Verfassungsschutz

Terrorismus in Deutschland | 25. Juli 2011 — Eine kleine Randnotiz zum Verfahren gegen Verena Becker: Die Vernehmung von Christian Klar (der sich nicht vernehmen lassen will) findet erst im September statt. Noch vor der Sommerpause kommt aber der Zeuge Nils vdH zum Thema “ein toter Verfassungsschützer hat mir gesagt, dass Verena Becker …

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SPIEGEL ONLINE | 25. Juli 2011 —Unterhielt der Attentäter von Oslo Kontakte zur rechten Szene in Deutschland? Verfassungsschützer schließen das nicht aus - denn offenbar hegte Breivik Hass auf deutsche Politiker, darunter Kanzlerin Merkel. Das Massaker von Norwegen hat eine neue Debatte über heimische Terrorgefahr entfacht.…

FOCUS Online | 25. Juli 2011 —Nach den Terroranschlägen in Norwegen prüft die deutsche Polizei, ob Anders B. Verbindungen zur rechten Szene hierzulande hatte. Der Verdacht ist durchaus begründet: In seinem im Internet veröffentlichten rassistischen Manifest nannte er ausdrücklich Kanzlerin Merkel sowie allgemein die SPD, Linke u…

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FOCUS Online | 25. Juli 2011 — Nach den Terroranschlägen in Norwegen prüft die deutsche Polizei, ob Verbindungen zur rechten Szene hierzulande bestehen. Der Verdacht ist durchaus begründet. …

Terrorismus in Deutschland | 15. Juli 2011 — ... Leiter der Zentralstelle und von 2005 bis Ende 2008 Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz Baden-Württemberg. Die derzeitige Generalbundesanwältin Monika Harms geht Ende September in den ... großen Behörde vor allem sein FDP-Parteibuch und seine Zeit als Präsident des Verfassungs…

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Terrorismus in Deutschland | 15. Juli 2011 — ... soll er ein V-Mann des rheinland-pfälzischen Verfassungsschutzes gewesen sein. Später war er Zeuge in ... darüber nicht. Denn er fühlt sich vom Verfassungsschutz verfolgt! Allerdings nicht vom rheinland-pfälzischen ... bei dem Kampf um die Aktenfreigabe des Verfassungsschutzes und kei…

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Terrorismus in Deutschland | 28. Juni 2011 — ... und zwischenzeitliche V-Mann des Bundesamtes für Verfassungsschutz Irfan P. erschien zwar zum zweiten ... zu dem Ergebnis, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz Irfan P. keine erweitere Aussagegenehmigung zu ... auf die Arbeit des Bundesamtes für Verfassungsschutz“ gezogen werden könn…

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SPIEGEL ONLINE | 25. Juni 2011 —Warnung vor virtueller Radikalisierung: Im neuen Jahresbericht bezeichnet der Verfassungsschutz das Internet als zentrales Medium von Extremisten. Die größte Gefahr für Deutschland sieht die Behörde nach SPIEGEL-Informationen im islamistischen Terror.…

Blog zum Medienrecht | 20. Juni 2011 — ... Für digital agierende Menschen ist das alles schwer begreiflich … Tja, in Köln versteht man es halt, zu feiern. Als in den Hochzeiten der RAF mal das in Köln ansässige Bundesamt für Verfassungsschutz in den bislang größten Alarm versetzt wurde, war es nicht einsatzfähig: Es war damals Rosen…

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Terrorismus in Deutschland | 26. Mai 2011 — ... Warum habe Verena Becker ausgerechnet mit dem Verfassungsschutz gesprochen? Und wer ist IM Georg, ... was merkwürdig, die RAF sagt nichts, der Verfassungsschutz sagt nichts. Komischerweise verhalten sich beide ... , was ihm ein Journalist und ein Verfassungsschützer zur Entdeckung des Erdd…

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Terrorismus in Deutschland | 19. Mai 2011 — Zugegeben: Ich war heute nicht in Stuttgart bei der Fortsetzung des “Buback-Verfahrens” gegen Verena Becker. Das Beweisprogramm schien mir nicht zwingend spannend – und seit dem Tod von Osama Bin Laden haben die Anforderungen des Tagesgeschäfts eher noch zugenommen. Ich scheine aber einiges v…

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Terrorismus in Deutschland | 17. Mai 2011 — ... Nagie. Eine durchaus interessante Figur in der deutschsprachigen Salafisten Szene. Der baden-württembergische Verfassungsschutz nennt seine Vorträge “bedenklich” und mit “eindeutigen Tendenzen zu jihadistischen Inhalten”. Zudem weisen die Verfassungsschützer in einer aktuellen Analyse dara…

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sueddeutsche.de | 6. Mai 2011 — Der Verfassungsschutz hält Pierre Vogel für einen der gefährlichsten Islamisten hierzulande. In Frankfurt wollte der deutsche Konvertit nun ein Totengebet für Osama bin Laden sprechen - und über die "perverse Hinrichtung" seines Glaubensbruders reden. …

FOCUS Online | 5. Mai 2011 — Nach der tödlichen Kommandooperation gegen El-Kaida-Chef Bin Laden fürchten die deutschen Geheimdienste spontane Racheaktionen. Nach FOCUS-Informationen kommen immer mehr junge islamistische Kämpfer aus Deutschland. …

SPIEGEL ONLINE | 18. April 2011 —Gewaltbereite Neonazis sind auf dem Vormarsch: In Deutschland gibt es laut Verfassungsschutz immer mehr gewaltbereite Rechtsextreme, im vergangenen Jahr wuchs ihre Zahl um 600 auf jetzt 5600 an. Insgesamt schrumpft die rechtsextreme Szene - die NPD verliert weiter Mitglieder.…