Terrorismus in Deutschland | 1. Februar 2012 — Falls Sie Interesse haben: Ich hätte einmal mehr eine kleine Geheimdienst-Schnurre im Kontext des “Buback-Verfahrens” gegen Verena Becker zu erzählen. Es geht um das ursprüngl…
Terrorismus in Deutschland | 26. Mai 2011 — Michael "Bommi" Baumann (Archiv, 2010) Heute ging es im „Buback-Verfahren“ gegen Verena Becker weiter. Es sagten Zeugen aus, die 1977 vor der Tat Beobachtungen gemacht haben…
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Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | vor 6 Tagen —Der Verfassungsschutzbericht 2009 muss zum Teil überarbeitet werden. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin auf die Klage des Muslimische Jugend in Deutschland e.V. hin entschieden. Im Verfassungsschutzbericht 2009 wird unter anderem berichtet, dass in einem...…
FOCUS Online | 12. Februar 2012 — ... Sparpaket gerührt. Die Abgeordneten trügen die "historische Verantwortung", das Land vor der Pleite zu bewahren. Mehr zum Thema Terror aus dem Internet - Verfassungsschutz warnt vor „Online-Dschihad“ Mini-Protest vor Schloss Bellevue - Demonstranten setzen Wulffs Stuhl vo…
FOCUS Online | 12. Februar 2012 — ... FOCUS-Online-Autor Peter Seiffert Mehr zum Thema Streit um Immunität - CDU-Politiker fühlt sich von Gysi angegriffen Terror aus dem Internet - Verfassungsschutz warnt vor „Online-Dschihad“ Mini-Protest vor Schloss Bellevue - Demonstranten setzen Wulffs Stuhl vo…
FOCUS Online | 12. Februar 2012 — ... im Iran - Ahmadinedschad droht mit neuen Atomprojekten Streit um Immunität - CDU-Politiker fühlt sich von Gysi angegriffen Terror aus dem Internet - Verfassungsschutz warnt vor „Online-Dschihad“ Mini-Protest vor Schloss Bellevue - Demonstranten setzen Wulffs …
FOCUS Online | 11. Februar 2012 — ... droht mit neuen Atomprojekten Streit um Immunität - CDU-Politiker fühlt sich von Gysi angegriffen Terror aus dem Internet - Verfassungsschutz warnt vor „Online-Dschihad“ Mini-Protest vor Schloss Bellevue - Demonstranten setzen Wulffs Stuhl vor die Tür …
FOCUS Online | 11. Februar 2012 — ... und Homs - Assad lässt stärker auf Homs feuern als je zuvor Rede im Iran - Ahmadinedschad droht mit neuen Atomprojekten Streit um Immunität - CDU-Politiker fühlt sich von Gysi angegriffen Terror aus dem Internet - Verfassungsschutz warnt vor „Online-Dschihad“…
FOCUS Online | 11. Februar 2012 —Radikal islamistisches Gedankengut kommt inzwischen oft eher vom PC als vom Prediger, meint der Verfassungsschutz. Terroristen werben demnach im Internet um Attentäter - und wollen das Netz als Waffe missbrauchen. Mehr zum Thema Falkland-Konflikt mit Argentinien - Briten wollen Falkl…
Rechtsanwalt Martin Steiger | 10. Februar 2012 —Stasi-West, Verfassungsschutz-Ost: Politische Geheimdienste im Nachkriegsdeutschland. Schweizerische Lauterkeitskommission: Probehalber Gebühr von 50 Franken pro Beschwerde aufgrund von Werbung per E-Mail, Fax oder Telefon. Charles Dickens und das internationale Urheberrecht (PD…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 10. Februar 2012 — Scientology / Geldstrafe / Betrug / Bewährungsstrafe / Bereicherung / Sekte / Verfassungsschutz In Frankreich sind die wichtigsten Gruppierungen der Scientology-Organisation zu einer Geldstrafe in ... gilt Scientology als Sekte und auch in Deutschland wird Scientology teilweise vom Verfassung…
Terrorismus in Deutschland | 6. Februar 2012 — ... letztlich auf die ungeheuerliche Vorstellung hinaus, dass es eine groß angelegte Verschwörung von Verfassungsschutz und mehreren staatlichen Behörden zum Schutz von RAF-Tätern geben würde. Für ... Raum für Spekulationen. Dass nach Aussage eines Geheimdienstmitarbeiters dem kompletten Bunde…
Terrorismus in Deutschland | 1. Februar 2012 — ... die Interessenlage des Bundesamtes für Verfassungsschutz und seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ... freudlichen Grüßen im Namen des Verfassungsschutzes (Hervorhebung und Rechtschreibfehler im Original). ... engmaschiges und vielschichtiges Kontrollsystem” des Verfassungsschutzes …
FOCUS Online | 30. Januar 2012 —CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt will nicht nur 27, sondern alle Bundestagsabgeordneten der Linken vom Verfassungsschutz beobachten lassen. Er schließt nicht aus, dass diese Überwachung in einen Verbotsantrag münden könnte. Mehr zum Thema POLITIK - »Eindeutig kommunistischsozia…
FOCUS Online | 29. Januar 2012 —In größerem Umfang als bisher bekannt überwacht der Verfassungsschutz linke Bundestagsabgeordnete, Parteichef Ernst sprach von 42 betroffenen Parlamentariern. Bundesinnenminister Friedrich sagte, es gebe gute Gründe für die Beobachtung der Linken. Mehr zum Thema Ex-„Blood & Honour“-Chef be…
sueddeutsche.de | 28. Januar 2012 — Kommunisten sind gefährlich - so stand es vor 40 Jahren im Radikalenerlass. Ob Postboten oder Lehrer, der Verfassungsschutz belegte damals Tausende Beamte mit einem Berufsverbot. Klaus Lipps war selbst betroffen, konnte seine Stelle nur durch Prozesse behalten. Heute kämpft er für die, …
Terrorismus in Deutschland | 27. Januar 2012 — ... heute hier. “Die Aufgabe des deutschen Verfassungsschutzes ist so dröge beschrieben, wie ... 27 Abgeordnete der Linkspartei würden vom Verfassungsschutz beobachtet, mag mancher sich 27 ... sondern die ganz große Ausnahme. Beim Verfassungsschutz arbeiten in der Praxis Ärmelschoner ... Ran…
Handakte WebLAWg | 11. Juli 2007 — Als eine solche Welt entpuppt sich seit Wochen das Bundesland Sachsen: ein Sumpf aus Korruption, betrügerischen Immobiliengeschäften, Verrat und …