rechte drohe. 3. Wird also der Betreiber der Plattform auf einen Verstoß hingewiesen, so trifft diesen die Verpflichtung, das beanstandete Verhalten abzustellen. Tut er dies nicht, erhält dieser also trotz positiver Kenntnis vom Verstoß…
SCHWENKE & DRAMBURG | 13. Oktober 2011 — ... nicht beeinflusst werden. Auch sollte der Kündigende klarstellen, dass es ihm allein um die Beseitigung der überflüssig gewordenen Unterlassungsverpflichtung geht, und nicht darum, das beanstandete Verhalten wieder aufzunehmen. Zu empfehlen ist bei der Abgabe der Unterlassungserklärung, we…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 7. Oktober 2011 — ... wurde die Entscheidung damit, dass die Voraussetzungen für eine Kostentragungspflicht der Klägerin gemäß § 93 ZPO nicht vorlägen. Denn der Beklagte habe durch sein vorprozessuales Verhalten Anlass zur dieser Klageerhebung gegeben. Insoweit komme es auf das erklärte Anerkenntnis nicht an. D…
Jus@Publicum | 30. September 2011 — Ein 25-jähriger Brite muss ins Gefängnis, weil er sich im Internet über die Tode von vier Teenagern lustig gemacht hat. Zusätzlich zur Freiheitsstrafe wurde dem Mann die Nutzung von Websites wie Facebook, Twitter und YouTube innerhalb der nächsten fünf Jahre verboten. Der Verurteilte kannte …
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 15. September 2011 — ... bestimmtes Handeln des Anspruchsstellers vorliegt. Auch ein Gesamtverhalten kann zur Bejahung des Rechtsmissbrauches führen. Mit der nachfolgenden Entscheidung soll der Frage nachgegangen werden, ob auch das Verhalten anderer, also nicht das des Anspruchsstellers, zur Bewertung herangezoge…
Recht am Bild | 5. September 2011 — Das Oberlandesgericht Hamburg hatte in einer Berufungsverhandlung (Az.: Read more ... …
Advisign - Webdesign trifft Recht | 12. Juli 2011 — ... Computer des Nutzers abgelegt werden. In diesen Dateien speichert der Seitenbetreiber Entscheidungen oder das Verhalten des Nutzers (Details in der Wikipedia). Es gibt Cookies, die nur während des ... es Cookies, die nur lokal auf einer Seite verwendet werden oder andere, die das Ver…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 30. Juni 2011 — Die Frage, ob bei Angeboten tatsächlich ein Privatverkauf vorliegt oder ob es sich um ein gewerbliches Angebot handelt, stellt sich immer wieder. Die Einordnung hat erhebliche Auswirkungen. Denn ein privater Verkäufer unterliegt nicht den gesetzlichen Informationspflichten, sodass dieser beis…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 10. Juni 2011 — Bei bestimmten Onlinehandelsportalen vollzieht sich der Vertragsschluss anders als auf dem eigenen Onlinehandelsportal. Während beim eigenen Portal das Einstellen des Angebots grundsätzlich nur ein sogenanntes Angebot an den potentiellen Kunden ist, ein Kaufangebot zu unterbreiten, welches da…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 17. Mai 2011 — ... war nicht Mitglied des Vereins. Die spätere Beklagte bot im Jahre 2007 bestimmte Seminare an. Als der spätere Kläger davon Kenntnis erlangte, wertete diese das Verhalten als wettbewerbswidrig, da eine solche Veranstaltung gegen den Verhaltenskodex des Vereins verstoße. Daraufhin wurde eine…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 14. Mai 2011 — ... Zustand zurückgegeben habe. Nach Überzeugung des Gerichts sei nämlich ein Weiterverkauf der Tapete aufgrund der massiven Beschädigungen nicht mehr möglich. Diese Beschädigungen seien allein durch das Verhalten des Klägers entstanden, der durch fehlerhaftes Einpacken der Tapete das Knicken …
Recht verkehrt | 8. Februar 2010 — Zur Zeit im Top-Rank der Google-News Deutschland: Rentner üben Selbstjustiz Fünf Senioren haben einen Anlageberater entführt und im Keller …