Arbeitsrecht Chemnitz | 15. Februar 2012 — ... Männer". Das klingt zunächst ungewohnt. Doch mit der Kenntnis des Sachverhaltes hinter dieser Regelung erklärt sich einiges. Ein Krankenhaus mit 2.500 Mitarbeitern verfügt über…
Der Energieblog | 10. Januar 2012 — (c) Rainer Sturm / PIXELIO (ww.pixelio.de) Kommunale Unternehmen und Einrichtungen können aufgrund ihrer Nähe zur öffentlichen Hand von zwei Seiten her mit dem EU-Beihilfenr…
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Der Energieblog | 22. Mai 2012 — (c) Verbund 2012 Wolfgang Anzengruber ist der Vorstandsvorsitzende der VERBUND AG, dem größten österreichischen Stromerzeugungsunternehmen. Anlässlich des Parlamentarischen Abends „Energiewende im europäischen Verbund – Herausforderungen für die Netzstabilität“ hatten wir die …
Arbeitsrecht Chemnitz | 15. Februar 2012 —... Männer". Das klingt zunächst ungewohnt. Doch mit der Kenntnis des Sachverhaltes hinter dieser Regelung erklärt sich einiges. Ein Krankenhaus mit 2.500 Mitarbeitern verfügt über zwei Parkmöglichkeiten für Mitarbeiter mit insgesamt 685 Parkplätzen. Der kleinere Parkplatz mit 85 Plätzen befindet si…
Der Energieblog | 16. Januar 2012 — (c) Jörg Siebauer / PIXELIO (www.pixelio.de) Straßen und Plätze nachts beleuchtet zu halten, kostet enorme Mengen Energie: 7 bis 10 Prozent des gesamten Stromverbrauchs in der Bundesrepublik Deutschland gehen auf Rechnung der Straßenbeleuchtung. Für Städte und Gemeinden liegt hier ein gewal…
Der Energieblog | 10. Januar 2012 — (c) Rainer Sturm / PIXELIO (ww.pixelio.de) Kommunale Unternehmen und Einrichtungen können aufgrund ihrer Nähe zur öffentlichen Hand von zwei Seiten her mit dem EU-Beihilfenrecht in Berührung kommen: Als Empfänger wie als Geber von Beihilfen. In beiden Fällen ist die Gefahr ungewollter Recht…
Der Energieblog | 6. Januar 2012 — (c) BBH Beim ÖPNV stecken die neuen Regelungen voller Möglichkeiten, tüchtig Geld zu sparen: Die Härtefallregelung bei der Erneuerbare-Energien-Gesetz(EEG)-Umlage beispielsweise kann Straßenbahnbetreibern Einsparungen in sechsstelliger Höhe ermöglichen. Bei der Netzentgeltumlage tun sich eb…
Der Energieblog | 2. Dezember 2011 — (c) Rainer Sturm / PIXELIO (www.pixelio.de) Flughäfen schaffen Arbeitsplätze und ziehen Industrie- und Dienstleistungsunternehmen an. Aus diesem Grund haben Städte, Länder und Gemeinden ein großes Interesse daran, diese „Motoren“ regionaler Entwicklung finanziell zu fördern – direkt oder du…
Der Energieblog | 24. November 2011 — ... Plänen der Kommission soll auch die Rechtsmittelrichtlinie auf die Vergabe von Dienstleistungskonzessionen anwendbar sein, mit der Folge, dass ... Es ist auch davon auszugehen, dass zumindest Teile der Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen (VOL/A-EG) dann ... . Bereits heute wird d…
Der Energieblog | 1. November 2011 — (c) Kurt F. Domnik / PIXELIO (www.pixelio.de) Am 1. November 2011 tritt das neue Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) in Kraft. Es tritt an die Stelle der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO), der Niedersächsischen Landkreisordnung und einer Reihe weiterer Gesetze und Ve…
Der Energieblog | 25. Oktober 2011 — (c) Joggeli / PIXELIO (www.pixelio.de) Seit Hegel wissen wir, dass These und Antithese sich nicht ausschließen, sondern in der Synthese zusammen finden können – und dass diese auf einer höheren Ebene auch wieder nur eine neue These darstellt, wiederum einer Antithese gegenübersteht, eine …
Der Energieblog | 5. Oktober 2011 — ... soll künftig in NRW bei der Vergabe Kriterium sein – zusätzlich zu den ... es, einen fairen Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge unter Berücksichtigung von ... für unterschwellige ebenso wie für oberschwellige Vergaben gelten. Tariftreuepflicht und Mindestlohn Kerneleme…
Der Energieblog | 13. September 2011 — (c) Paul-Georg Meister / PIXELIO (www.pixelio.de) Ein kommunaler Wasserbeschaffungsverband gilt umsatzsteuerrechtlich als Unternehmer. Das hat der Bundesfinanzhof (BFH) in einem neuen Urteil festgestellt (Az. XI R 65/07). Die Folge: Der Wasserverband muss Umsatzsteuer abführen, kann aber au…
Der Energieblog | 7. September 2011 — (c) Rainer Sturm / PIXELIO (www.pixelio.de) Mecklenburg-Vorpommern hat gewählt – aber die neue Kommunalverfassung, die an diesem Montag in Kraft getreten ist, war noch eine Tat des alten Landtags: Am 28. Juni 2011 hatte dieser den Gesetzentwurf angenommen, der nach der amtlichen Begründung …
Der Energieblog | 29. August 2011 — (c) Viktor Mildenberger / PIXELIO (www.pixelio.de) Liniengenehmigungen sind ausschließliche Rechte: Aber auch den privaten Verkehrsunternehmen, die sich derzeit noch unter dem Deckmantel der Eigenwirtschaftlichkeit sicher fühlen, droht in Zukunft der Vergaberechtsweg. Der Regierungsentwur…
Der Energieblog | 24. August 2011 — ... Regelungen für die Nachprüfung von öffentlichen Dienstleistungsaufträgen zwingend erforderlich. Unabhängig von der Wahl des Vergabeverfahrens und des einschlägigen Vergaberechtsregimes, also Direktvergaben oder wettbewerbliche Vergabe gemäß der VO (EG) Nr. 1370/2007 oder Ausschreibung ge…
Recht am Bild | 15. August 2011 — Nachdem das bisherigen Twittern von Fotos Drittanbietern wie z.B. Read more ... …
