Internet-Law | 8. Dezember 2011 — Die Telekom hat kürzlich eine gegen ihren Konkurrenten O2 gerichtete Werbekampagne gestartet, die Nutzerberichte über eine zunehmende Überlastung des O2-Netzes in durchaus h…
Markenserviceblog | 26. September 2011 — In Sachen Kundenzufriedenheit liegt Volvo laut der J. D. Power Studie 2011 für den deutschen Markt auf Platz 1 (Volvo Pressemitteilung) und folglich vor allen deutschen Mark…
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it-recht-deutschland | 30. Januar 2012 — Bereits im Mai 2011 hat der BGH ein interessantes Urteil über „vergleichende Werbung“ gesprochen. Im Folgenden der Leitsatz des Urteils (Az.: I-ZR 150/09): „ ... § 6; GG Art. 5 Abs. 1: a) Vergleichende Werbung im Sinne von § 6 UWG setzt nicht ... gemacht werden; darüber hinaus muss sich a…
kanzlei.biz | 30. Dezember 2011 — ... wird, hat das Landgericht die beanstandete (vergleichende) Werbung untersagt, weil sie zur Täuschung ... beschriebenen Aspekt stützt, dass die konkrete Werbung den falschen Eindruck erwecke, die Antragsgegnerin könne ihren Internetkunden eine im Vergleich zur Antragstellerin und anderen …
ipweblog.de | 23. Dezember 2011 — ... Leitsätze des Urteils des BGH vom 19. Mai 2011 – I ZR 147/09 – Coaching-Newsletter: a) Vergleichende Werbung im Sinne von § 6 UWG setzt nicht nur voraus, dass ein Mitbewerber oder die von ihm ... Produkte erkennbar gemacht werden; darüber hinaus muss sich aus der Werbung ergeben, das…
Internet-Law | 8. Dezember 2011 — ... steckt dahinter eine durchaus spannende Frage. Vergleichende Werbung ist nach § 6 UWG unter ... zu verunglimpfen. Außerdem muss sich eine vergleichende Werbung auf objektiv nachprüfbare Umstände beziehen. ... Rechtsprechung einerseits mittlerweile auch in der Werbung Ironie zulässt und …
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 2. Dezember 2011 — ... Werbemaßnahmen auf. Doch derzeit hat sie eine Werbung geschaltet, die direkt gegen einen Wettbewerber gerichtet ... nun und hat in diesem Blog eine Werbung geschaltet, die sich unmittelbar an die unzufriedenen ... wie viel Humor die Gerichte haben. Angriffspunkte wären zum einen ein…
kanzlei.biz | 25. November 2011 — ... der Coaching-Newsletter der Beklagten als Werbung für deren Dienstleistungsangebot. Die Äußerungen in ... dem Erkennbarmachen konkreter Wettbewerber zwingend einen Vergleich der von diesen angebotenen, hinreichend ... es danach an der für eine vergleichende Werbung erforderlichen Bezugn…
Rechtslupe | 24. November 2011 — Vergleichende Werbung im Sinne von § 6 UWG setzt nicht nur voraus, dass ein Mitbewerber oder die von ihm angebotenen Produkte erkennbar gemacht werden; darüber hinaus muss sich aus der Werbung ergeben, dass sich unterschiedliche, aber hinreichend austauschbare Produkte des Werbenden und des M…
Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 22. November 2011 — ... Werbung im Sinne von § 6 UWG setzt nicht nur voraus, dass ... hinaus muss sich aus der Werbung ergeben, dass sich unterschiedliche, aber ... -Newsletter” der Be- klagten als Werbung für deren Dienstleistungsangebot. Die Äußerungen ... konkreter Wettbewerber zwin- gend einen Vergleich …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 22. November 2011 — ... /098 Coaching-Newsletter UWG § 4 Nr. 7, § 6; GG Art. 5 Abs. 1 Leitsätze des BGH: a) Vergleichende Werbung im Sinne von § 6 UWG setzt nicht nur voraus, dass ein Mitbewerber oder die von ihm angebotenen Produkte erkennbar gemacht werden; darüber hinaus muss sich aus der Werbung ergeben, dass sich…
kanzlei.biz | 2. November 2011 — ... Ausnutzung der Wertschätzung dieser Kennzeichen unlautere vergleichende Werbung. Die Bildmotive würden von ... nicht seiner vorangegangenen Feststellung, Adressaten der Werbung seien private Endverbraucher von Druckerpatronen. ... ) Verwendung ihrer Bildmotive in ihrer Werbung den Ruf de…
kanzlei.biz | 4. Oktober 2011 — ... sie über das Maß hinausgehe, das mit vergleichender Werbung notwendigerweise verbunden sei. Nach der ... Rufausnutzung, die ebenfalls zur Unzulässigkeit der vergleichenden Werbung führen kann, vom Berufungsgericht aber ... nicht in Betracht. Im Rahmen einer vergleichenden Werbung ist eine Ruf…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 3. Oktober 2011 — ... unlautere Rufbeeinträchtigung noch eine wettbewerbswidrige Rufausnutzung vor. Aus der Pressemitteilung des BGH: "Im Rahmen einer vergleichenden Werbung ist eine Rufausnutzung häufig unvermeidbar. Ob der Werbende, der im Rahmen der vergleichenden Werbung auf ein fremdes Produkt Bezug nimmt, auf…
PETRINGS.DE | 29. September 2011 — ... über das Maß hinausgehe, das mit vergleichender Werbung notwendigerweise verbunden sei. Der BGH ... nämlich nur dann unzulässig, wenn diese Werbung das fremde Zeichen herabsetzt oder ... die grundsätzlich ebenfalls zur Unzulässigkeit einer vergleichenden Werbung führen kann, kommt es…
Rechtslupe | 28. September 2011 — ... über das Maß hinausgehe, das mit vergleichender Werbung notwendigerweise verbunden sei. Nach der ... Rufausnutzung, die ebenfalls zur Unzulässigkeit der vergleichenden Werbung führen kann, vom Berufungsgericht aber ... nicht in Betracht. Im Rahmen einer vergleichenden Werbung ist eine …
![Volvo sagt Dankeschön [Update]](bild/80/volvo-sagt-dankeschoen-update.jpg "Volvo sagt Dankeschön [Update]")
Markenserviceblog | 26. September 2011 — ... findet. Denn die amtliche Begründung zum Gesetz über vergleichende Werbung – um eine solche handelt es sich hier ... dass der Gebrauch einer fremden Marke in der vergleichenden Werbung von vornherein nicht in den Anwendungsbereich des ... Letztendlich wäre aber noch § 6 UWG zu beachten, de…
