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Jus@Publicum | 26. März 2012 — ... zunehmenden und “in der Sache keine verfassungsrichterliche Betrachtung würdige” , sondern mit Mutwillensgebühren unbedingt ... und Termine jenseits der Aufgaben als Verfassungsrichter ihre Zeit zu sehr binden sollten, ... ICH der Meinung bin, dass es Verfassungsrichter gab und gibt…
Jus@Publicum | 26. März 2012 — ... zunehmenden und “in der Sache keine verfassungsrichterliche Betrachtung würdige” , sondern mit Mutwillensgebühren ... und Termine jenseits der Aufgaben als Verfassungsrichter ihre Zeit zu sehr binden ... WENN sie querulatorisch sind. Und verfassungsrichterliche Aufmerksamkeit auch w…
Corporate Compliance & Managerhaftung | 7. Februar 2012 — Der frühere Verfassungsrichter Winfried Hassemer wird Daimlers Ombudsmann in Deutschland. Damit will der Konzern, der wegen Korruption im Ausland unter Beobachtung ... Der wegen Korruption im Ausland unter Bewährung stehende Autobauer Daimler holt damit einen weiteren ehemaligen Verfassungsr…
Datenschutzbeauftragter Online | 22. Januar 2012 — ... einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (EU-Datenschutz, Verfassungsrichter, Fußballanhänger, Werbeindustrie, Netzwerke, Dialogmarketing, Schaar, Reding, Privatsphäre). Sonntag, 15. ... Sachverhalt, der wenige Tage zuvor (10.1.2012) durch den V…
Datenschutzbeauftragter | 8. November 2011 — ... unvereinbare Like-Button in der Kritik. Selbst der im Zuge dieser Diskussion entwickelte sog. „2 Klick Button“ kann zwar für mehr, aber nicht für absolute Rechtskonformität sorgen. Verfassungsrichter sieht Risiken In die Diskussion um soziale Netzwerke hat sich nun auch der Präsident…
Jus@Publicum | 11. Oktober 2011 — click In der Serie „Wichtige Verfassungsrichter“…….. die Fabio. Bildquelle: FAZ online – Wirtschaft …
Handakte WebLAWg | 9. April 2010 — ... am Supreme Court der USA in den Ruhestand zurückziehen? Oder macht Amerikas dienstältester Verfassungsrichter entgegen allen Gerüchten doch weiter? Der republikanische Präsident Gerald Ford hatte Stevens ... am mächtigen Supreme Court entscheidend verändern. Selbst wenn er nur einer …
SPIEGEL ONLINE | 30. Dezember 2009 —Der Präsident hatte persönlich für das Gesetz gekämpft, in wenigen Tagen sollte es in Kraft treten: Nun hat das französische Verfassungsgericht die geplante CO2-Steuer von Nicolas Sarkozy in letzter Minute gestoppt. Die Richter äußerten schwere Bedenken.…
SPIEGEL ONLINE | 24. Dezember 2009 —Weil er Behauptungen über den familiären Hintergrund Natascha Kampuschs äußerte, muss ein mit dem Fall befasster ehemaliger Verfassungsrichter 10.000 Euro zahlen - wegen übler Nachrede. Die Mutter des Entführungsopfers hatte ihn verklagt.…
Jurabilis | 5. Dezember 2009 — ... Sonntage vor Weihnachten wären schon fein, weil man sonst gar nicht zum Einkaufen kommt. Der Jurist, in diesem Fall der Verfassungsrichter, sieht das natürlich anders - schon allein, weil man nicht Verfassungsrichter wird, wenn man wie ein normaler Mensch denkt. Das ist nicht mal mehr dümm…
Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy | 21. August 2009 — ... des Berichts stelle ich im folgenden in Form eines fiktiven Streitgesprächs zwischen Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble (CDU) und dem Vorsitzenden der Rechtsexperten, dem ehemaligen südafrikatischen Verfassungsrichter Arthur Chaskalson, dar. Das fiktive Gespräch lehnt sich eng an den…
SPIEGEL ONLINE | 18. August 2009 —Bei der Kandidatenkür der Linken im saarländischen Neunkirchen soll gemauschelt worden sein: Die Abstimmung sei weder frei noch geheim gewesen, kritisiert ein Verfassungsrichter. Er fordert, dass die Liste zurückgezogen wird und will die Landtagswahl anfechten.…
Handakte WebLAWg | 13. Juli 2009 — ... über sich ergehen lassen und dort Rede und Antwort stehen. Bei der Auswahl eines Verfassungsrichters verfolgt ein Präsident zwei Hauptziele. Er sucht eine Person, die der Weltanschauung der ... Rennen zu schicken. Damit würde sich immerhin die Quote der von demokratischen Präsidenten vorg…
beck-blog | 4. Dezember 2008 — Das Land Brandenburg tut sich zur Zeit schwer mit der Besetzung seiner Verfassungsorgane bzw. obersten Behörden. Gerade hat das Land sich aus dem Strudel einer zunächst missglückten Wahl der Leitungsposten des Rechnungshofes erholt (s. dazu Scheffczyk/Wolff, Personalpolitik und Finanzkontro…
Jurabilis | 24. September 2008 —Sehr geehrter Herr Schmidbauer, für Ihren Beitrag in der heutigen "Süddeutschen Zeitung" möchte ich Ihnen danken. Sie zeigen auf, dass Beschlüsse, Entscheidungen und Anordnungen aus Karlsruhe nicht nur im Elfenbeinturm der Rechtswissenschaften Bedeutung erlangen, nein: Sie wirken für - bzw. gegen! -…
