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Jus@Publicum | 8. Mai 2012 — Justizia © Liz Collet Doch, doch, glauben Sie mir das ruhig: Das Bundesverwaltungsgericht bekommt gern mal Besuch…. auch von Ihnen! Das mag Ihnen jetzt nicht immer und nicht jedem von Ihnen so erscheinen. Also, denen unter Ihnen, die nach der Berufungsinstanz bei einem der Oberv…
Jus@Publicum | 8. Mai 2012 — Justizia © Liz Collet Doch, doch, glauben Sie mir das ruhig: Das Bundesverwaltungsgericht bekommt gern mal Besuch…. auch von Ihnen! Das mag Ihnen jetzt nicht immer und nicht jedem von Ihnen so erscheinen. Also, denen unter Ihnen, die nach der Berufungsinstanz bei einem der Oberv…
Wirtschaftsanwaelte.at | 27. Juni 2011 — Freshfields Bruckhaus Deringer LLP hat die österreichische Kreditwirtschaft erfolgreich vor dem Verfassungsgerichtshof im Verfahren gegen die neue Wertpapier-KESt auf Kursgewinne vertreten. Die KESt-Abzugspflicht der Banken wurde vom VfGH nunmehr als verfassungswidrig aufgehoben. Grund für …
Verfassungsblog | 28. Januar 2011 — ... rechtlich eine Sache zwischen Mann und Frau. So steht es im Code Civil, und so hat es der Cour de Cassation erst 2007 ausdrücklich bestätigt. Heute hat der französische Verfassungsgerichtshof klar gemacht, dass da auch die Verfassung nichts hilft. Grund: Die Homo-Ehe einzuführen, sei …
Verfassungsblog | 20. Januar 2011 — ... Institute hatte zwei ungarische Rechtswissenschaftler eingeladen: Kriszta Kovácz, Beraterin des Präsidenten des ungarischen Verfassungsgerichtshofs, und Gábor Attila Tóth von der Universität Debrecen, früher ebenfalls am Verfassungsgerichtshof als Berater tätig. So viel vorweg: Gestern …
Verfassungsblog | 30. August 2010 —powered by Fotopedia Hat es das schon mal irgendwo gegeben? Dass ein Gericht befindet, die Regierungsmehrheit im Parlament sei auf verfassungswidrige Weise zustandegekommen? Und dann freihändig ein Datum für das Ende der Legislaturperiode festlegt, gleichsam aus höheren verfassungspolitischen …
Verfassungsblog | 2. Juli 2010 — ... Saarlands Ministerpräsident Peter Müller (CDU). Der saarländische Verfassungsgerichtshof hat ihm heute bescheinigt, mit allerhand ... komisch Diesem Maßstab wird der saarländische Verfassungsgerichtshof allerdings nicht gerecht. Es versucht sich an ... Stil. Aber verfassungswidrig ist w…
Verfassungsblog | 30. Juni 2010 — ... , die gut geeignet wäre für den Job: Claudia Kahr heißt sie, 54 Jahre alt, ausgewiesene Expertin für Verkehrsrecht, verwaltungserfahren, durchsetzungsstark. Und Richterin am Verfassungsgerichtshof Österreichs. Einer besonders ehrwürdigen Institution: Österreich ist quasi die Erfinderin de…
Verfassungsblog | 12. Januar 2010 — ... , scheint mir, dass Kelsens große Idee auch in der Welt des Common Law Verbreitung findet. Balakrishnan verweist auf das Vorbild Südafrika, wo es ebenfalls einen eigenen Verfassungsgerichtshof gibt. Interessant auch ein weiterer Vorschlag Balakrishnans: Verhandlungen sollten per Fernsehen ü…
Verfassungsblog | 17. Dezember 2009 — // Der britische Supreme Court hat gestern ein Urteil gefällt, das es in sich hat: Mit fünf zu vier Stimmen haben die Richter ein Urteil bestätigt, wonach die Londoner “Jewish Free School” mit ihren Auswahlkriterien gegen das Verbot rassischer Diskriminierung verstößt. Denn nach diesen Kriter…
Verfassungsblog | 17. Dezember 2009 — Der britische Supreme Court hat gestern ein Urteil gefällt, das es in sich hat: Mit fünf zu vier Stimmen haben die Richter ein Urteil bestätigt, wonach die Londoner “Jewish Free School” mit ihren Auswahlkriterien gegen das Verbot rassischer Diskriminierung verstößt. Denn nach diesen Kriterien…
Verfassungsblog | 7. Dezember 2009 — // Hat irgendjemand von der Verfassungskrise auf Fiji Notiz genommen? Ich bislang ehrlich gesagt nicht, und deshalb bin ich um so froher über dieses in vielfacher Hinsicht fesselnde Posting des Comparative Constitutions Blogs. …
Verfassungsblog | 3. Dezember 2009 — // Die Heinrich-Böll-Stiftung hat diesen höchst lesenswerten Bericht über den Abgang von Anatoli Kononow, dem letzten Verfassungsrichter Russlands, der den Namen verdient. …
Verfassungsblog | 7. November 2009 — ... , but it is a means to fulfil the foundational values, on which the construction of the democratic state based on the rule of law stands. Der Verfassungsgerichtshof stellt sehr deutlich klar, dass der Begriff einer geteilten Souveränität nicht nur nach tschechischem und europäischem Ver…
Verfassungsblog | 7. November 2009 — ... , but it is a means to fulfil the foundational values, on which the construction of the democratic state based on the rule of law stands. Der Verfassungsgerichtshof stellt sehr deutlich klar, dass der Begriff einer geteilten Souveränität nicht nur nach tschechischem und europäischem Ver…
