Korruptionsfall Media-Markt - Neue Beschuldigungen gegen Verdächtigen

FOCUS Online | 23. Oktober 2011 —Die Schlüsselfigur im Korruptionsskandal bei Media-Markt hat in der Vergangenheit auch bei T-Online anrüchige Geschäfte abgewickelt. Nach FOCUS-Informationen flogen daraufhin vier Führungskräfte. …

Jahrzehntelange Überwachung des BND - Die CIA spionierte deutschen Nachrichtendienst aus

FOCUS Online | 23. Oktober 2011 — Der US-Geheimdienst CIA sammelte nach FOCUS-Informationen lange Zeit geheimste Details über den BND. Die Amerikaner wussten alles: Wer säuft, wer seine Frau betrügt - und wer eine Nazi-Vergangenheit hat. Anscheinend dauern die Spitzeleien an. …

Jahrzehntelange Überwachung des BND - Die CIA spionierte den deutschen Nachrichtendienst aus

FOCUS Online | 23. Oktober 2011 — Der US-Geheimdienst CIA sammelte nach FOCUS-Informationen lange Zeit geheimste Details über den BND. Die Amerikaner wussten alles: Wer säuft, wer seine Frau betrügt - und wer eine Nazi-Vergangenheit hat. Anscheinend dauern die Spitzeleien an. …

Gewöhnlich wird von Mai bis September nicht geheizt , so dass eine Schuldenübernahme für Gasschulden nach § 22 Abs. 8 SGB II ausscheidet.

sozialrechtsexperte | 19. Oktober 2011 — ... die Höhe der Rückstände, ihre Ursachen, das Alter sowie evtl. Behinderungen der jeweiligen Mitglieder der von der Energiesperre bedrohten Bedarfsgemeinschaft, ferner das in der Vergangenheit vom Hilfesuchenden gezeigte Verhalten (erstmaliger oder wiederholter Rückstand, eigene Bemühungen, die …

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Pirat mit NPD-Vergangenheit: Gestrandet
Pirat mit NPD-Vergangenheit: Gestrandet

sueddeutsche.de | 18. Oktober 2011 — Valentin Seipt bezeichnet es als "Jugendsünde": Vor vier Jahren tritt der junge Mann in die rechtsextreme NPD ein. Doch dann entfernt sich Seipt von den Rechten - und wird Pirat. Er ist nicht der einzige Überläufer aus der rechten Szene. Eine Geschichte mit Widersprüchen. …

Occupy-Bewegung und die Macht der Finanzmärkte: Gauck empfindet Antikapitalismus-Debatte als unsäglich albern
Occupy-Bewegung und die Macht der Finanzmärkte: Gauck empfindet Antikapitalismus-Debatte als unsäglich albern

sueddeutsche.de | 17. Oktober 2011 — ... verleiht. Joachim Gauck, Ex-Bürgerrechtler, Ex-Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde und Ex-Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten, findet das alles unglaublich romantisch. Und es erinnert ihn an seine Vergangenheit in der DDR. Gleichzeitg warnt er vor einer Protestkutur, die "aufflamm…

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Rechtsextremismus - Piraten-Chef verteidigt NPD-Mitgliedschaften

FOCUS Online | 14. Oktober 2011 —Nach eigenen Angaben können sich die Piraten kaum vor neuen Mitgliedern retten. Doch an Deck der Leichtmatrosenpartei tummeln sich auch rechte Freibeuter mit NPD-Vergangenheit. Für Bundeschef Nerz kein Problem: Bei jugendlicher Naivität müsse man dies verzeihen. …

Auktion bei Christie´s: Gere nach Gitarren
Auktion bei Christie´s: Gere nach Gitarren

SPIEGEL ONLINE | 12. Oktober 2011 —Da hat sich wohl einiges angesammelt: Richard Gere hat in New York seine Gitarren versteigern lassen. Die guten Stücke brachten rund eine Million Dollar ein. Was bringt den Mann nur dazu, seine Vergangenheit zu verkaufen?…

Newcomer mit NPD-Vergangenheit: Piraten kämpfen gegen braune Altlasten
Newcomer mit NPD-Vergangenheit: Piraten kämpfen gegen braune Altlasten

SPIEGEL ONLINE | 11. Oktober 2011 —Im Süden tritt ein Pirat zurück, weil er früher NPD-Funktionär war, im Norden gibt gar ein Landesvorstandsmitglied seine braune Vergangenheit zu. Trotzdem reagiert die Basis cool: Die Piraten gehen mit ehemaligen Rechten entspannt um - und machen sich so angreifbar.…

Putin plant Eurasische Union:
Putin plant Eurasische Union: "Niemand hat die Absicht, eine neue Sowjetunion zu errichten"

sueddeutsche.de | 4. Oktober 2011 — Einst hat er den Zerfall der UdSSR als "größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts" bezeichnet, jetzt plant Wladimir Putin, der 2012 als russischer Präsident in den Kreml zurückkehren will, eine Eurasische Union. Doch Putin versichert, er wolle nichts aus der Vergangenheit ko…

Geld für Leiharbeiter - neues aus Berlin zur CGZP-Problematik

Arbeitsrecht Chemnitz | 29. September 2011 — ... die Richter zu der Feststellung, dass der Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 14.12.2010 auch für die Zeit vor der Verkündung dieses Beschlusses gelte - mithin für die Vergangenheit (anders noch LAG Chemnitz). Die einzelvertraglich vereinbarte dreimonatige Ausschlussfrist beginnt erst mit d…

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Law-Podcasting: Wann darf ein Arbeitgeber ausnahmsweise auf die E-Mails seiner Mitarbeiter zugreifen?

