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Vergabeblog | 20. November 2011 — ... : “Ich möchte kein bundesweit tätiger Bieter sein”, resümierte Krämer. Mit ironischem Unterton, aber in Sache bestimmt, mahnte er, “Die Wirtschaftlichkeit der Beschaffung darf nicht zu einem vergabefremden Aspekt werden”. Komplexe Lieferketten Dr. Christoph Schäfer (im Bild links), Leiter…
Vergabeblog | 1. November 2011 — ... stehen die mit der Vergabe öffentlicher Aufträge befassten Stellen vor der Bewältigung eines Paradigmenwechsels. Vor wenigen Jahren wurden soziale und ökologische Kriterien häufig noch als “vergabefremde” Aspekte als nicht vergaberechtskonform erachtet. Heute handelt es sich hingegen um Be…
Vergabeblog | 15. Oktober 2011 — ... Verwaltung auf Bundes-, Länder und kommunaler Ebene dafür zu sensibilisieren, dass für Beschaffungsaufträge die Ortsnähe ein leistungsbezogenes Kriterium bei der Ausschreibung sein kann;” Vergabefremdes Kriterium? Stellt sich die Frage der Vereinbarkeit des Kriteriums “Ortsnähe” mit ge…
Vergabeblog | 24. Juli 2011 — Am 22. Juli vergangenen Jahres trat das neue Berliner Vergabegesetz in Kraft. Rund 5 Mrd. Euro gibt das Land Berlin jährlich für Bau-, Liefer- und Dienstleistungen aus. Mit dem Gesetz sollte eine ökologische und soziale Produktion dieser Bedarfe gesichert werden. Zum Geburtstag kritisieren …
Vergabeblog | 15. Juni 2011 — Der aktuelle Gesetzesentwurf der nordrhein-westfälischen Landesregierung für ein Vergabe- und Tariftreuegesetz sieht die verbindliche Einhaltung der ILO-Kernarbeitsnormen sowie ökologischer Kriterien vor, insbesondere durch eine Analyse der Lebenszykluskosten aller Neuanschaffungen. Der Geset…
Vergabeblog | 1. Mai 2011 — Auch wenn es bereits zuvor rechtliche Möglichkeiten gab: Spätestens seit der Reform des GWB sind diese mit § 97 Abs. 4 auch in Gesetzesform gegossen. Marco Junk sprach mit Klaus-Peter Tiedtke, Direktor des Beschaffungsamts des Bundesministeriums des Innern, über politische Ziele bei der Verg…
Vergabeblog | 1. Februar 2011 — “Mit diesem neuen Leitfaden erhalten die Behörden ein Instrument, das ihnen bei der Beschaffung von Waren und Dienstleistungen in sozial verantwortlicher Weise im Einklang mit den EU-Vorschriften helfen soll.” – so die EU-Kommission über ihr druckfrisches Werk. Der Leitfaden enthält praktisc…
Vergabeblog | 17. Oktober 2010 — ... zu herausragenden Leistungen anzuspornen. Die prämierte Arbeit steht thematisch an der Schnittstelle vieler aktueller Diskussionen im Vergaberecht. Die Frage, ob und inwieweit früher als vergabefremd verstandene soziale Zwecke bei der öffentlichen Beschaffung berücksichtigt werden dürfen, …
Vergabeblog | 29. August 2010 — Diese Gretchenfrage hatte die Fraktion Bündnis 90/die Grünen und die SPD in gleich mehreren Kleinen Anfragen an die Bundesregierung herangetragen. Nun liegen die Antworten vor. Große Erkenntnisse beinhalten diese allerdings nicht, vielmehr beschränken sie sich auf die Wiedergabe allgemeiner P…
Vergabeblog | 27. Juli 2010 — Am 23. Juli ist das umstrittene Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz in Kraft getreten. Dies sieht u.a. vor, dass Auftragnehmer künftig mindestens einen Stundenlohn von 7,50 Euro zahlen. Weiterführende Informationen finden Sie in unserem Beitrag hier. …
Vergabeblog | 22. Juli 2010 — Eine sozial und ökologisch nachhaltige Vergabepolitik auf Bundesebene ist Gegenstand gleich zweier Kleiner Anfragen im Bundestag: So will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/2541) von der Bundesregierung wissen, welche ökologischen und sozialen Kriterien bei der Beschaffung eine Rolle spie…
Vergabeblog | 19. Juli 2010 — Drei von vier deutschen Unternehmen befürworten eine an ökologischen Kriterien ausgerichtete öffentliche Beschaffung. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Befragung von Unternehmen durch den Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK), Berlin. Bislang allerdings, so die überwiegende Ei…
Vergabeblog | 8. Juni 2010 — ... dass Grundstücksverkäufe mit städtebaulichen Verpflichtungen nicht europaweit ausgeschrieben werden müssen. Es bestehe sonst die Gefahr, dass jede städtbauliche Tätigkeit unter die Richtlinie Falle. “Vergabefremde” Aspekte nicht vergabefremd Ein weiterer Schwerpunkt des Berichtes stell…
Vergabeblog | 25. Mai 2010 — Wir hatten bereits im April darüber berichtet, das in Nordrhein-Westfalen künftig der Umweltschutz und insbesondere die Energieeffizienz zu einem entscheidenden Kriterium bei der Vergabe öffentlicher Aufträge wird. Nun ist endlich auch der entsprechende Erlass der Landesregierung mit dem Tite…
Vergabeblog | 20. April 2010 — Erstmals wird in Nordrhein-Westfalen die Energieeffizienz zu einem entscheidenden Kriterium bei der Vergabe öffentlicher Aufträge. Das sieht ein Erlass vor, den die Landesregierung auf Vorschlag von Wirtschaftsministerin Christa Thoben beschlossen hat. Mit dem Regelungswerk wird ein Erlass…
