Jus@Publicum | vor 5 Tagen — #Organspende-Reform: 16-Jährige müssen Erklärung abgeben rp-online.de/1.2844949 — RP ONLINE (@rponline) May 25, 2012 …wahrgenommen, (miss- oder eben doch zutreffend ?) verstanden, wiedergegeben, wiedergespiegelt wird, wie heute entschieden wurde im Bundestag, zeigt sich sofort. In den Med…
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Jus@Publicum | 15. Dezember 2011 — ………und zwar regelrecht (regel-gerecht?), wenn der „Aushilfsblogger“ hier über das Karussell bei der Besetzung der Richterbank in einem seiner Fälle zwischen Tür und Angel sei…
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Diskussion: Heymanns Strafrecht Online BlogJus@Publicum | 25. Oktober 2011 — „Keine Versichertenkarte? – Ah…also, Organspendeverweigerer, was?“ So oder ähnlich könnte es Ihnen als Patient vielleicht ergehen, wenn Sie künftig eine Arztpraxis oder Klinik…
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Verfassung
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Jus@Publicum | vor 5 Tagen — Im Sande verlaufen lassen © Liz Collet Bei wie zu erwarten spärlicher Besetzung des Plenums erfolgte im Bundestag heute ab 9.20 Uhr bis soeben die abschließende Beratung zweier Gesetzentwürfe zur Änderung des Transplantationsgesetzes. Mehrere Anträge standen zur Entscheidung.Die Redebeiträg…
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Ein Zeichen mangelnder
Ernsthaftigkeit legislatorischen Änderungswillens: Organspende »
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Sonneborn-Regelung abgelehnt (De lege lata) »
Jus@Publicum | vor 5 Tagen — Eine Frage des Vertrauens © Liz Collet Das vom Bundeskabinett jetzt beschlossene Patientenrechtegesetz soll den Schutz von Patientinnen und Patienten verbessern deren Rechte gut sichtbar und verständlich machen. Das BMJ hat zu den wesentlichen Grundpunkten zusammengefasst, wo Patienten…
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Das Patientenrechtegesetz –
alles geregelt und gelöst? »
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DSK: Überarbeitung
des Entwurfs für ein Patientenrechtegesetz gefordert (Datenschutzticker.de)
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Jus@Publicum | vor 6 Tagen — Insights of……© Liz Collet Es ist keine Quadratur eines Kreises, die versucht werden hätte müssen, um real und effektiv etwas zu ändern. Aber ohne einen Blick durch transparente(re) Fakten und deren Spiegelung und Wiederspiegelung, statt Vorspiegelung eines auch an relevanten Stellen Wirk…
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(+1)- Ähnliche Meldungen der letzten Tage:
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Reform des
Transplantationsgesetzes: Datenweitergabe soll erleichtert werden (Datenschutzbeauftragter) »
Jus@Publicum | vor 6 Tagen — Insights of……© Liz Collet Es ist keine Quadratur eines Kreises, die versucht werden hätte müssen, um real und effektiv etwas zu ändern. Aber ohne einen Blick durch transparente(re) Fakten und deren Spiegelung und Wiederspiegelung, statt Vorspiegelung eines auch an relevanten Stellen Wirk…
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(+2)beck-blog | 21. Mai 2012 — Ist der im Grundgesetz verankerte Grundsatz der Gewaltenteilung in Gefahr? Auf Einladung der Fachzeitschrift "Neue Juristische Wochenschrift" (NJW) sowie des Deutschen Anwaltvereins (DAV) diskutierten Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert, Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich …
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Jus@Publicum | 8. Mai 2012 — Justizia © Liz Collet Doch, doch, glauben Sie mir das ruhig: Das Bundesverwaltungsgericht bekommt gern mal Besuch…. auch von Ihnen! Das mag Ihnen jetzt nicht immer und nicht jedem von Ihnen so erscheinen. Also, denen unter Ihnen, die nach der Berufungsinstanz bei einem der Oberv…
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Jus@Publicum | 8. Mai 2012 — Justizia © Liz Collet Doch, doch, glauben Sie mir das ruhig: Das Bundesverwaltungsgericht bekommt gern mal Besuch…. auch von Ihnen! Das mag Ihnen jetzt nicht immer und nicht jedem von Ihnen so erscheinen. Also, denen unter Ihnen, die nach der Berufungsinstanz bei einem der Oberv…