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 29. September 2011 —Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute einen Podcast zum Thema "Wann darf ein Arbeitgeber ausnahmsweise auf die E-Mails seiner Mitarbeiter zugreifen?".Inhalt:Wir hatten uns mit dem heutigen Thema bereits in der Vergangenheit...…

Nürnberger Filmfest der Menschrechte: Triumph des kritischen Films
Nürnberger Filmfest der Menschrechte: Triumph des kritischen Films

sueddeutsche.de | 28. September 2011 — ... In vielen Ländern der Welt existieren Grundrechte nur auf dem Papier. In Nürnberg findet nun zum siebten Mal das Internationale Filmfest der Menschenrechte statt. Das Festival ist ein Beitrag zur weltweiten Achtung fundamentaler Rechtsgrundsätze - und Teil von Nürnbergs Auseinandersetz…

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NS-Vergangenheit und Verfassungsschutz: Über die Seilschaften der Altnazis
NS-Vergangenheit und Verfassungsschutz: Über die Seilschaften der Altnazis

sueddeutsche.de | 28. September 2011 — Es hat mehr als sechs Jahrzehnte gedauert - nach BKA und BND lässt jetzt auch das Bundesamt für Verfassungsschutz die braune Vergangenheit seiner Mitarbeiter systematisch erforschen. Das Projekt liegt in den Händen renommierter Historiker, und ihre Ergebnisse werden, soviel ist klar, er…

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Zockerskandal bei Schweizer Großbank - Welcher Kopf rollt als nächstes?

FOCUS Online | 27. September 2011 —Spekulant Kweku Adoboli hat bei der UBS zwei Milliarden Euro verzockt. Nun sucht die Bank nach weiteren Schuldigen. Mehrere Manager stehen auf der Abschussliste, darunter auch eine Frau mit einschlägiger Vergangenheit. …

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Falk Fonds: Treuhandgesellschaft Prometa stellt Insolvenzantrag

KAPITAL-RECHTINFO | 15. Juni 2009 —Die Prometa Verwaltungs- und Treuhandgesellschaft mbH, München, (Prometa), welche bei vielen der mittlerweile insolventen Falk Fonds als Treuhandgesel…

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Ende der Arzneimittel-Festpreise?

ElbeBlawg | 8. August 2006 — Festpreise für Medikamente könnten nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins DER SPIEGEL schon bald der Vergangenheit angehören. Im Eckpunktepap…

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Grausig: Anwalt einer Rechtschutzversicherung rät zu Unterzeichnung von Unterlassungserklärung!

Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 26. Januar 2010 — Ich wollte es nicht glauben: Mein Mandant saß vor mir. Er war wegen einer Urheberrechtsverletzung abgemahnt worden. Die Formulierung “Dies mal ko…

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Beratungshilfe - Wieder mal was Neues! - Erfahrungsaustausch

Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 25. Juni 2009 —Man ist im Rahmen der Beratungshilfe als Anwalt ja schon einiges gewöhnt. Abgesehen davon, dass man die wirtschaftliche Seite lieber nicht betrachten …

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Besteuerung von Erwerbsminderungsrenten

Rechtslupe | 22. Dezember 2009 — Doe Besteuerung von Erwerbsminderungsrenten ist nach einem Urteil des Finanzgerichts Münster verfassungsgemäß, aus Sicht der Münsteraner Finanzri…

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iPhone, Hiphone, Sciphone und Ciphone

MarkenBlog | 9. Februar 2009 — teltraif.de berichtet über die diversen iPhone-Kopien. Produktpiraten aus China haben in der Vergangenheit das Apple iPhone mehr oder weniger…

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Leitfaden zur produktneutralen Beschaffung von Desktop-PCs aktualisiert

Vergabeblog | 14. März 2010 — Auch wenn sich das Vergaberecht gerade einmal nicht ändert, so ändert sich der Stand der Technik doch fortlaufend: Daher haben die Partner des P…

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BGH: Rechtsverletzung durch Le Corbusier Möbel?

Kurz Pfitzer Wolf | 22. Juli 2009 — Was war passiert? Eine italienische Firma produziert Polstermöbel, darunter auch Möbelstücke nach den Entwürfen von Le Corbusier. Zu diesem Zweck…

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Kieler MintNet-Prozess: Detaillierte Prozess-Berichte über SMS-Betrügereien

spam-abwehren.de | 5. Juni 2010 —Außerordentlich lesenswerte und detaillierte Berichte über die miesen Tricks der mutmaßlichen Flirt-SMS-Betrügerbande rund um die Flensburger Firma Mi…

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BVerfG: Die Beschränkung der Abmahnkosten in § 97a UrhG auf 100,00 EUR ist verfassungsgemäß

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. Februar 2010 — BVerfG, Beschluss vom 20.01.2010, Az. 1 BvR 2062/09 § 97a UrhG; Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG Das BVerfG hat nach Anrufung durch die Kanzlei Vorwerg &…

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