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Jus@Publicum | 7. Mai 2012 — Über die Freiheiten © Liz Collet Ein Mensch sei tot, wenn der Hirntod eintrete. Auf diese Definition haben Mediziner sich vor rund 40 Jahren geeinigt. Und zwar vor dem Hintergrund der möglichen Organentnahme für die Transplantationsmedizin. Auch das seit 1.12.1997 in Deutschland geltende …
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Arbeitsrecht Chemnitz | 25. April 2012 —Als erstes Gericht behauptet dies das die 55. Kammer des SG Berlin und legte deshalb dem Bundesverfassungsgericht diese Frage vor. Dies geht aus der Pressemeldung des SG Berlin vom 25.04.2012 vor. Betroffene Leistungsbezieher könnten nun überlegen, gegen Bescheide vorsorglich Widerspruch einzulegen …
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Jus@Publicum | 25. April 2012 — Nicht im Sande verlaufen lassen © Liz Collet Der Stiftungsrat der DSO und der Kaufmännische Vorstand der DSO Dr. Thomas Beck haben die Auflösung des Vertrages von Dr. Beck mitgeteilt. Der Pressemitteilung der DSO zufolge begründete Dr. Beck die Beendigung seiner Tätigkeit mit anhaltenden …
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Jus@Publicum | 25. April 2012 — Nicht im Sande verlaufen lassen © Liz Collet Der Stiftungsrat der DSO und der Kaufmännische Vorstand der DSO Dr. Thomas Beck haben die Auflösung des Vertrages von Dr. Beck mitgeteilt. Der Pressemitteilung der DSO zufolge begründete Dr. Beck die Beendigung seiner Tätigkeit mit anhaltenden …
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Jus@Publicum | 20. März 2012 — Cool © Liz Collet ……………ganz ohne dass Sie es merken? Sie können es ja mal versuchen, zu entwischen. Sie kritzeln mit dem Bleistift – man wird einen Graphologen darauf ansetzen. Sie tippen mit der Schreibmaschine – jeder Krimileser weiss, wie die Typen dann jeden Typen überführen. Sie …
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Jus@Publicum | 20. März 2012 — Cool © Liz Collet ……………ganz ohne dass Sie es merken? Sie können es ja mal versuchen, zu entwischen. Sie kritzeln mit dem Bleistift – man wird einen Graphologen darauf ansetzen. Sie tippen mit der Schreibmaschine – jeder Krimileser weiss, wie die Typen dann jeden Typen überführen. Sie …
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Jus@Publicum | 20. März 2012 — Cool © Liz Collet ……………ganz ohne dass Sie es merken? Sie können es ja mal versuchen, zu entwischen. Sie kritzeln mit dem Bleistift – man wird einen Graphologen darauf ansetzen. Sie tippen mit der Schreibmaschine – jeder Krimileser weiss, wie die Typen dann jeden Typen überführen. Sie …
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BERLIN BLAWG | 10. Juni 2010 — Ab dem 11. Juni 2010 gilt die neue Muster-Widerrufsbelehrung. Das “Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie, des zivlilrechtlichen Te…
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BERLIN BLAWG | 19. Mai 2009 — Kürzlich hatten wir im BERLIN BLAWG auf das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 18.12.2008 – AZ: IX ZR 179/09 – hingewiesen, wonach eine Kanzlei ih…
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BERLIN BLAWG | 23. März 2010 — Rechtsanwalt Eckhard Benkelberg, der zusammen mit Rechtsanwalt Schlepper in Emmerich eine Kanzlei in unbekannter Rechtsform betreibt, schrieb vor…
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Jus@Publicum | 15. Dezember 2009 — <click> In der Strafsache gegen den Transplantationsmediziner Prof. Dr. med. Dr. hc. mult. Christoph Broelsch (siehe Posts hier, da und…
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BERLIN BLAWG | 22. Februar 2010 — Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 4. Mai 2009 – 1 BvR 2251/08 – lässt die Rechtsanwaltskammern in einem trüben Licht verblassen. …
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Rechtsanwalt Salewski | 21. Dezember 2007 — 20. Dezember 2007 Hartz IV-Arbeitsgemeinschaften - die sogenannten “Jobcenter” - sind mit der Verfassung nicht vereinbar! Bundesverfassungsgeri…
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Jus@Publicum | 12. März 2010 — Am heutigen Freitag ist in der Sitzung um 10 Uhr im Strafverfahren wegen Bestechlichkeit, Betruges im besonders schweren Fall und wegen Steuerhin…
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Jus@Publicum | 15. März 2010 — Wie bereits berichtet, hat die XXI. große Strafkammer (56 KLs 20/08) des Landgerichts Essen Prof. Broelsch zu einer Freiheitsstrafe von …
